Protestcamp vor Düsseldorfer Landtag wegen Flüchtlingspolitik
Montag 11. Mai 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Düsseldorf, NRW 

Von Aktion "Landtag belagern"

Aktion unter dem Motto: "Wenn sie nicht evakuieren, bauen wir Lager vor ihre Türen! Unsere Solidarität gegen ihren Rassismus!“

Heute Mittag wurde die Wiese vor dem Landtag in Düsseldorf von Aktivist*innen unter dem Motto „Landtag beLagern!“ mit Zelten besetzt, um auf die Missstände in Geflüchteten-Lagern wie Moria in Griechenland aufmerksam zu machen. Auch haben einige Kletteraktivist*innen Transparente in den Bäumen aufgehangen. ...

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Tag der Befreiung in Gütersloh: „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“
Montag 11. Mai 2020

Foto: DIE LINKE. Gütersloh

Antifaschismus Antifaschismus, NRW, OWL 

Von DIE LINKE. Gütersloh

Den 8.Mai, den 75. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg, nutzte die Friedensinitiative Gütersloh/OWL, um auf die aktuellen Gefahren durch Rechtsextremismus und Aufrüstung aufmerksam zu machen. Rund zwei Dutzend Teilnehmende und zahlreiche Interessierte kamen deshalb auf dem Berliner Platz in Gütersloh zusammen.

Als erster Redner erinnerte Rainer Westphal von der Attac Regionalgruppe Gütersloh an die weltweit ...

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Tag der Pflege: Medizinisches Personal braucht keine leeren Versprechen
Montag 11. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum diesjährigen Tag der Pflege erklärt der NRW-Landesverband von DIE LINKE: „Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Unser Gesundheitssystem ist falsch organisiert. Jahrelang wurden die Krankenhäuser auf Markt und Profit zugeschnitten, es musste sich ‚rechnen‘: Die Betten und Stationen müssen immer (fast) ausgelastet sein, damit es sich ‚lohnt‘. Wenn der Bedarf steigt, gibt es keine Reserven. Das ist schlechte Planung und schlechte Politik, die Tausende Menschen ...

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Billigfleisch-Produktion als Gesundheitsgefahr für Arbeiter*innen
Montag 11. Mai 2020
NRW NRW, Umwelt, Wirtschaft 

Von DIE LINKE. NRW

In deutschen Schlachtbetrieben sind Hunderte Mitarbeiter*innen positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Mehr als 200 bestätigte Fälle gibt es bislang bei Westfleisch in Coesfeld. Bei Tönnies in Gütersloh werden ab dem heutigen Montag (11. Mai 2020) Massentests durchgeführt. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, gesundheitspolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW: „Bereits vor der Auswertung aller Tests ist klar: „Den Preis für billiges Fleisch und billige Wurst ...

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Auch Leistungsbeziehende haben das Recht auf den Schutz ihrer Gesundheit
Samstag 09. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am gestrigen Mittwoch (6. Mai 2020) hat das Landessozialgericht in Essen einen Beschluss veröffentlicht, dass Bezieher*innen von Leistungen wie Hartz IV und ähnlichem Mund-Nasen-Schutzmasken aus dem Regelbedarf finanzieren müssen. Denn der zum Einkauf oder in Bus und Bahn verpflichtende Gesichtsschutz – entweder in Form einer Maske oder in Form eines Tuchs – sei als Bestandteil der Bekleidung anzusehen. Dazu erklärt Sefika Minte, sozialpolitische Sprecherin ...

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Zdebel (DIE LINKE) zur Schließung von Westfleisch in Coesfeld: Besser spät als nie – Änderung der Strukturen in der Fleischindustrie überfällig!
Samstag 09. Mai 2020
NRW NRW, Wirtschaft, Politik 

Zu der Schließung der Großschlachterei von Westfleisch in Coesfeld erklärt der Münsterländer Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE):

„Die Entscheidung von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), den Schlachthof von Westfleisch in Coesfeld zu schließen, kommt spät, aber besser spät als nie. Die Gesundheit der Beschäftigten und der Bevölkerung müssen Vorrang haben. Gemäß der jüngst getroffenen bundesweiten Regelung zu Obergrenzen bei den Neuinfektionen ist es aufgrund der ...

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8. Mai: Arbeitsfrei – Zeit für Antifaschismus!
Donnerstag 07. Mai 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am 8. Mai begehen wir den Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg. 75 Jahre nach dem Ende des von Deutschland im Namen des deutschen Kapitals ausgegangenen Zweiten Weltkrieges erinnern wir an den Schwur von Buchenwald: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung – der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angehörigen schuldig." Der Landesverband von DIE ...

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Nein zu Fallpauschalen: Rettet die Krankenhäuser!
Mittwoch 06. Mai 2020
NRW NRW, Soziales, News 

Von DIE LINKE. NRW

Aktuell wird diskutiert, ob die Krankenhäuser wieder Betten für planbare Operationen und andere Behandlungen frei geben dürfen. Nun weisen die Kliniken darauf hin, dass sie aufgrund des Vorhaltens von freien Betten und durch das Festhalten von Bundesgesundheitsminister Spahn an den Fallpauschalen in eine finanzielle Schieflage geraten. „Es ist völlig absurd, dass Gesundheitsminister Spahn am DRG-Abrechnunsgssystem festhält, obwohl doch gerade die ...

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NRW-Landesregierung muss Werkvertragsarbeiter in der Fleischindustrie schützen
Mittwoch 06. Mai 2020
NRW NRW, Wirtschaft, News 

Von DIE LINKE. NRW

Nach Medienberichten von mehr als 300 Corona-Fällen unter Werkvertragsarbeitern in Baden-Württemberg und einem Corona-Ausbruch in einem Schlachthof in Schleswig-Holstein ruft DIE LINKE NRW die Landesregierung auf, eine ähnliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen zu verhindern. Dazu erklärt Landessprecher Christian Leye: „Nachdem in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein bereits Werkvertragsarbeiter in der Fleischindustrie massenhaft an Corona erkrankt ...

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Der 8. Mai - Tag der Befreiung
Dienstag 05. Mai 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von Duisburger Netzwerk gegen Rechts

Kundgebung am 08.05.2020| 17 Uhr|Kuhtor | DU - Zentrum

„Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“, dies war die Losung der Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald nach der Befreiung vom Faschismus.

Warum ist es gerade heute so aktuell, dieses Tages zu gedenken, auf die Straße zu gehen und ihn den Menschen bewusst zu machen?

75 Jahre nach dem fürchterlichsten Krieg, der vom deutschen Boden ausging, gibt es ...

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Kita-Öffnungen ad hoc gefährden Kinder und Personal
Dienstag 05. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) ist vorgeprescht und riskiert mit einem Schnellschuss ohne passende Konzepte für eine Kita-Öffnung eine zweite Infektionswelle. Carolin Butterwegge, kinder- und jugendpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, erklärt dazu „Bevor Kitas in NRW vorschnell für ‚Abschlussjahrgänge‘ beziehungsweise Vorschulkinder wiedereröffnet werden, braucht es einen besseren Infektionsschutz durch verstärkte Hygiene in den Kitas. Dazu ...

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Ende Gelände-Kundgebung am Kohlekraftwerk Datteln 4 am 17. Mai 2020
Montag 04. Mai 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Ende Gelände

Das Aktionsbündnis Ende Gelände kündigt für Sonntag, den 17. Mai eine Kundgebung am Steinkohlekraftwerk Datteln 4 an. Damit protestiert das Bündnis drei Tage vor der Aktionärsversammlung des Betreibers Uniper gegen die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks. Das Bündnis meldete dazu heute beim Polizeipräsidium Recklinghausen eine Versammlung mit 60 Personen an.

Ende Gelände trägt der Corona-Pandemie durch ein umfassendes Infektionsschutzkonzept Rechnung. Die ...

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Einstellung des Love-Parade-Prozess' ist ein Schlag ins Gesicht für Opfer und Angehörige
Montag 04. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der Love-Parade-Prozess ist wohl einer der aufwendigsten Prozesse der deutschen Nachkriegsgeschichte gewesen. Doch zu Ende ging er am heutigen Montag (4. Mai 2020) ohne Urteil. „Den Opfern und ihren Angehörigen ist heute keine Gerechtigkeit zuteil geworden. Es ist ein Schlag ins Gesicht für sie. In zehn Jahren war es scheinbar nicht möglich, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen", erklärt Inge Höger, Landesvorsitzende von DIE LINKE NRW.

"Ein von ...

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NRW-Rentner*innen dürfen nicht für Corona-Krise zahlen
Montag 04. Mai 2020
NRW NRW, Soziales, News 

Von DIE LINKE. NRW

Nachdem sich Professor Bert Rürup erfolgreich an der Privatisierung der gesetzlichen Rente beteiligt und damit Banken und Versicherungen ein gutes Geschäft verschafft hat, will er nun Rentner*innen zur Kasse bitten, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern. „Jeder fünfte Euro des deutschen Industrieumsatzes wird in NRW erwirtschaftet. Entsprechend hart werden die Folgen der Corona-Krise das bevölkerungsreichste Bundesland treffen. Kommunen ...

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Maikundgebung in Gütersloh
Sonntag 03. Mai 2020

Foto: DIE LINKE. Gütersloh

Bewegungen Bewegungen, NRW, OWL 

Von DIE LINKE. Gütersloh

1. Mai: „Soziale und demokratische Rechte verteidigen und ausbauen“

300.000 weitere Arbeitslose, über 10 Millionen in Kurzarbeit, weitere Millionen haben ihren Minijob verloren, andere haben keine Einnahmen als Selbstständige oder Kunstschaffende. Schon jetzt haben die Corona-Pandemie und ihre Folgen zu größeren sozialen Verwerfungen geführt als alle Krisen zuvor seit Gründung der Bundesrepublik. Zugleich setzt die Bundesregierung auf ...

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