594. Bremer Montagsdemo am 21. 11. 2016
Samstag 26. November 2016
Bremen Bremen, Soziales, Bewegungen 

Von Bremer Montagsdemo

Beitragszahler tragen Kosten, die über Steuergeld zu finanzieren wären

1. Ein Aufruf zur Gegenwehr: Überprüfungs­anträge nach § 44 SGB X sind in diesem Jahr noch für die Zeit ab 1. Januar 2015 möglich! Schenkt euch selbst „Gegenwehr“ zu Weihnachten: Den Eigenanteil zu den Kosten der Unterkunft sparen, abgelehnte Anträge wieder aufleben lassen, Kürzungen durch Sanktionen zurückholen und alles, was euch ...

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590. Bremer Montagsdemo am 24.10.2016
Samstag 29. Oktober 2016
Bewegungen Bewegungen, Soziales, Bremen 

Schluss mit der Kriminali­sierung von Menschen in Not!

1. Das geplante Freihandelsabkommen Ceta enthält noch immer die Sonderrechte für Investoren, zwar mit geänderter Gerichtsbarkeit, aber inhaltlich unverändert. Damit ist Ceta die Goldmine für Investoren. Aktuell wird Deutschland für den Atomausstieg von Vattenfall vor einem Schiedsgericht ver­klagt. Klagen sind auch anhängig von Töchtern deutscher Solarunternehmen gegen die Kürzung der Einspeisungsvergütung. Die ...

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Bremer Friedensforum im Trägerkreis der Kampagne "Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien"
Dienstag 18. Oktober 2016
Bewegungen Bewegungen, Bremen, News 

Von Bremer Friedensforum

Das Bremer Friedensforum ist (nach Beschluss der letzten Zusammenkunft) dem Träger*innenkreis der bundesweiten Kampagne "Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien" [http://www.macht-frieden.de/aktiv-werden/graswurzel-lobbyarbeit] beigetreten. Nach Auffassung der Organisatoren gibt es keine realistische Alternative zu einer diplomatischen Lösung für den Krieg in Syrien, Verhandlungen sind unerlässlich. Das Bremer Friedensforum setzt sich für ...

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Tarifverträge in der Leiharbeit sind Zustimmung zu Niedriglohn und Tagelöhnerei
Montag 17. Oktober 2016
Wirtschaft Wirtschaft, Arbeiterbewegung, Bremen 

Von IWW Bremen

DGB in der Tarifrunde Leiharbeit: Erneuter Kniefall vor Unternehmensprofiten und Weltmarktexpansion

Während sich Niedriglohn und prekäre Beschäftigung in der Bundesrepublik Deutschland immer weiter ausbreiten, wird die Leiharbeit mit Unterstützung des DGB weiter gefördert. Mit dem Beschluss des DGB, die Tarifverhandlungen für eine Million Leiharbeiter*innen mit einer Forderung von 6 Prozent, mindestens 70 Cent pro Stunde in ...

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588. Bremer Montagsdemo am 10. 10. 2016
Sonntag 16. Oktober 2016
Bewegungen Bewegungen, Soziales, Bremen 

Bremen spart jeden Monat 400.000 Euro an den Leistungsberechtigten

Bremen spart jeden Monat rund 400.000 Euro an den leistungsberechtigten Erwerbslosen und Empfänger(inne)n von Grundsicherung oder Sozialhilfe sowie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Ein Versehen? Nein – Bremen wartet auf das (viel zu spät) bestellte Gutachten. Bremen hat die Zahlen von 2010 hochgerechnet und damit die Mietrichtwerte ab 1. Januar 2014 begründet. Inzwischen ist viel Wasser die Weser ...

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587. Bremer Montagsdemo am 26. 09. 2016
Montag 10. Oktober 2016
Bewegungen Bewegungen, Soziales, Bremen 

Von Bremer Montagsdemo

An jene, die schweigen

Ich kann nicht viel in diesem Land,
Ich bin nicht reich, bin Immigrant.
Ich hab keinen Garten und wohne zur Miete,
Doch die Wahrheit zu sagen, kann mir keiner verbieten.

Ich leb hier im Land, es nennt sich christlich,
Doch wächst hier die Armut und wächst der Nazismus,
Das Geld wird gespart am Leiden der Kranken,
Die Alten betrogen, gehetzt werden die Armen.
 ...

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586. Bremer Montagsdemo am 19. 09. 2016
Sonntag 25. September 2016
Bremen Bremen, Soziales, Bewegungen 

Von Bremer Montagsdemo

Der Wegfall der Arbeitsmöglichkeiten wird rasant zunehmen

Die Demonstrationen gegen Ceta und TTIP mit über 300.000 Teilnehmenden waren eindrucksvoll. Parallel dazu hat die Politik klargestellt, dass TTIP weiter verhandelt wird. Ceta soll unterschrieben werden. Dabei ist unsere Forderung ganz einfach: Beide Freihandelsabkommen zu den Akten und die Welthandelsordnung wiederbeleben!

Wir verhalten uns noch immer arbeitsorientiert. Dabei ...

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585. Bremer Montagsdemo am 12. 09. 2016
Donnerstag 15. September 2016
Bewegungen Bewegungen, Soziales, Bremen 

Von Bremer Montagsdemo

Durch die Freihandelsabkommen werden Fluchtursachen verstärkt

Ein Freihandelsabkommen hat immer negative Auswirkung auf die Unbeteiligten – nicht weil es den Handel zwischen den Vertragsstaaten fördert, sondern weil der Import von anderen Staaten behindert wird. Dies führt natürlich zu einem erhöhten Handel zwischen den Vertragsstaaten. Es gibt einen Umsatzzuwachs durch Verdrängung der bisherigen Lieferanten. Wenn „Ceta“ oder ...

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583. Bremer Montagsdemo am 29. 08. 2016
Montag 05. September 2016
Soziales Soziales, Bewegungen, Bremen 

Von Bremer Montagsdemo

Das Verhältnis von Unter­be­schäf­tigung zu Beschäftigung wird sich total umdrehen

1. September ist Antikriegstag. Die Kund­ge­bung vor dem Bremer Hauptbahnhof beginnt um 17 Uhr. Gewerkschaften, Friedensorganisationen, Bildungseinrichtungen und Kirchen erinnern an den 1. September 1939, den Tag des Überfalls von Hitlerdeutschland auf ...

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582. Bremer Montagsdemo am 22. 08. 2016
Montag 29. August 2016
Bewegungen Bewegungen, Soziales, Bremen 

Von Bremer Montagsdemo

Die Zeichen stehen auf Beschränkung unserer Freiheit

1. In Deutschland wird bewusst von den Regierungsverantwortlichen verunsichert. Es beginnt mit der ungenauen Bezeichnung der Akteure, siehe 581. Bremer Mon­tags­de­monst­ra­tion. Viele Menschen werden so verunglimpft, und es wird <link&nbsp;...

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581. Bremer Montagsdemo am 15. 08. 2016
Montag 22. August 2016
Bewegungen Bewegungen, Soziales, Bremen 

Von Bremer Montagsdemo

Es ist rechtswidrig, wenn Maßnahmen nicht zu Betroffenen passen

1. Der Fernseher mit Internetanschluss führt ein „Eigenleben“: Das An- und Ausschalten sowie jeder Senderwechsel werden „gemeldet“. Weil „Test“ dies thematisiert hatte, erfolgen die Meldungen des Fernsehers jetzt verschlüsselt. Ihr Inhalt ist nicht mehr prüfbar. Der Nutzer kann diese Meldungen seines Fernsehers nicht unterbinden. Wenn der Fernseher mit ...

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580. Bremer Montagsdemo am 08. 08. 2016
Dienstag 16. August 2016
Bewegungen Bewegungen, Soziales, Bremen 

Von Bremer Montagsdemo

Norddeutsche Atommeiler altern ihrer Abschaltung mit erhöhtem Sicherheitsrisiko entgegen


1. Am letzten Samstag wurde wieder bewusst an die Gräuel der damaligen Atombomben gedacht. 71 Jahre ist das her und trotzdem nicht erledigt. Die Menschen leiden heute. Selbst Kinder leiden aktuell, Menschen, die damals noch nicht einmal gezeugt waren! Das ist allseits bekannt und akzeptiert, doch warum gibt es dann überhaupt ...

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Überlegungen zum Umgang mit den DGB-Gewerkschaften
Freitag 12. August 2016
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Debatte, Bremen 

Von IWW Bremen

Die DGB-Gewerkschaften sind in ihrer großen Mehrheit, von den Spitzen herunter bis zu den hauptamtlichen Funktionären, den Betriebsräten der Großkonzerne und den gutgläubigen Aktivisten*innen unlöslich mit der herrschenden kapitalistischen Ordnung verbunden. Sie kommen für eine kämpferische Organisierung gegen die herrschende Unrechtsordnung oder für grundsätzliche Änderungen im Lohn- und Kontrollgefüge nicht in Betracht. Alle Anstrengungen in den letzten 40 ...

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Positive und negative Freiheit: Anmerkungen zur Rezension von Alex Demirovic über Axel Honneth, Die Idee des Sozialismus
Montag 25. Juli 2016
Theorie Theorie, Debatte, Kultur 

von Friedhelm Grützner

Die nachfolgenden Zeilen sind das Ergebnis einer Eisenbahnlektüre der Rezension von Alex Demirovic.* Sie sind kursorisch und assoziativ und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Systematik. Sie sind außerdem unfair gegenüber Axel Honneth, da ich sein Werk nicht gelesen habe und es nur aus der (sehr kritischen!) Rezension von Alex Demirovic kenne. Ich werde mich daher auf einige Bemerkungen zum Verhältnis von positiver und negativer Freiheit ...

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Schein-Zwang
Samstag 23. Juli 2016
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Bremen 

Erich Kassel* über unnötige Konzessionen in einem stahlharten Gewerbe
Erschienen in: express 06/07 2016

Am 11. April war »Stahl-Aktionstag« in Deutschland: Laut IG Metall protestierten 45.000 KollegInnen für die Zukunft der Branche. Wenn »Stahl-Deutschland protestiert« (IGM), geht es nicht um Kritik an den Konzernführungen, sondern um das Hohelied des Standorts: Die Einfuhr von chinesischen Dumpingerzeugnissen solle unterbunden, Regelungen zum CO2-Zertifikatehandel ...

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