von AntiRa

Zum Verfahren gegen neun Neonazis, die in Bernburg im September 2013 aus rassisti- schen Gründen einen Imbissbesitzer brutal angegriffen und schwer verletzt haben.

Im Prozess gegen neun Nazis aus der Schöne- becker Kameradschaftsszene steht am Freitag, dem 4. April, der elfte Prozesstag an, die Be- weisaufnahme wird dann geschlossen.

Im Laufe des Prozesses wurden diverse Zeuginnen verhört: die Geschädigten, ...

von Hartz4-Plattform

Hartz IV-Nebenjob: Arbeitsplatzbeschaffer für Sozialgericht Magdeburg und Jobcenter Harz

Mediation - ein Licht am Ende des Tunnels

Bis zum 1. April 2012 war die Welt noch in Ordnung. Solange konnte der Aufstocker beim Jobcenter Harz (KoBa) noch seine volle Arbeitszeit zur Umsatzsteigerung seines selbständigen Dienstleistungsgewerbes einsetzen. Da war sein Glaube an den Rechtsstaat noch ungetrübt. ...

von AK Antira

Am 18. Februar begann der Prozess gegen neun Neonazis aus dem Schönebecker Kameradsschaftsumfeld. Die Angeklagten sind: Patrick Smulla, Marco Lange, Maik Ruchhöft, Marcel Falke, Frank Steinbach, Michel Matthias, Patrick Fillinger, Francesco Lenz (alle Schönebeck) und Ronny Beyer (Drohna).

Es gibt vor Prozessbeginn Durchsuchungen, ausserdem werden die Ausweise der ProzessbeobachterInnen kopiert.

Der erste Prozesstag belief sich darauf, die ...

von Arbeitskreis Antirassismus Magdeburg

Staatsanwaltschaft sieht kein rassistisches Motiv

Am 15. Februar 2014 startet um 15:00 Uhr am Hauptbahnhof eine Demonstration durch die Magdeburger Innenstadt. Im Zuge der Demon- stration wird es eine Zwischenkundgebung vor dem Landgericht Magdeburg geben.

Dort beginnt am 18. Februar 2014 um 9:00 Uhr der Prozess gegen neun Neonazis.

September 2013, Bahnhof Bernburg. <br&nbsp;...

Von Menschen für Tierrechte

Am 30. Januar berät der Landtag Sachsen-Anhalt erstmals über die Einführung der Tierschutz-Verbandklage sowie Mitwirkungsrechte für anerkannte Tierschutzvereine. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte und sein Landesverband Tierschutz Halle begrüßen den Gesetzentwurf, den die Fraktion Die Linke in der vergangenen Woche in den Landtag eingebracht hat.

„Endlich tut sich was! Schon zur Landtagswahl im März 2011 haben SPD, Grüne und Linke ...

von Dr. Elke Steven

Erster Bericht von der Demonstrationsbeobachtung des Komitees für Grundrechte und Demokratie

Ähnlich wie in anderen Städten wollten NPD, Kameradschaften und autonome Nationalisten am Samstag, 18. Januar 2014, das Gedenken an die Bombardierung Magdeburgs für ihre nationalistischen und rassistischen Aufmärsche instrumentalisieren. Vielfältige Gegenproteste und Blockaden waren in Magdeburg geplant. In den letzten Jahren waren die ...

von Oury Jalloh -Initiative - Rote Hilfe

9. Todestag am 07. Januar 2014

MAHNUNG GEGEN STAATLICHEN RASSISMUS UND WILLKÃœRLICHE STRAFLOSIGKEIT

D E S S A U – R O S S L A U / Hauptbahnhof Dienstag, 7.1.2014 – 14:00 Uhr

Am 7. Januar 2005 verbrennt Oury Jalloh bei lebendigem Leib, an Händen und Füssen gefesselt, auf einer feuerfesten Matratze, in einer gefliesten Zelle, binnen kürzester Zeit bis zur ...

von Arbeitskreis Antirassismus Magdeburg

Am 18. November verabschiedete der Landesausschuss der AWO Sachsen-Anhalt eine Position.¹ Ab spätestens Ende 2014 sei der Betrieb von Lagern nur dann zulässig, wenn die Kommune vorsieht, Flüchtlinge höchstens drei Monate in einem Lager unterzubringen, das maximal über 50 Plätze verfügen darf.

Nach drei Monaten sollen Flüchtlinge dann in Wohnungen untergebracht werden. Zitiert wird der AWO- Leitsatz „Wir ...

von Hartz4-Plattform

Sozialgericht Magdeburg und Jobcenter Harz: Datenschutz-freie Zone?

Dem Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt platzt der Kragen

Auf Anfrage der Hartz4-Plattform hatte der Landesbeauftragte für den Datenschutz Sachsen-Anhalt gegenüber der Arbeitsloseninitiative bestätigt, dass das Erzwingen einer ärztlichen Schweigepflicht-Freigabe unter Androhung von Leistungssperre nicht rechtmäßig ist. ...

von Aktionsbündnis Sozialproteste

Lutz Bohn ist plötzlich unerwartet von uns gegangen. Genauso wie es ein Mitstreiter der unabhängigen Montagsdemonstration (UMOD) Berlin auf Lutz Facebook-Seite ausgedrückt hat, haben auch wir ihn in unseren Reihen erlebt. Wir trauern um Lutz Bohn und werden uns bei unserem Treffen in Magdeburg noch einmal an unseren engagierten Mitstreiter erinnern. Lutz war ein unerbittlicher Mitstreiter bei der Partei DIE LINKE, bei der Gewerkschaft ver.di, ...

von bakaufschreiber

Halle Crime – Pseudolinke prozionistische und pro-kapitalistische „Antideutsche“ greifen Friedensveranstaltung in Sachsen-Anhalt an

Stühle fliegen durchs Treppenhaus, ein Regal geht zu Bruch, Zettel und Broschüren liegen verteilt auf dem Boden und zum Abschied wird – zum zweiten Mal am Abend – ...

von FAU Berlin

Gekämpft, geklagt, gewonnen: FAU-Mitglied erhält nach fast zwei Jahren ausstehende Löhne.

Diesen Mittwoch wurde vor dem Arbeitsgericht in Magdeburg der Fall eines spanischen FAU-Mitglieds um seinen ausstehenden Lohn verhandelt. Die Klage richtete sich gegen die Firma Messeshop aus Eimersleben bei Magdeburg.

Das Gericht urteilte in erster Instanz zugunsten des Betroffenen, wodurch die Gegenseite nun ...

"Zur Aufklärung des Todes von Oury Jalloh muss es umgehend neue juristische Untersuchungen geben", fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, nachdem ein neues Brandgutachten Hinweise auf ein Fremdverschulden belegt.

Jelpke weiter:

"Der Umgang mit dem Tod von Oury Jalloh im Polizeigewahrsam stellt einen der größten Justizskandale in Deutschland dar. Man muss sich ernsthaft fragen, was in diesem Lande los ist, wenn ein dunkelhäutiger ...

von refugee protest Bitterfeld

Demonstration in Bitterfeld für mehr Rechte für Flüchtlinge

Für den kommenden Mittwoch, den 6. November 2013 rufen Flüchtlinge des Landkreises Bitterfeld und ihre UnterstützerInnen zu einer Demonstration unter dem Motto „Raus aus der Isolation!“ auf. Treffpunkt ist um 14:30 Uhr am Bahnhof Bitterfeld.

Dabei wird es um vier zentrale Forderungen gehen:

• Flüchtlingslager ...

von Detlef Belau / Hans Klitzschmüller / Mario Kühne
 
Die Linke nach der Bundestagswahl 2013
 
Die Linke erreichte bei den Bundestagswahlen 2013 ein respektables Ergebnis. Aber im Ver- gleich zu 2009 verlor sie 1,4 Millionen Stimmen, 8,2 Prozent bei den Erst- und 8,6 Prozent bei den Zweitstimmen.
 
Ohne uns geht gar nichts!

Besonders Gregor Gysi thematisierte während des ...