Von Jimmy Bulanik

Berlin - wegen einer eindeutig rassistischen Äußerung via dem Medium "Twitter" hat das Landgericht Berlin den AfD MdB Jens Maier zu Zahlung in Höhe von 15.000 Euro Schmerzensgeld an Noah Becker verurteilt. Dessen Rechtsanwalt bestätigte die Entscheidung.

Der älteste Sohn von Boris Becker ist auf dem "Twitter" Konto des AfD Bundestagsabgeordneten Jens Maier in einer abstossenden Weise tituliert worden, welche ich aus Achtung vor der Würde des ...

Statement von PETA: Zirkus gefährdet fahrlässig Menschen und Tiere

Von PETA

Vermeidbarer Tod: Sechs Zebras sind am Montag aus dem Dresdner Weihnachtscircus ausgebrochen. Polizeibeamte haben die Tiere verfolgt und einfangen, eines starb nach dem Fluchtversuch - vermutlich stressbedingt. PETA hatte bereits im Vorfeld vor den Gefahren der tierschutzwidrigen Veranstaltung gewarnt, bei der exotische Wildtiere wie Elefanten, Zebras und Kamele zu unnatürlichen ...

Von WWF

Brandenburg und Sachsen verzögern Ergebnisse der Kohlekommission

Die Kohlekommission wird ihre finalen Ergebnisse nun voraussichtlich erst im Januar vorlegen. Laut Medienberichten hat die Koalition die Arbeit auf Druck ostdeutscher Kohleländer verlängert. Dazu sagt Michael Schäfer, Leiter Klimaschutz und Energiepolitik beim WWF Deutschland:

„Die Koalition ist der Kohlekommission auf der Zielgeraden reingegrätscht und gefährdet so den Erfolg ...

Von Netzwerk Wirtschaftsdemokratie

Gegen die unsoziale Geschäftspolitik der Prevent-Gruppe

Für Mitarbeiterbeteiligung!

Solidarität mit allen Beschäftigten bei Neue Halberg Guss in Leipzig und Saarbrücken

Die Unterzeichner der Saarbrücker Erklärung, anlässlich einer weiteren Diskussionsrunde des Netzwerks Wirtschaftsdemokratie in der Rosa-Luxemburg-Stiftung Saarland, fordern mehr Selbstbestimmung statt ...

Von Michael Lausberg

Die rassistische Hetzjagd von Nazi-Hooligans auf Migrant_innen und alles „Undeutsche“ erschüttern (wieder einmal) die demokratische und antirassistische Öffentlichkeit. Die schnelle Mobilisierung der neonazistischen Hooliganszene (Kaotic Chemnitz) des lokalen Fußballvereins CFC von mehreren hundert Personen sticht dabei besonders hervor. Die Instrumentalisierung der tödlichen Vorfälle einen Tag vorher auf dem Chemnitzer Stadtfest für eine neonazistische ...

Von Linksjugend Solid

Am Sonntag, dem Jahrestag der Ausschreitungen in Rostock – Lichtenhagen, haben sich hunderte gewaltbereite Rechtsextreme in Chemnitz versammelt, um Jagd auf jeden und jede zu machen der/die in irgendeiner Art und Weise nicht deutsch aussah.

Solche Zustände sind für uns absolut nicht hinnehmbar und werden von uns auf schärfste kritisiert!

Katy Gebel, Bundessprecher*in der Linksjugend ['Solid] erklärt:

„Es ist für uns in keinster Weise zu tolerieren, ...

Zu den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

In Chemnitz zeigte sich dieser Tage, wohin die jahrzehntelange Beschwichtigungspolitik der sächsischen CDU gegenüber Neonazis und rassistischer Gewalt führt: es wurde Jagd auf Menschen gemacht, Journalisten mussten ihre Arbeit in Chemnitz abbrechen weil sie um Leib und Leben fürchteten, bei Aufmärschen von rechten Kameradschaften wurde massenweise der Hitlergruß ...

„Es muss alles getan werden, um den gewaltsamen Tod eines Menschen in Chemnitz so schnell wie möglich aufzuklären und mutmaßliche Täter zu bestrafen. Die auf die Tat folgenden Hetzjagden gegen Migranten in Chemnitz haben gezeigt, dass die sächsische Landesregierung die rechten Umtriebe im Land nicht unter Kontrolle hat“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Die Vorsitzenden weiter:

„Es ist unerträglich, dass die ...

Von Robin Wood

Kletteraktion von ROBIN WOOD-Aktiven beim Kraftwerk Lippendorf bei Leipzig

ROBIN WOOD-Aktivist*innen haben heute Nachmittag mit einer Kletteraktion an einem Strommasten in Sichtweite des Kohlekraftwerks Lippendorf bei Leipzig für den Stopp des Braunkohletagebaus und den sofortigen Ausstieg aus der Kohle demonstriert. Mit einem Banner mit der Aufschrift „Saubere Kohle ist eine dreckige Lüge“ solidarisieren sich die Aktivist*innen mit Menschen ...

Von Robin Wood

Heute Abend haben Kletter*innen von ROBIN WOOD gemeinsam mit unabhängigen Aktivist*innen ein großes Banner mit der Aufschrift „…Zieh doch selber um! – #Pödelwitzbleibt #Climatejusticenow” unter einem MIBRAG-Schild am alten Absetzer des Tagebaus Espenhain aufgehängt. Der Bannerspruch thematisiert die Zwangsumsiedlung der Bewohner*innen von Pödelwitz durch die MIBRAG. Die Aktivist*innen fordern ein Ende des Kohleabbaus im Leipziger Land und weltweit. Kohle ist ...

Die mittelsächsische Stadt Freiberg hat mehrheitlich als erste sächsische Kommune ein vierjähriges Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge beschlossen. Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE hat dazu auf seiner heutigen Sitzung einen Beschluss gefasst.

Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Katja Kipping und das Vorstandsmitglied Marika Tändler-Walenta, Kreisvorsitzende DIE LINKE Mittelsachsen, erklären:

Eine Zuzugsbeschränkung für Flüchtlinge, wie sie von Freiberg und anderen Städten ...

Von Robin Wood

Aktion von ROBIN WOOD-Aktivist*innen vor dem Bundesverwaltungsgericht, 22. Februar, 10:00 Uhr

ROBIN WOOD-Aktivist*innen werden am kommenden Donnerstag in Leipzig für Fahrverbote demonstrieren. Am gleichen Tag wird das dortige Bundesverwaltungsgericht in letzter Instanz über die Rechtmäßigkeit von Fahrverboten entscheiden. Geklagt hat die Deutsche Umwelthilfe. Beklagte sind die Städte Düsseldorf und Stuttgart. Die Aktiven von ROBIN WOOD aus ...

Von Robin Wood

Heute Vormittag protestieren Aktive von ROBIN WOOD und der Gruppe LEKLIMA in der Leipziger Innenstadt gegen die Verstromung von Braunkohle. Kletternde spannten ein Banner mit der Aufschrift „Raus aus der Kohle – Wälder schützen! #HambacherForstBleibt – Zwangsumsiedlung verhindern! #Pödelwitz“ zwischen Bäumen an der Straßenbahnstation Wilhelm-Leuschner-Platz. Die Aktivist*innen verteilten Flyer und kamen ins Gespräch mit  Passant*innen. Sie fordern, die ...

Von PETA

Forderung nach bundesweitem Verbot

Einem Medienbericht zufolge hat der Betreiber der letzten Pelzfarm in Sachsen seinen Betrieb stillgelegt und züchtet bei Seelitz keine Nerze mehr. Dies bestätigte auch das Landratsamt Mittelsachsen der Neuen Presse. Bei der Anlage handelte es sich um eine der letzten Pelzfarmen ...

Ein verdrängtes Kapitel westdeutscher Frühgeschichte:
Kommunistenverfolgung in der Bundesrepublik

Vortrag von Dr. Rolf Gössner (Bremen)
Rechtsanwalt/Publizist, Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin)

mit TV-Film von Peter Kleinert / Rolf Gössner: "Ein Staat sah Rot"

am Mittwoch, 15. November, 19 Uhr, in Leipzig
Universität (Hörsaal 12), ...