Keine Streichung der Faschingsferien
Mittwoch 03. Februar 2021
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

DIE LINKE fordert eine Korrektur der Ferienplanung von Kultusminister Piazolo.

Die Landessprecherin der LINKEN, Katrin Flach Gomez, selbst Lehrerin, übt harsche Kritik an den aktuellen Maßnahmen des Kultusministeriums. Sie sieht es ebenso wie Gewerkschaft und Lehrerverbände, dass „die Lehrkräfte derzeit am Limit arbeiten“. So hat sie bereits viele Beschwerden von ...

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Humanitäre Hilfe für Region Tigray umgehend ermöglichen
Dienstag 02. Februar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung muss sich für uneingeschränkten Zugang von Hilfsorganisationen in die von äthiopischen Militärs abgeriegelte Region Tigray und eine politische Lösung des Konfliktes einsetzen. Angesichts der katastrophalen humanitären Lage in den Flüchtlingslagern Mai-Aini und Adi Harush ist das Schweigen der Bundesregierung zum Vorgehen der äthiopischen Regierung fatal. Zehntausende Geflüchtete waren mehr als zwei Monate lang von jeglicher Versorgung abgeschnitten. Für die humanitäre Hilfe ...

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Mehr Stimme und Geld für die Umwelt
Dienstag 02. Februar 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Von WWF

Zur Sonder-Agrarministerkonferenz (05.02.): WWF fordert Einbindung von Umweltressorts und Zukunftskommission bei nationaler GAP-Strategie

Vor Beginn der Sonder-Agrarministerkonferenz zur nationalen Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) am 05. Februar 2021 fordert der WWF die Agrarminister:innen eindringlich auf, die Umweltressorts künftig verbindlich und dauerhaft einbinden. „Die ökologischen Herausforderungen und Defizite in der ...

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Bundesregierung muss Verantwortlichkeit für Impfstoffmangel klären
Dienstag 02. Februar 2021
Soziales Soziales, Politik, Wirtschaft 

„Der gestrige Impfstoffgipfel hat gezeigt, dass der Impfstoffmangel im ersten Vierteljahr nicht mehr zu beheben ist. Durch diesen Fehler wird Deutschland Monate länger mit der Pandemie zu kämpfen und die gravierenden Folgen zu tragen haben. Wir verlangen von der Bundesregierung, dass sie die Verantwortlichkeiten dafür klärt und der Öffentlichkeit benennt“, kommentieren Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch den gestrigen Impfgipfel. Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Statt von den ...

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Fünf Fragen an … Jovana Dzalto
Dienstag 02. Februar 2021
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Es ist mittlerweile gute Tradition, dass der Landesverband im Wahlkampf Interviews mit den Kandidierenden auf den vorderen Listenplätzen führt, die einen „Insider“-Einblick in das persönliche und politische Profil gewähren. In dieser Woche stellen wir unsere Fragen an Dr. Jovana Dzalto, Listenkandidatin auf Platz 5:

Liebe Jovana, als relativ neues Parteimitglied wurdest Du im letzten Jahr auf Platz 5 der Landesliste gewählt. Was hat Dich ...

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Kathrin Vogler: Stoppt die militärische Zusammenarbeit mit Tunesien!
Dienstag 02. Februar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

In blumigen Worten beschreibt die Bunderegierung Tunesien als das „bedeutendste Zielland der Transformationspartnerschaft der Bundesregierung mit der arabischen Welt zur Unterstützung von Demokratisierungs- und Reformprozessen". Tatsächlich hat die Bundesregierung das Land in den letzten Jahren zu einem Frontstaat in der europäischen Flüchtlingsabwehr aufgerüstet. Tunesien gilt auch als geostrategisch wichtiger Brückenkopf in der Konfliktregion Nordafrika. Deshalb fördert die Bundeswehr ...

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Impfstoffmangel bekämpfen: Lizenzentzug prüfen
Dienstag 02. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Lieferschwierigkeiten, Wirkstoff-Knappheit, verwaiste Impfzentren - die vollmundigen Versprechungen in Sachen Impfstrategie von Bundes- und Landesregierungen laufen ins Leere. Britta Pietsch, gesundheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, fordert deshalb: „Statt die Bevölkerung weiter zu verunsichern, sollte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) nun alles daransetzen, dass der NRW-Konzern Bayer einen der bereits zugelassenen Impfstoffe produzieren ...

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Nashorn-Wilderei geht zurück
Montag 01. Februar 2021
Umwelt Umwelt, Internationales, News 

Von WWF

33% weniger gewilderter Nashörner in Südafrika / Krüger-Nationalpark meldet trotzdem starken Rückgang seiner Nashornpopulationen  

Zu den aktuellen Wilderei- und Bestands-Zahlen aus Südafrika erklärt Katharina Trump, Artenschutzreferentin und Anti-Wilderei-Expertin beim WWF Deutschland:   „Es ist eine gute Nachricht, dass die Zahl der durch Wilderei verlorenen Nashörner in Südafrika im letzten Jahr um 33% gesunken ist. Sicherlich haben in ...

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Impfstoffhersteller endlich zu Lizenzvergabe und Technologietransfer verpflichten
Montag 01. Februar 2021
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

"Über eine neu überdachte Priorisierung der zu impfenden Personen zu reden ist nur erforderlich, weil der Impfstoff als Gut künstlich knappgehalten wird. Das müsste nicht so sein, wenn die Bundesregierung die Hersteller endlich zur Lizenzvergabe und zum Technologietransfer zwingen würde, statt sich in der aktuellen Krise schützend vor eine Gewinnausrichtung und exklusive Eigentumsansprüche zu stellen“, erklärt Achim Kessler, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE zum heutigen ...

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Arbeitsfreie Ersatztage – Feiertage nachholen
Montag 01. Februar 2021
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar

Kira Braun, Landesvorsitzende der Jusos Saar: 

„Die Anzahl der arbeitsfreien Tage aufgrund von Feiertagen, sollte in jedem Jahr gleich sein. In Belgien, Großbritannien und Luxemburg werden gesetzliche Feiertage, die auf einen Sonntag fallen, bereits durch einen Ersatztag kompensiert. Eine solche Regelung ist auch in Deutschland längst überfällig. Besonders ärgerlich ist es, wenn der 01. Mai, der Tag der Arbeit, auf ein Wochenende fällt. Der Tag der ...

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DIE LINKE verurteilt Militärputsch in Myanmar
Montag 01. Februar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

„DIE LINKE verurteilt den Militärputsch in Myanmar. Notwendig sind die umgehende Aufhebung des Ausnahmezustands, die Freilassung der politischen Gefangenen und eine rasche Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss. Dagdelen weiter:

„Neben der Verurteilung des Staatsstreichs müssen sich Bundesregierung und EU gegenüber den Militärmachthabern in dem südostasiatischen Land mit Nachdruck für die Freilassung der ...

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479. Saarbrücker Montagsdemo am 01.02.2021
Montag 01. Februar 2021
Saarland Saarland, News 

Von S. Fricker

„Warum hört eigentlich kein Politiker auf den Leiter vom Saarbrücker Gesundheitsamt, der bereits vor Tagen die zunehmenden Ansteckungen mit dem Virus in den Betrieben festgestellt hat – hat der etwa nichts zu melden gegenüber großen Unternehmen??“, fragte heute gleich ein Teilnehmer der 479. Saarbrücker Montagsdemo. Die Diskussion kam schnell in Fahrt.

„Also ich finde: All die kleinen Gewerbetreibenden opfern ihr Einkommen, teils ihre Existenzen, nun seit ...

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Zum "Kommentar zu einem seltsamen Antrag zum Bundesparteitag DIE LINKE"
Montag 01. Februar 2021
Leserbriefe Leserbriefe, News 

Werte Kolleginnen und Kollegen,

vielleicht wäre es sinnvoll, Ihr würdet nicht ungeprüft solche Fake-Meldungen publizieren. Als Replik nur Folgendes:

zu 1. „Ein BGE müsste immer zu Lasten der Erwerbseinkommen bzw. ihrer Kaufkraft finanziert werden. Überwiegend müsste es von den Lohnarbeitenden bezahlt werden. Viele würden per Saldo verlieren.“ Diese Aussage ist wahr. Die Behauptungen und Berechnungen der BAG in Bezug auf ihr Konzept gehen nicht auf und an der Realität ...

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Kinder und Frauen in Zentralafrika fliehen ins SOS-Kinderdorf
Sonntag 31. Januar 2021
Internationales Internationales, News 

Von SOS-Kinderdörfer

Über 400 Menschen haben im SOS-Kinderdorf Bouar in der Zentralafrikanischen Republik Zuflucht vor massiven Gefechten gesucht. Zum größten Teil handle es sich um Kinder und Frauen. "Sie benötigen Nahrung, Schutz, Sicherheit und zum Teil medizinische Versorgung", sagt Anatole Ngassenemo, verantwortlich für die familiennahe Betreuung der Hilfsorganisation im Land.

Im Kinderdorf seien die Menschen erstversorgt worden und bekämen psychologische Unterstützung. ...

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Keine Zeit für Lobeshymnen - Gewaltschutz jetzt umsetzen
Sonntag 31. Januar 2021
Feminismus Feminismus, Soziales, Politik 

„Seit mittlerweile drei Jahren ist die sogenannte Istanbul-Konvention in Kraft - aber die Bundesregierung klopft sich für den formalen Akt immer noch auf die Schultern, anstatt endlich konsequent an der Umsetzung zu arbeiten. Dabei lobt sie sich gerne als Verfechterin von Frauenrechten, mahnt die Unterzeichnung des internationalen Gewaltschutzabkommens und deren Einhaltung auch von anderen Staaten an. Doch sie täte gut daran, intensiver vor der eigenen Haustüre zu kehren", erklärt Cornelia ...

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