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Morgen im Bundestag: Attac fordert Nein zu Eurodrohne
Dienstag 13. April 2021
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Bewegungen, Internationales, Politik
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Von Attac Bundestagsausschüsse stimmen morgen über deutsche Beteiligung ab Am Mittwoch stimmen der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss im Bundestag über die deutsche Beteiligung an der bewaffnungsfähigen Eurodrohne ab, deren Entwicklung von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien vorangetrieben wird. Das Votum der SPD wird ausschlaggebend sein. Die Abgeordneten lassen sich zudem Bericht erstatten über das Future Combat Air ...
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Hände weg vom Landeswasser-Gesetz!
Dienstag 13. April 2021
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Umwelt, Wirtschaft, NRW
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NRW will mehr Nutzungsrechte für BAYER & Co.
Von CBG
Obwohl der Klimawandel Wasser zu einem immer kostbareren Gut macht, will die nordrhein-westfälische Landesregierung Industrie und Landwirtschaft den Zugriff auf die Ressource erleichtern. „Wasserrechtliche Verfahren sollen dereguliert und verschlankt werden“, heißt es im Gesetz-Entwurf zur Änderung des Landeswasserrechts, mit dem sich am morgigen Mittwoch der „Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, ...
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Junkfood-Marketing an Kinder:
Dienstag 13. April 2021
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Wirtschaft, Bewegungen, TopNews
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foodwatch-Statement zur Überarbeitung der Verhaltensregeln der Werbewirtschaft
Kinder und junge Jugendliche sollen besser vor Werbung für ungesunde Lebensmittel geschützt werden. Der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW) will dazu seine freiwilligen Verhaltensregeln überarbeiten. Bundesernährungsministerin Julia Klöckner begrüßte den Vorstoß. foodwatch-Expertin Luise Molling erklärte dazu:
„Bundesministerin Klöckner täuscht die Öffentlichkeit, indem sie ...
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Chinesen meiden Elfenbein
Dienstag 13. April 2021
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Umwelt, Wirtschaft, Internationales
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Von WWF
WWF-Umfrage: Nachfrage nach Elfenbein in China weiter rückläufig/an den Stoßzähnen entscheidet sich das Schicksal des Elefanten
Die Nachfrage nach Elfenbein in China ist weiter rückläufig. Doch eine kleine Gruppe will weiterhin an dem „Weißen Gold“ festhalten. Das ist das Ergebnis einer Verbraucher:innen-Umfrage, die die Naturschutzorganisation WWF in Zusammenarbeit mit der Forschungsorganisation GlobeScan durchgeführt hat. ...
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xsDie LINKE – bewegungslos
Montag 12. April 2021
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Linksparteidebatte, Debatte, NRW
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Von Dieter Braeg
Da das Märchen, nach dem goldene Löffel verteilt würden, beim Volk gar nicht mehr gut ankam und dafür Wortschöpfungsungeheur wie etwa „Friseurfreitesten“ die Fundamente der Bewegungsfreiheit zum Einsturz brachten, geht es nun in die nächste Runde. Bundestagswahl. In allen Parteien werden die Messer gewetzt mit denen FrauMann für einen „sicheren“ Platz im Bundestag kämpft. Zum Beispiel Sahra Wagenknecht, wir kennen ja schon jene „linke Sammlungsbewegung“, ...
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Deglobalisierung – Zeitdiagnose und Perspektive
Montag 12. April 2021
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Debatte, Wirtschaft, Krisendebatte
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Von Meinhard Creydt
Begeisterte Befürworter der Globalisierung erlebten schon einmal bessere Zeiten. In einer Einschätzung der Commerzbank heißt es alarmistisch: „Der Welthandel zerfällt in regionale Blöcke“ (zit. n. Kaufmann 2019). Protektionismus ist weit verbreitet. Nicht nur die bekannten Instrumente (z. B. Zölle) finden Anwendung. Die Denkfabrik Eurasien-Group spricht von einem „kalten Technologiekrieg“. Die USA blockieren den Zugang von Huawai zum US-Markt und ...
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Bündnis Bodenwende: Wir brauchen eine bodenpolitische Wende!
Montag 12. April 2021
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Umwelt, Bewegungen, TopNews
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Von BUND
Breites Verbändebündnis stellt Parteiprogramme zur Bundestagswahl auf den Prüfstand
Das neu gegründete Bündnis Bodenwende hat heute sechs der im Bundestag vertretenen Parteien „Bodenpolitische Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021“ vorgelegt. Der überparteiliche Zusammenschluss von Akademien, Kammern, Verbänden und Stiftungen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen sieht in ...
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NABU: Nach monatelangem Tauziehen kaum Fortschritte bei Agrar-Subventionen
Montag 12. April 2021
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Umwelt, Wirtschaft, Politik
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Von NABU
Krüger: Agrarpolitik kommt mit Gesetzesvorschlägen der Bundesregierung nur in Trippelschritten voran
Die Bundesregierung hat sich offenbar auf Gesetzesvorschläge geeinigt, die die künftige Verteilung der jährlich rund sechs Milliarden Euro Agrar-Subventionen regeln sollen, die bis 2027 aus Brüssel fließen werden. NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger kommentiert: „Nach allem, was wir bisher über den Kompromiss wissen, ist es schon ernüchternd: ...
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Gebäudebrüter müssen unter Berlins Dächern bleiben! Der Spatz ist eine Berliner*in!
Montag 12. April 2021
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Umwelt, Bewegungen, Berlin
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Von NaturFreunde Berlin
Jedes Jahr zur Vogelbrutzeit ereignen sich dieselben Dramen: Bauleute zerstören die Nistplätze gesetzlich geschützter Tierarten. Oftmals werden die darin nistenden Vögel und ihre Jungtiere im Bauschutt erschlagen oder eingemauert, sodass sie qualvoll sterben. Wer überlebt, findet an den neuen, glatten Fassaden keinen Brutplatz mehr. Ein aktuelles Beispiel für dieses inakzeptable Vorgehen sind die Abrissarbeiten an den Gebäuden in der ...
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Wagenknecht gewählt: trotzdem in der LINKEN bleiben und kämpfen!
Sonntag 11. April 2021
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Von sozialismus.info
Am 10.4. stellte die LINKE NRW ihre Landesliste zur Bundestagswahl auf. Dabei wurde Sahra Wagenknecht mit 61% der Stimmen auf Platz 1 gewählt, auch ihre Unterstützer*innen konnten sich bei den Wahlen für weitere Listenplätze durchsetzen. Von Linken in NRW und Genoss*innen aus anderen Landesverbänden kommen empörte, enttäuschte und resignierte Reaktionen. Einige kündigten an, aus der Partei auszutreten – wir meinen, dass es jetzt erst recht notwendig ist, ...
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Neuerscheinungen Sachbuch
Sonntag 11. April 2021
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Kultur, TopNews
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Buchtipps von Michael Lausberg
Buch 1
Hugo Stehkämper/Carl Dietmar: Köln im Hochmittelalter 1074/75-1288, Greven Verlag, Köln 2016, ISBN 978-3-7743-044-7, 60 EURO (D)
Dies ist der dritte Band der Reihe Geschichte der Stadt Köln, die sich mit der Stadtgeschichte zwischen 1074/75 und 1288 auseinandersetzt. 1074 revoltierten die Kölner Bürger zum ersten Mal gegen ihren bischöflichen Stadtherrn, das Ende bildet die Schlacht von Worringen, in der Köln seine ...
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