Von MLPD

Maßnahmen zum Gesundheitsschutz ausbauen und verbessern! Grundgesetzwidrige und kontraproduktive Notstandsmaßnahmen aufheben!

Heute haben die MLPD und der Münchner Bürger Patrick Ziegler beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einen Eilantrag gestellt. Er richtet sich dagegen, dass in Bayern das Verlassen der eigenen Wohnung generell untersagt und nur in Ausnahmefällen erlaubt ist. Nicht berührt von dem Antrag sind sinnvolle Regelungen des ...

Von DKP

Die USA haben am Donnerstag ein Kopfgeld in Höhe von 15 Millionen Dollar auf den Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, ausgesetzt. Auch weitere hochrangige Repräsentanten des südamerikanischen Landes wurden auf die Fahndungsliste gesetzt.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele: „Einen amtierenden Staatspräsidenten zur Fahndung auszuschreiben ist eine Ungeheuerlichkeit und eine neue Stufe der ...

Von DKP

„Unter diesem Titel hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) heute Morgen eine Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht“, sagt deren Vorsitzender Patrik Köbele. „Die Sanktionen gegen Kuba, Venezuela und die Russische Föderation behindern den Austausch von Medikamenten, Hilfsmitteln und Fachkräften, sie sind in einer Zeit des notwendigen gemeinsamen Kampfes gegen die Coronapandemie ein Irrsinn. Genauso muss die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China ...

Von Max Brym

Vor einigen Tagen forderte die unabhängige Bergarbeitergewerkschaft, die sofortige Einstellung der Arbeit in den Chrom Minen von Albachrom in Albanien. Der Eigentümer und Milliardär Sami Mane verweigerte dies strikt. Unterstützt wird er dabei von der Regierung unter Premier Rama. Der Aufruf erfolgte von der wirklichen Bergarbeitergewerkschaft in Albanien und nicht der gelben anerkannten Gewerkschaft. Fotos zeigen die Infektionsgefahr mit dem Virus in ...

Angesichts der Corona-Pandemie erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Die Zunahme von Erkrankungen aufgrund des Coronavirus COVID-19 weltweit und auch in der BRD ist besorgniserregend. Die herrschende Klasse sorgt sich nicht um die Gesundheit der Bevölkerung, sondern nutzt die Situation einmal mehr für Ihre Interessen:

Plötzlich ist Geld ohne Ende da. Mit Kurzarbeit übernehmen die öffentlichen Kassen die Gehaltszahlungen von Unternehmen, private Banken ...

Von DKP

Die DKP fordert die Bundesregierung und den Bundestag auf, sich bei den vom Berufsverbot Betroffenen aus dem Bundesdienst (Bahn, Post, Zoll) für die verhängten Berufsverbote zu entschuldigen, sie politisch zu rehabilitieren und materiell zu entschädigen.

Diese Forderung gilt analog für die Landesbediensteten und richtet sich ebenso an die Landesregierungen (Senate) und Landtage (Bürgerschaften) sowie an die kommunalen Einrichtungen. Die Erlasse, mit denen die ...

Von DKP

Zur Stimmabgabe von Bodo Ramelow für den AFD-Kandidaten zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtages erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

„Noch vor einigen Tagen erklärte die Linkspartei in Thüringen, dass ihr Kuschelkurs mit der CDU „die Brandmauer zur faschistischen AfD“ wiederaufbauen würde. Heute wählte Bodo Ramelow den Kandidaten der AFD bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtag. Ich bin nicht nur erschüttert über so viel Doppelzüngigkeit, ich ...

Von MLPD

Zur Situation an der griechisch-türkischen Grenze und dem Verhalten der EU äußert sich die Vorsitzende der MLPD, Gabi Fechtner:

„Provoziert durch das imperialistische Abenteuer des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Syrien und die Angriffe des imperialistischen Russlands sowie des mit ihm verbündeten Assad-Regimes sind erneut Zehntausende Menschen zur Flucht gezwungen. Wir fordern den sofortigen Abzug aller imperialistischer ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Phillip Jochmann und seine Kollegen dachten, sie hätten eine sichere Zukunft in einem Traditionsbetrieb. Doch die Auszubildenden landeten bei einer Tochterfirma – ohne Tarifvertrag. Gemeinsam mit der IG Metall packten sie ihre Situation an – und veränderten Vieles.

Phillip Jochmanns Ausbildung begann mit einer bösen Ãœberraschung: Seinen Vertrag hatte er nicht mit der Firma direkt, sondern mit einer Tochterfirma im dritten Stock des ...

Von DKP

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

„Ich empfinde Trauer und Wut. Trauer um die Opfer, Trauer mit ihren Angehörigen und Freunden. Ich empfinde aber auch Wut und ich gebe zu, dass sich diese Wut nicht nur gegen den Täter richtet. Meine Wut richtet sich auch gegen viele, die jetzt plötzlich betroffen von der Gefahr von Rechts reden. Jahrzehntelang, haben Geheimdienste und Polizeibehörden die Gefahr verharmlost, wenn nicht rechte Strukturen gedeckt und unterstützt. ...

Antikommunistischer Skandal-Erlass des Gelsenkirchener Bauamts gegen Lenin-Statue

Von MLPD

Die Lenin-Statue, die die MLPD am 14. März vor ihrer Parteizentrale in Gelsenkirchen aufstellen wird, schlägt hohe Wellen. Wie bekannt, äußerte sich das Bauamt auf die Information über die geplante Aufstellung acht Wochen lang gar nicht. Dann brauchte es keinen halben Tag, um nach Aufforderungen von CDU, FDP und SPD einen Baustopp zu verhängen und per Boten zu ...

Buchtipps von Michael Lausberg

Buch 1

Hartmut Hirsch-Kreinsen/Heiner Minssen, Rainer Bohn (Hrsg.): Lexikon der Arbeits- und Industriesoziologie, 2. Auflage, Nomos, Baden-Baden 2017, ISBN: 978-3-8487-3254-8, 58 EURO (D)

Der Untersuchungsgegenstand der Arbeits- und Industriesoziologie hat sich beständig und massiv verändert. Inhalte, Organisationsformen, Beanspruchungen und technische Grundlagen von Arbeit unterlagen ebenso starkem Wandel wie die sozialen, ...

Von DKP

Zum angekündigten Stellenabbau bei Daimler-Benz erklären Björn Blach, Bezirksvorsitzender der DKP in Baden-Württemberg, und Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP:

Der neue Daimler-Konzernchef Ola Källenius musste auf seiner ersten Bilanzpressekonferenz die „Anleger“ enttäuschen: es gibt pro Aktie nur noch 90 Cent Dividende. Der grüne Ministerpräsident Kretschmann beruhigt, er sehe Daimler nicht in der Krise. Die darf es beim Daimler auch nicht geben.

Trotz der ...

Zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Volkmar Schneppat, Landesvorsitzender der DKP Thüringen:

„Die AFD ist ein Ergebnis der Rechtsentwicklung in Deutschland. Zu dieser Rechtsentwicklung gehören die Aggressivität nach außen, die Kriegspolitik und Hochrüstung, und die Aggressivität nach Innen, mit Militarisierung, Polizeigesetzen und Agenda-Politik. Diese Rechtsentwicklung wird nicht nur von den Unionsparteien und der FDP forciert und ...

„Arbeiter- und Soldatenräte legten vor 100 Jahren den Grundstein für unsere betriebliche Demokratie. Die Wahlbeteiligungen in Betrieben sind heute ein klarer Ausdruck dieser Demokratie. Der Anteil der Wählerinnen und Wähler bei Betriebsratswahlen, in der Beschäftigte ihre Interessensvertretung direkt wählen, ist seit Jahren mit 75 bis 80 Prozent auf konstant hohem Niveau. Deshalb gilt es heute mehr denn je, diese gelebte Demokratie zu schützen“, erklärt Jutta Krellmann, Sprecherin für ...