Von Dr. Rolf Geffken

Das Arbeitsrecht verdankt seine Entstehung dem Kampf der Arbeiter um Anerkennung ihrer Rechte. Ohne den Schutz der Beschäftigten gäbe es kein Arbeitsrecht. In Tarifverträgen konnten Gewerkschaften die Verankerung von Rechten der Arbeiter schon Anfang des 20. Jahrhunderts durchsetzen. Aber erst die Novemberrevolution von 1918 brachte den Durchbruch zu einem eigenständigen Arbeitsrecht. Die Nazis vernichteten dieses Recht mit der Zerschlagung der ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Gewerkschaften in Frankreich sind wichtige politische Akteure, wie sich auch an den aktuellen Protesten im Land zeigt. Die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder ist im internationalen Vergleich allerdings gering. Wie es zu dieser widersprüchlichen Situation kam, zeigt ein Blick zurück.

Die französische Gewerkschaftsbewegung nahm Ende des 19. Jahrhunderts Gestalt an. Wie in den anderen europäischen Ländern war sie zunächst eine Gründung ...

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, unterstützt die Streikenden bei Ryanair und hat sich ebenfalls als Pate zu Verfügung gestellt. Riexinger forderte Ryanair auf, den Gewerkschaften ein verhandlungsfähiges Angebot zu unterbreiten und sofort damit aufzuhören, die Belegschaft einzuschüchtern.

Ryanair behauptet, dass der Streik illegal sei, weil er nicht 24 Stunden vorher angekündigt wurde. Ryanair versucht die mit dem deutschen Streikrecht wenig bewanderte Belegschaft mit ...

Von DKP

Die „Prüfung“ eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges muss sofort gestoppt werden.

Die syrische Armee und das verbündete russische Militär bereiten sich auf die Befreiung der letzten syrischen Provinz vor, die von sogenannten „Rebellen“, u.a. dschihadistische Milizen wie die Nachfolgeorganisation der Nusra Front (Al Qaida), „Hai’at Tahrir al Sham“ (HTS, deutsch: „Allianz zur Eroberung der Levante“) gehalten werden. Nach eigenen Angaben ...

Von MLPD

„Es ist haarsträubend, mit welch reaktionären Sprüchen sich Innenminister Horst Seehofer und Georg Maaßen als Chef des Inlandsgeheimdienst zu Wort melden“, kritisiert Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD. So bezeichnete Seehofer „die Migrationsfrage“ als „Mutter aller politischen Probleme in diesem Land". Dazu Monika Gärtner-Engel: „Mit dieser neuesten Entgleisung ist das Maß voll - Seehofer muss endlich zurücktreten und Maaßen gleich ...

Von DIE LINKE. NRW

Nach langen Auseinandersetzungen und 46 Tagen Streik an der Uniklinik Düsseldorf und 34 Tagen an der Uniklinik Essen und monatelanger Verweigerung von Verhandlungen durch die Vorstände, gibt es nun eine Einigung zwischen der Gewerkschaft ver.di und den Unikliniken. Diese sieht unter anderem vor, in beiden Kliniken bis Ende Oktober 2019 schrittweise jeweils 180 neue Vollzeitstellen zu schaffen – 140 in Pflege und Funktionsdiensten, weitere 40 in anderen Bereichen. Diesem ...

?DKP-Festival mit The Busters und Konstantin Wecker in Dortmund

Von DKP

Vom 7. - 9. September feiert die DKP ihr 20. UZ-Pressefest im Dortmunder Revierpark Wischlingen. UZ-Pressefest, das heißt drei Tage volles Programm auf einundzwanzig Bühnen, davon vier Open-Air-Bühnen, in siebzehn Zelten und einer Kunst-und Kulturhalle.

Drei Tage Konzerte mit Bands, LiedermacherInnen, KünstlerInnen; drei Tage Theater, Kabarett, Zauberei und Kinderfest; drei Tage Diskussionen, ...

Von MLPD

Über 100.000 Menschen sollen bereits per Mail die Unterstützung der neuen „Sammlungsbewegung Aufstehen“ erklärt haben. Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD erklärt zu deren gestriger Vorstellung: „Es ist zu begrüßen, wenn sich so viele Menschen gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und gegen soziale Ungerechtigkeit überparteilich zusammenschließen wollen. Nur, ist das Projekt von Sarah Wagenknecht und Oskar Lafontaine dafür geeignet?“

Monika ...

DKP-Festival mit The Busters und Konstantin Wecker in Dortmund

Von DKP

Vom 7. - 9. September feiert die DKP ihr 20. UZ-Pressefest im Dortmunder Revierpark Wischlingen. UZ-Pressefest, das heißt drei Tage volles Programm auf einundzwanzig Bühnen, davon vier Open-Air-Bühnen, in siebzehn Zelten und einer Kunst-und Kulturhalle.

Drei Tage Konzerte mit Bands, LiedermacherInnen, KünstlerInnen; drei Tage Theater, Kabarett, Zauberei und Kinderfest; drei Tage ...

Von DKP Hannover

Im Rahmen einer demonstrativen Aktion vor der Zentrale der städtischen Wohnungsgesellschaft „hanova“ am Klagesmarkt fordert die DKP Hannover unter dem Motto„Städtische Sozialwohnungen statt Luxuseigentum!“ einen entschiedenen Richtungswechsel sowie eine Offensive für bezahlbaren Wohnraum in der niedersächsischen Landeshauptstadt.

Ihr Unverständnis und ihre Kritik an den derzeitigen Missständen brachten Hannovers Kommunisten dabei jetzt mit Ironie in Form ...

Von MLPD

Am Donnerstag, 16. August 2018 findet um 8:30 Uhr beim Amtsgericht Essen das Hauptsacheverfahren in der Klage der MLPD gegen die Deutsche Bank wegen der Kündigung ihrer Konten statt. Der Prozess ist öffentlich und Pressevertreter sind gerne eingeladen.

Hintergrund dieser Kontokündigung ist eine Schmutzkampagne ausgehend von Volker Beck Ex-MdB der Grünen, Benjamin Weinthal und der ultrareaktionären israelischen ...

Von DKP

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt die Ermittlungen und Maßnahmen gegen Claudio K. durch die bayrischen Polizeibehörden. Sie unterstellen ihm einen tätlichen Angriff auf einen USK-Beamten auf der Demonstration gegen den AfD-Parteitag am 9. Juni in Nürnberg. Claudio soll mit einer Fahnenstange aus dem „Schwarzen Block“ heraus auf den Polizisten eingeschlagen haben. Zeugen widersprechen dem. Claudio betreute während der gesamten Demonstration den ...

Von MLPD

Ende letzter Woche lehnte die Gelsenkirchener Agentur für Arbeit den Antrag des Vermögensverwaltungsvereins Horster Mitte (Treuhänder der MLPD) auf Kurzarbeit für eine Mitarbeiterin ab. Dazu erklärt Klaus Dumberger, Parteigeschäftsführer der MLPD: „Die willkürliche Nutzungsuntersagung der Stadt für den Kultursaal hat auch die Einnahmen daraus auf Null gesetzt. Um Entlassungen zu vermeiden, haben wir zunächst für eine Mitarbeiterin Kurzarbeit ...

Geschäftsgeheimnis soll aber nicht angetastet werden!

Von Peter Berens

Am 02.08.2018 war im Bottroper Amtsgericht der DKP-Stadtrat Michael Gerber wegen Veröffentlichung eines Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses angeklagt.

Michael Gerber hatte 2016 in einem Artikel und einer Pressemitteilung veröffentlicht, dass  die Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung (BEST) eine tarifliche Erfolgsbeteiligung der Lohnabhängigen um ein ...

Gericht spricht DKP-Abgeordneten frei – und schränkt ihn ein

Von DKP

Durfte der Kommunist Michael Gerber die Bürger seiner Stadt darüber informieren, dass der Vorstand der kommunalen Entsorgungsfirma sich selbst Boni genehmigte und bei den Beschäftigten kürzte? Der Staatsanwalt hatte ihn wegen Geheimnisverrat angeklagt. Das Amtsgericht Bottrop sprach Gerber am Donnerstag frei, hält ein ähnliches Vorgehen aber in Zukunft für strafbar.

Nach dem Prozess sagte ...