Von Internationalistische Kommunistische Tendenz

Heute befinden wir uns in einer Situation, in der der Kapitalismus in einer tiefen Krise steckt, das Proletariat allerdings so fragmentiert und desorganisiert ist, dass es sich allenfalls sporadisch den Implikationen von Krieg, Austerität und zunehmender Verarmung widersetzt. Es mag etwas verfrüht erscheinen, über einen Prozess nachzudenken, in dem sich eine zukünftige Internationale der ArbeiterInnenklasse herausbilden ...

Von MLPD

Kritik an provokativem Auftritt aus der Gelsenkirchener Polizei

Am Mittwoch Abend kamen über 400 Bürgerinnen und Bürger zu einer engagierten, kulturvollen und optimistischen Protestveranstaltung gegen die Schließung des Kultursaals der Horster Mitte durch die Stadt Gelsenkirchen. Es gab ein Feuerwerk von 60 (!) Beiträgen von vielfältigsten Nutzerinnen und Nutzern, Unterstützern und Trägern des Kultursaals: Professoren, Wirtschaftsprüfer, ...

Von DKP

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kritisiert die Vergabe von 38,52 Milliarden Euro an das Bundesministerium der Verteidigung. Der sogenannte Verteidigungshaushalt steigt damit zum Vorjahr um 1,5 Milliarden Euro. Für 2019 beschloss das Kabinett die Erhöhung um weitere vier Milliarden auf 42,9 Milliarden Euro. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte während der Haushaltsdebatte: „Wir sind noch lange nicht am Ziel, wir müssen beharrlich weiter machen.“ Die ...

Von MLPD

„Wir protestieren gegen diese politisch motivierte Attacke auf die MLPD“Seit zehn Jahren wird der Kultursaal der Horster Mitte als „Versammlungsstätte“ genutzt: für politische Veranstaltungen, Hochzeiten, Vereinsfeste, Tanz in den Mai und Weiberfastnacht, Bürgerversammlungen, Zumba-Kurse, Lesungen, Konzerte, usw. Zehntausende Menschen waren in der im Bauhausstil gestalteten früheren Schalterhalle der Sparkasse bereits zu Gast. Urplötzlich verfügte die ...

Von Siegfried Buttenmüller

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi schlägt seit längerer Zeit Alarm. Es gibt zu wenig Pflegepersonal und es ist zu schlecht bezahlt, wird immer wieder betont. Es müsse mehr Pflegepersonal eingestellt werden und es muss deutlich besser entlohnt werden, fordern auch Die Linke und andere linke Parteien und Organisationen.

Für Antikapitalisten steht jedoch die ganze Gesellschaft im Mittelpunkt und nicht der sehr beschränkte Blickwinkel der ...

Von Richard Albrecht

Natürlich gibt es in der ganzdeutschen Postmoderne Sprachpolitik. Mehr noch: Sprache gilt als das Hauptmittel, um politisch erwünschte Inhalte im Sinne einer vorgeblich linksliberalen political correctness, die weder links noch liberal ist, durchzusetzen. Und oft auch zu erzwingen. Nicht nur über das bekannte Sternchen. Sondern auch über aktuelle, zu Formeln geronnene Schlagworte. Die oft auch der Vergangenheit übergestülpt werden. Grad ...

Von Hugendubel ver.di Blog

ver.di: Auch BuchhändlerInnen müssen von ihrem Gehalt leben können!

Im Kampf um Wertschätzung und Respekt auch beim Gehalt für die Beschäftigten im bayerischen Buchhandel und den Buchverlagen weitet die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) den Arbeitskampf aus. Deshalb ruft sie Beschäftigte von Hugendubel in München, Ingolstadt, Schweinfurt und Würzburg am kommenden Wochenende zum Streik auf. Hintergrund der ...

Von Dr. Rolf Geffken

Auf der Tagung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft für Arbeitsrecht an der Bucerius Law School in Hamburg am 15.6.2018 zum Thema „Arbeitszeitrecht“ trat einiges Erhellendes zur Realität unserer „Arbeitszeitwelt“ zu Tage. Fakten, die nicht nur von den Protagonisten der offiziellen Debatte ignoriert werden sondern auch von denen, die meinen, an der „Gestaltung“ von Arbeit 4.0 durch eigene Beiträge mitwirken zu sollen, darunter auch die IG Metall, andere ...

Bundesweit fehlen mehr als 80.000 Stellen

Von Edith Bartelmus-Scholich

Zu Beginn der Gesundheitsministerkonferenz in Düsseldorf haben mehr als 4000 Pflegekräfte aus dem gesamten Bundesgebiet mit einer von Ver.di organisierten Demonstration ihre Forderungen nach mehr Planstellen und einer besseren Vergütung vorgetragen. Heute und morgen tagen im Landtagsgebäude die Gesundheitsminister der Länder mit Bundesgesundheitsminister Spahn um die große Linie in der ...

Von DKP

Im Streit der Unionsparteien ist der große Knall ausgeblieben. Die Kanzlerin bekam die geforderten 14 Tage eingeräumt, um doch noch eine „europäische Lösung“ zu erwirken. Ein Ende der Regierung Merkel schien zuvor in greifbarer Nähe. Weder der CSU-Innenminister noch die CDU-Kanzlerin würden von ihren gegensätzlichen Positionen abgehen, hieß es.

Stimmt das? Auch eine andere Lesart ist möglich und wir halten sie für wahrscheinlich: Seehofer und Merkel spielen im ...

Kurzkritik des Beitrags "Glaube ans Recht ..." von R. Geffken (scharf-links 150618)

von  Richard Albrecht

Gewiß: Das Kernargument klingt echt links und richtig gut als Rechtsschelte am deutschen Bundes(verfassungs)gericht. Weil diese Oberrichter wieder mal die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums nach Artikel 33 (5) des deutschen Grundgesetzes[1] über die dort ebenfalls im Artikel 9 (3) als Grundrecht garantierte ...

Die Anrufung des BVerfG zum Beamtenstreikverbot war ein Fehler !

Von Rolf Geffken

Es ist seit langem bekannt: Es gibt in Deutschland kein gesetzliches Streikverbot für Beamte. Und dennoch wurde es von den höchsten deutschen Gerichten immer wieder "behauptet". Es sei Teil der "hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums", die nach Art. 33 GG bei der Ausgestaltung "Berücksichtigung" finden müßten. So die „herrschende Meinung“, der übrigens Wolfgang Däubler ...

Spendet für die Streikkasse!

Von GEW Hessen

Unsere Kolleginnen und Kollegen wehren sich gegen die Umwandlung der französischen Bahn, der SNCF, in eine Aktiengesellschaft und damit die Vorbereitung der Privatisierung, so wie wir uns gegen die Privatisierung und Ökonomisierung von Bildung wehren. Bereiche wie Bildung, Wasser oder Bahn müssen Gemeineigentum bleiben!

Der Streik bei der SNCF ist momentan ...

Von MLPD

„Ich lasse mich nicht als Terrorist diffamieren“

Heute stellte Stefan Engel, 37 Jahre lang Vorsitzender der MLPD und heute Leiter ihres theoretischen Organs, Strafanzeige. Sie richtet sich gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer,  den Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz,  Dr. Hans-Georg Maaßen, den Innenminister von Thüringen, Georg ...

Von Brian Jones

Es gab auch im bürgerlichen Deutschland in den 1920er Jahren bis zur Zerstörung 1933 linksproletarische Kultur. Einer, der sie als Lyriker vertrat und mithilfe damaliger linksradikaler und KP-naher Organisationen in Form von proletarischer Lyrik, vorgetragen auf Massenveranstaltungen, verbreiten half, war der Autor Oskar Kanehl (1888-1929): Er war Mitarbeiter der von Franz Pfemfert gegründeten und geleiteten Zeitschrift DIE AKTION und veröffentlichte unter ...