Im März veröffentlichten die GenossInnen der Sozialistischen Initiative Berlin-Schöneberg (inzwischen Sozialistische Initiative Berlin) das Papier "Neue Antikapitalistische Organisation? Na endlich!" und gaben damit den Anstoß zu einer Debatte über die Möglichkeiten antikapitalistischer Organisierung links von der Partei DIE LINKE. Wir beteiligen uns nicht nur an dieser Debatte, sondern dokumentieren in dieser Rubrik ausgewählte Beiträge der bisherigen Debatte dazu. Wer sich an der Debatte beiteiligen möchte, kann seinen Beitrag unter redaktion@scharf-links.de einreichen. Wer sich darüber hinaus aktiv in den Prozess einbringen möchte, erreicht die InitiatorInnen der Initiative unter nao@gmx.net .




Bundeswehr baut Stützpunkt für Killerdohnen in Schleswig-Holstein - „Drohnendebatte“ ist Alibi
Montag 11. Mai 2020
Politik Politik, Internationales, Schleswig-Holstein 

„Die ‚breite gesellschaftliche Debatte‘ zu Kampfdrohnen ist eine Alibiveranstaltung. Natürlich wird die Koalition die Bewaffnung beschließen, egal was bei der ‚Drohnendebatte‘ herauskommt. Wir schlagen deshalb vor, hierzu eine Veranstaltungsreihe in allen Bundesländern durchzuführen und anschließend eine Umfrage oder Abstimmung in der Bevölkerung durchzuführen. Denn die lehnt Killerdrohnen bekanntlich ab“, erklärt der Vizevorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Die ...

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Türkei: Geflüchtete iranische Journalisten akut bedroht
Freitag 08. Mai 2020

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen appelliert an die Türkei und an das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR), die Umsiedlung geflüchteter iranischer Journalistinnen und Journalisten in sichere Drittstaaten zu beschleunigen. In der Türkei sind diese Medienschaffenden und ihre Familien akut von Repressalien iranischer Geheimdienste bedroht. Ein Mord und eine Entführung in jüngerer Zeit zeigen, wie real diese Gefahren sind. Zuletzt hat sich die Lage geflüchteter iranischer ...

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Das gemeinsame Haus in Gerechtigkeit und Frieden gestalten
Donnerstag 07. Mai 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Bewegungen 

Erklärung des pax christi-Präsidenten Bischof Peter Kohlgraf zum 8. Mai 2020 anlässlich 75 Jahre Ende des Zweiten Weltkriegs

Der 8. Mai 1945 markiert das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa. Wir schauen heute mit 75 Jahren Distanz auf diesen Tag. Aus dem historischen Abstand beurteilen wir das Kriegsende und die sich daran anschließende Geschichte mit unterschiedlichen Gefühlen. Zunächst können wir auf 75 Jahre Frieden zurückblicken. Es gab die hoffnungsvollen Erfahrungen ...

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Mahnmale der Waldzerstörung: Mit starken Bildern gegen Abholzung von Tropenwäldern für Fleischkonsum
Mittwoch 06. Mai 2020

Foto: Robin Wood

Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Von Robin Wood

ROBIN WOOD macht mit bildstarken Motiven auf Abholzung der Wälder durch ungebremsten Fleischkonsum aufmerksam

Die Abholzung von Naturwäldern schreitet weltweit rasant voran. Insbesondere Tropenwälder in Südamerika werden – meist illegal – abgeholzt und niedergebrannt, um Raum für Rinderfarmen und Sojaplantagen zu schaffen. ROBIN WOOD fordert diesen Raubbau in den Tropen zu stoppen und die Tierproduktion drastisch zu reduzieren. Mit neuem, ...

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Ausweitung des Mali-Einsatzes unverantwortlich
Mittwoch 06. Mai 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die abermalige Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali ist unverantwortlich. Die Bundesregierung lässt die deutschen Soldatinnen und Soldaten immer tiefer in einen Krieg hineinschlittern, der nicht gewonnen werden kann“, kritisiert Christine Buchholz, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, den heutigen Kabinettsbeschluss zur Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehreinsatzes im Rahmen der Militärmissionen EUTM MALI und MINUSMA. Buchholz ...

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Öffnet die Grenze nach Luxemburg!
Mittwoch 06. Mai 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Luxemburg ist bei der Bewältigung der Corona-Pandemie weiter als Deutschland, auch dortige Beschränkungen werden deutlich gelockert. Es ist deshalb völlig unverständlich, weshalb die deutschen Grenzkontrollen in das kleine Nachbarland abermals verlängert wurden. Warum soll es möglich sein, von Aachen wieder unbeschwert nach Mecklenburg-Vorpommern zu reisen, aber nicht nach Luxemburg?“, fragt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Luxemburgische Rathäuser ...

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Neben Impfstoffen und Medikamenten auch den universellen Zugang zu effektiver Gesundheitsversorgung sicherstellen
Dienstag 05. Mai 2020
Internationales Internationales, Soziales, Politik 

„Es muss sichergestellt werden, dass Impfstoffe und Medikamente gegen eine COVID-19-Infektion, die mit öffentlichen Geldern entwickelt werden, bei allen Menschen, vor allem Armen und denen, die besonders gefährdet sind, ankommen. Zugleich muss ein funktionierender Koordinierungsmechanismus für die Initiative geschaffen werden, bei dem der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als zentrale öffentliche Instanz in der globalen Gesundheitspolitik eine führende Rolle zukommt“, erklärt Sylvia Gabelmann, ...

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SPD-Fraktion muss Forderung nach Atomwaffenabzug bekräftigen
Dienstag 05. Mai 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Im SPD-Streit um das wichtige Thema der atomaren Abrüstung müssen sich Partei und Fraktion gegenüber der Regierung durchsetzen“, erklärt Kathrin Vogler, Außenpolitikexpertin der LINKEN im Bundestag und Mitinitiatorin des fraktionsübergreifenden Parlamentskreises Atomwaffenverbot.

„Mützenichs Initiative ist richtig. Die drohenden Milliardenkosten für neue Atombomber mitten in der schwersten Nachkriegskrise sind ein guter Anlass, mutige Schritte in Richtung atomare Abrüstung zu gehen. Die ...

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DKP verurteilt Putschversuch in Venezuela
Montag 04. Mai 2020
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Zum Putschversuch in Venezuela sagt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele:

„Der US-Imperialismus und seine Marionetten in der sogenannten Opposition in Venezuela versuchen offensichtlich die Corona-Pandemie auszunutzen um gegen die legitime Regierung von Präsident Maduro in Venezuela zu putschen. Über das Wochenende des 2./3. Mai sollten bewaffnete Söldner aus Kolumbien nach Venezuela eingeschmuggelt werden.

Die DKP verurteilt diese Aggression aufs Schärfste. Wir rufen ...

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Schutz von Pressefreiheit bei EU-Maßnahmen gegen terroristische Inhalte im Netz
Sonntag 03. Mai 2020

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Bewegungen, Internationales 

Von ROG

In einem offenen Brief fordern Reporter ohne Grenzen (RSF) und andere Organisationen die Bundesregierung auf, sich bei den Verhandlungen über eine EU-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte stärker für den Schutz von Presse- und Meinungsfreiheit einzusetzen. In dem Brief an Innenminister Horst Seehofer und Justizministerin Christine Lambrecht weisen RSF, Wikimedia Deutschland, der Deutsche Journalisten-Verband, die Deutsche Journalistinnen- und ...

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Erbe der Apartheid: Coronakrise trifft schwarze Bevölkerung besonders hart
Samstag 02. Mai 2020
Internationales Internationales, News 

Von SOS-Kinderdörfer

Die schwarze Bevölkerung Südafrikas ist in der Corona-Krise besonders gefährdet. Die SOS-Kinderdörfer warnen vor einer Katastrophe, die sich in den Elendsvierteln derzeit anbahnt. "Die Infektionsraten schnellen nicht zufällig vor allem in den schwarzen Gemeinden in die Höhe - das ist das Erbe der Apartheid", sagt Patrick Kulati, Leiter der Hilfsorganisation in Südafrika.

Besonders in den Townships, den von Schwarzen bewohnten Elendsvierteln, sei es ...

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Thunfisch in der Krise
Freitag 01. Mai 2020

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von WWF

WWF warnt zum Welt-Thunfisch-Tag vor Überfischungskrise / Dosen-Thunfisch in Corona-Zeiten besonders gefragt

Leere Regale im Supermarkt, volle Vorratsschränke zuhause – die Deutschen horten in Krisenzeiten nicht nur Klopapier, sondern füllen auch die Konservenvorräte auf. Ein Verkaufsschlager sind Fischkonserven. Im März gingen davon nach Angaben des Fisch-Informationszentrums 46 Prozent mehr über die Ladentheke als im Vorjahresmonat. Ein ...

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Politische Reformen zur Lösung der Ukraine-Krise elementar
Freitag 01. Mai 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Es ist gut, dass die Außenminister wieder geredet haben und dass erneut eine Waffenruhe angestrebt wird. Entscheidend für Fortschritte bei der Konfliktlösung sind jedoch politische Reformen für einen Sonderstatus des Donbass und die Durchführung der Wahlen in der Ostukraine. Die sogenannte Steinmeier-Formel hat hierfür einen gangbaren Weg skizziert. Es bleibt zu hoffen, dass nach dem Austausch von Gefangenen konkrete Schritte zur Umsetzung des Pariser Abkommens eingeleitet werden“, erklärt ...

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Bundespolizei aus Frontex abziehen – überall!
Mittwoch 29. April 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Coronakrise bietet die Chance zur Neubestimmung der EU-Migrationspolitik. Insofern begrüße ich den Abbruch mehrerer Frontex-Missionen ausdrücklich. Die Kritik einer Festung Europa gehört zur DNA unserer Partei. Wir fordern deshalb die Auflösung der EU-Grenzagentur“, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Wegen der Coronakrise setzt die EU-Grenzagentur Frontex ihre Missionen in Italien, Spanien, Bulgarien und Albanien aus, auch die Bundespolizei ...

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Der Krampf mit Atomwaffen tragenden Kampfjets
Dienstag 28. April 2020

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Politik, Debatte 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Die einst so hochgelobte Annegret Kramp-Karrenbauer steht wahrlich vor einem riesigen Scherbenhaufen. Politisch, fachlich, persönlich. Nach ihrer eigenen Rücktrittserklärung vom Parteivorsitz hat sie sich ins politische Abseits manövriert. Ihre trostpflasterartige Bestellung zur Verteidigungsministerin zwingt sie zum Aufräumen eines ihr von ihrer Vorgängerin überlassenen Schrotthaufens an Ausrüstung unserer Verteidigungs-Bundeswehr. ...

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Atomare Aufrüstung kritisch-konstruktiv durchgewunken - 01-05-20 20:49
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