Im März veröffentlichten die GenossInnen der Sozialistischen Initiative Berlin-Schöneberg (inzwischen Sozialistische Initiative Berlin) das Papier "Neue Antikapitalistische Organisation? Na endlich!" und gaben damit den Anstoß zu einer Debatte über die Möglichkeiten antikapitalistischer Organisierung links von der Partei DIE LINKE. Wir beteiligen uns nicht nur an dieser Debatte, sondern dokumentieren in dieser Rubrik ausgewählte Beiträge der bisherigen Debatte dazu. Wer sich an der Debatte beiteiligen möchte, kann seinen Beitrag unter redaktion@scharf-links.de einreichen. Wer sich darüber hinaus aktiv in den Prozess einbringen möchte, erreicht die InitiatorInnen der Initiative unter nao@gmx.net .




Ministerpräsidentenwahl in Thürigen: PIRATEN warnen vor Rechtsruck
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD wurde am Mittwoch im Thüringer Landtag Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten gewählt. 

Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kommentiert: „Die AfD hat es erfolgreich geschafft, die demokratischen Parteien vor sich her zu treiben. Mit der Annahme der Wahl zum Ministerpräsidenten legitimiert Kemmerich zukünftige Forderungen nach ...

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Thüringer Wahlergebnis ist Dammbruch
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, News 

Zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Dieses Ergebnis ist ein Dammbruch. Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten hat gezeigt, dass CDU und FDP den Wählerauftrag nicht verstanden haben. Gemeinsam mit Stimmen der AfD haben sie die Wiederwahl Bodo Ramelows verhindert. FDP und CDU werden damit zu Steigbügelhaltern der rechtsextremen AfD.

Was jetzt folgen wird, ist unklar. Der gewählte Kandidat hat weder eine Koalition noch ein ...

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Thomas Lutze (DIE LINKE): FDP verabschiedet sich aus dem Kreis der demokratischen Parteien
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Saarland, Thüringen 

Von DIE LINKE. Saar

Zum Ausgang der Ministerpräsidenten-Wahl im Thüringer Landtag erklärt der Vorsitzende der saarländischen Linken, Thomas Lutze: „Es war eine ganz bewusste Entscheidung der FDP. Sie wussten, dass sie nur mit dem Stimmen der rechtsextremen AFD diese Wahl gewinnen konnten. Statt das Angebot zur Zusammenarbeit mit RotRotGrün anzunehmen, arbeitet die FDP lieber mit dem „Nazi-Höcke“ zusammen. Das ist ein deutliches Zeichen, was zu Zeiten von Genscher und ...

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Wehret den Anfängen: Seit heute so aktuell wie nie
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, Thüringen 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu der heutigen Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

„Die heutige Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich mit einer Mehrheit aus AfD, FDP und CDU ist ein Dammbruch: Bis heute Morgen hieß es aus allen im Bundestag vertretenen Parteien, eine Zusammenarbeit mit der AfD sei nicht möglich. Dies ist Geschichte: CDU und FDP haben mit der AfD des Faschisten Björn Höcke eine ...

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Grüne Jugend fordert klare Distanzierung Volker Wissings von Wahl Thomas Kemmerichs mit AfD-Stimmen
Mittwoch 05. Februar 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Thüringen, Antifaschismus 

Von Grüne Jugend RLP

Am 05.02.2020 wurde der Liberale Thomas Kemmerich mit Stimmen von Björn Höckes AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt.

Maja Brager, Sprecherin der Grünen Jugend RLP erklärt dazu: " Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte und der kürzlichen 75. Jährung der Gedenken der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau sollte jedem klar sein, dass jede Zusammenarbeit mit Faschisten ins Unglück führt. "

Co-Sprecher Benjamin Buddendiek ...

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Putsch von rechts gegen unsere Demokratie
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, Thüringen 

Zur Abwahl des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow durch ein Bündnis aus AfD, FDP und CDU erklärt Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter der Linken für Schleswig-Holstein:

Was wir in Thüringen erleben, ist ein Putsch von rechts gegen unsere Demokratie. CDU und FDP haben bewusst gemeinsame Sache mit der AfD des Faschisten Bernd Höcke gemacht. Dieser Dammbruch wird Auswirkungen auf die Bundesebene haben. In einer Zeit, in der unsere Demokratie von rechts durch Rassismus, Antisemitismus und ...

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Zur Causa NSU: Spuren, die Opfer des NSU
Dienstag 04. Februar 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Kultur, TopNews 

Von Jimmy Bulanik

Ab dem 13. Februar 2020 kommen in den Sälen der Kinos authentisch und würdevoll die Angehörigen ungefiltert zu Wort, deren Familienmitglieder und geliebte Menschen durch das Netzwerkgeflecht des Rechtsterrorismus, dem „Nationalsozialistischer Untergrund“ ermordet worden sind. Das Betrachten und Hören dieser Menschen, Staatsbürgerinnen und Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland löst bei Dritten Demut aus.

Die Berliner Journalistin und ...

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Soziales Engagement verhindert OB-Kandidatur der Bamberger Linken Liste in Bamberg!
Sonntag 02. Februar 2020
Bayern Bayern, Antifaschismus, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Nur in Bayern wird der VVN/BdA vom Verfassungsschutz beobachtet. Und deshalb wird Stephan Kettner derzeit die deutsche Staatsbürgerschaft vorenthalten und damit die Teilnahme an der Wahl zum Oberbürgermeister in Bamberg verweigert. Dies ist aus unserer Sicht ein Skandal! Daher lädt die Bamberger Linke Liste zueiner Pressekonferenz mit Stephan Kettner am 03. Februar um 14 Uhr in der Galerie am Stephansberg (Unterer Stephansberg 5, Bamberg) ein.

Die ...

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Auschwitz nicht für Auslandseinsätze der Bundeswehr missbrauchen
Freitag 31. Januar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Politik 

„Es ist schäbig und geschichtsvergessen, unmittelbar nach dem internationalen Gedenken anlässlich der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz vor 75 Jahren mit Verweis auf den Holocaust mehr Auslandseinsätze deutscher Soldaten zu fordern. Wer Interventionen deutscher Soldaten mit Auschwitz rechtfertigt, betreibt eine Relativierung der Schoah - das war schon 1999 bei Joschka Fischer und seiner unsäglichen Rechtfertigung für den völkerrechtswidrigen NATO-Angriffskrieg gegen ...

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Rechter Gewalt konsequent entgegentreten
Donnerstag 30. Januar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

Nach dem Treffen der Geschäftsführer und Generalsekretäre der im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

"Angriffe und Drohungen gegen demokratische Mandatsträgerinnen und Mandatsträger durch Rechte sind Angriffe auf Demokratie, Meinungsfreiheit und Grundrechte. Deshalb war es gut und richtig, dass Lars Klingbeil zu diesem Treffen eingeladen hat.

Alle Bundesgeschäftsführer und Generalsekretäre vertreten eine klare, ...

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Mehr als Einzelfälle - Rechtsextremismus in der Bundeswehr nicht bagatellisieren, sondern entschlossen bekämpfen
Dienstag 28. Januar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Der Bericht des Wehrbeauftragten liefert erneut anschauliche Beispiele für verrohte Umgangsformen und Rassismus. Er illustriert das Versagen der Bundesregierung beim Kampf gegen den Rechtsextremismus in der Bundeswehr, versäumt es aber, die Bagatellisierung des Problems durch die Bundesregierung zu kritisieren“, erklärt Christine Buchholz, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, anlässlich der Veröffentlichung des Jahresberichts 2019 des Wehrbeauftragten. Buchholz ...

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75 Jahre Auschwitz-Befreiung: BAYER muss sich zu historischer Schuld bekennen!
Montag 27. Januar 2020

Bild: Bundesarchiv

Antifaschismus Antifaschismus, Wirtschaft, Bewegungen 

Von CBG

Am heutigen Montag jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 75. Mal. Über eine Millionen Menschen brachten die Nazis dort um. Der BAYER-Konzern wirkte als wesentlicher Teil der IG FARBEN an der Tötungsmachinerie mit. Die IG unterhielt auf dem Gelände ein eigenes KZ, bechäftigte Sklavenarbeiter*innen und führte Menschenversuche durch. Zu dem, was Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Yad-Vashem-Rede als ...

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Zeugnisse von Enkeln von Auschwitz-Überlebenden
Montag 27. Januar 2020

Antifaschismus Antifaschismus, Kultur, TopNews 

Andrea von Treuenfeld: Leben mit Auschwitz. Momente der Geschichte und Erfahrungen der Dritten Generation, Gütersloher Verlagshaus, Gütersloh 2020, ISBN: 978-3-579-06612-7, 20 EURO (D)

Rezension von Michael Lausfeld

Dieser Band versammelt Zeugnisse von Enkeln von Auschwitz-Überlebenden, die bereit waren durch Gespräche ihre persönliche Geschichte öffentlich zu machen. Wobei Auschwitz als Synonym für unzählige andere Orte des Leidens und Sterbens steht und dieses Buch ...

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Rechtsextremismus in der Bundeswehr
Montag 27. Januar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

Zu den Fällen von Rechtsextremismus beim Kommando Spezialkräfte (KSK) erklärt Tobias Pflüger, Stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag:

Das bestätigt die schlimmsten Befürchtungen: Das Kommando Spezialkräfte ist ein Schwerpunkt extrem rechter Umtriebe bei der Bundeswehr. Keine Bundeswehreinheit hat größere Probleme mit Rechtsextremismus als das KSK.

Offensichtlich hat die Häufung rechtsextremer Vorfälle beim KSK ...

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Piraten Niedersachsen fordern Umkehr bei der Rentenpolitik
Sonntag 26. Januar 2020
Soziales Soziales, Antifaschismus, Niedersachsen 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 24.01.20 fand in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover die zweite Mahnwache unter dem Motto "Fridays gegen Altersarmut". (1) Dort sind Menschen aktiv, die sich für die Bekämpfung materieller Not nach einem arbeitsreichen Leben einsetzen.

"Dieses Anliegen ist nachvollziehbar. Das Rentenniveau in Deutschland ist durch die Rentenreformen der letzten dreißig Jahre insgesamt gesunken. Insbesondere der von der CDU/SPD-Bundesregierung ...

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