Im März veröffentlichten die GenossInnen der Sozialistischen Initiative Berlin-Schöneberg (inzwischen Sozialistische Initiative Berlin) das Papier "Neue Antikapitalistische Organisation? Na endlich!" und gaben damit den Anstoß zu einer Debatte über die Möglichkeiten antikapitalistischer Organisierung links von der Partei DIE LINKE. Wir beteiligen uns nicht nur an dieser Debatte, sondern dokumentieren in dieser Rubrik ausgewählte Beiträge der bisherigen Debatte dazu. Wer sich an der Debatte beiteiligen möchte, kann seinen Beitrag unter redaktion@scharf-links.de einreichen. Wer sich darüber hinaus aktiv in den Prozess einbringen möchte, erreicht die InitiatorInnen der Initiative unter nao@gmx.net .




Urananreicherungsanlage Gronau: Wieder Sonderzug mit Uranmüll
Mittwoch 31. Juli 2019

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Sonntag (4.8.19) Friedenskundgebung

Vo GAL Gronau

Die Grün Alternative Liste (GAL) Gronau hat in einer Presseinformation darauf hingewiesen, dass am Montag (29. Juli 2019) wieder ein Sonderzug mit Uranmüll die Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA) verlassen hat.

Hierzu berichtete GAL-Ratsmitglied Udo Buchholz, „dass der Zug an mehreren Bahnhöfen im Kreis Steinfurt gesichtet wurde. Er bestand aus einer Lokomotive und aus 12 Bahnwaggons. Es gab keinen ...

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Deutsche Umwelthilfe erzielt Erfolg für die Saubere Luft in Aachen
Mittwoch 31. Juli 2019

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Oberverwaltungsgericht weist Berufung des Landes Nordrhein-Westfalen zurück

Von DUH

Im Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen für die „Saubere Luft“ in Aachen hat der Umwelt- und Verbraucherschutzverband einen weiteren wichtigen Erfolg erzielt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat die Berufung der Bezirksregierung Köln zurückgewiesen. Der Luftreinhalteplan für Aachen wurde für ...

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Azubi-Ticket: Auszubildende dürfen nicht mehr zahlen als Studierende
Mittwoch 31. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am 1. August 2019 ist Stichtag: Zum Start des neuen Ausbildungsjahres führt Nordrhein-Westfalen das sogenannte Azubi-Ticket ein. Nach Thüringen, Hessen und Sachsen ist NRW damit das vierte Bundesland, das Auszubildenden dieses Angebot macht. Für rund 82 Euro pro Monat – der genaue Preis hängt vom jeweiligen Verkehrsverbund ab – können Azubis den ÖPNV in ganz NRW nutzen, über die Verbundgrenzen hinweg. Aber: Damit zahlen sie viel mehr als Studierende.

Jules ...

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Für eine klimaangepasste, naturnahe Umgestaltung der Wälder in NRW
Mittwoch 31. Juli 2019
NRW NRW, Umwelt, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Die Klimakatastrophe erfasst unsere Wälder in NRW", so Hanno Raußendorf, Sprecher für Klima und Umwelt für Die Linke in NRW, „wo der Wald ein wichtiger Speicher des Klimagases sein sollte, droht er sich in eine CO2-Quelle zu verwandeln. Jetzt rächt sich das politische Komplettversagen der vergangenen Jahrzehnte, wirksame Maßnahmen gegen die Aufheizung der Atmosphäre zu ergreifen. Gleichzeitig verschlimmert die rücksichtslose Ausrichtung der ...

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Mehr Geld für Kommunen: Es reicht hinten und vorne nicht
Dienstag 30. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Wie die Landesregierung nun angekündigt hat, will sie in diesem Jahr rund 300 Millionen Euro mehr an die Kommunen in NRW ausschütten. Insgesamt sollen es 12,7 Milliarden Euro (+2,6 Prozent) werden. Diese Zuweisungen des Landes sind die mit Abstand wichtigste Finanzierungsquelle für die Kommunen. Es soll sie in die Lage versetzen, ihre Aufgaben zu erfüllen. Die Linke in NRW bezweifelt, dass 300 Millionen mehr dafür ausreichen werden.

Dazu erklärt Christian ...

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Soziale Offensive für mehr bezahlbaren Wohnraum jetzt!
Dienstag 30. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die BAG Wohnungslosenhilfe hat heute (30. Juli 2019) ihre aktuelle Schätzung zur Zahl der wohnungslosen Menschen in Deutschland vorgelegt. Als Hauptgründe für die steigende Zahl der Wohnungslosen nennt die Arbeitsgemeinschaft "das unzureichende ...

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DIE LINKE. Mönchengladbach erinnert an die Opfer rechten Terrors in Deutschland
Montag 29. Juli 2019
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Die Hinrichtung des Regierungspräsidenten Walter Lübke war kein Einzelfall und sicher nur die Spitze eines Eisberges rechten Terrors.

Seit der Wiedervereinigung zählt man knapp 300 Menschen, die aufgrund ihres Aussehens, ihres Geschlechts, ihrer vermuteten Herkunft, ihrer Sexualität oder ihrer politischen Überzeugung teils bestialisch abgeschlachtet und hingerichtet worden sind. Verantwortlich dafür sind rechte Schläger, rechte Kameradschaften, ...

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Earth Overshoot Day - es ist Zeit zu handeln!
Montag 29. Juli 2019
NRW NRW, Umwelt, News 

Von DIE LINKE. NRW

Laut dem Global Footprint Network ist am 29. Juli 2019 der globale Erdüberlastungstag. Denn die Weltbevölkerung hat am heutigen Tag für dieses Jahr so viele Ressourcen verbraucht, wie das Ökosystem für das gesamte Jahr erneuern kann. Für Deutschland wurde der ...

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4. August 2019, 13 Uhr: Kundgebung an Urananreicherungsanlage Gronau
Sonntag 28. Juli 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von BBU

"Kein atomares Wettrüsten – Urananreicherung sofort beenden – auch in Gronau"

Friedens- und Anti-Atomkraft-Initiativen aus Westfalen und aus dem Weser-Ems-Bereich rufen für Sonntag, 4. August 2019, um 13 Uhr zu einer Friedenskundgebung vor der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau auf. Auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), die Ärzteorganisation IPPNW und der NRW-Landesverband der Deutschen ...

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Gleichberechtigung aller Lebensweisen: Viel erreicht, aber noch einiges zu tun
Freitag 26. Juli 2019
NRW NRW, News 

Anlässlich des Christopher Street Days (CSD), der am morgigen Sonnabend (27. Juli) in Siegen stattfindet, erklärt Sylvia Gabelmann (MdB/Die Linke):

In diesem Jahr feiert die schwul-lesbische Emanzipationsbewegung gleich mehrere Jubiläen. So jährte sich erst kürzlich, die am 11. Juni 1994 endlich erfolgte ersatzlose Streichung des bis dahin gültigen Strafrechtsparagraphen 175, der Sexualität zwischen Männern in der BRD unter Strafe stellte. Zugleich kam es vor 50 Jahren, in den frühen ...

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Seenotrettung ist ein Menschenrecht
Freitag 26. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am heutigen Freitag (25. Juli 2019) ist erneut ein Flüchtlings-Boot im Mittelmeer gesunken. Dabei sollen laut ersten Erkenntnissen mehr als 100 Menschen ertrunken sein. Der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks, Filippo Grandi, spricht von der "schwersten Tragödie im Mittelmeer" des laufenden Jahres. Die Seenotrettung müsse "JETZT" wieder aufgenommen werden, "sonst ist es für viele weitere verzweifelte Menschen zu spät.“ Das Mittelmeer wird bereits seit Jahren ...

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Jetzt RWE Aktien zum Rückkauf der NEW AG nutzen!
Donnerstag 25. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Die RWE AG hat zum 28.6.2019 alle Vorzugsaktien in Stammaktien gewandelt, dies hat für die Stadt Mönchengladbach eine Wertsteigerung ihrer Aktien von etwa 0,81 Mio. EUR gebracht. Hinzu kommt, dass das gesamte Aktienpaket mit rund 33 Mio. EUR im Anlagevermögen verbucht ist, aber aufgrund des aktuellen Börsenkurses für gut 40 Mio. EUR zu verkaufen wäre. DIE LINKE möchte diese günstige Situation nutzen, um die von Innogy gehaltenen Anteile an der ...

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„Ewige Flamme“ für Pressefreiheit und Julian Assange
Dienstag 23. Juli 2019

Foto: Free Assange Committee Germany

Bewegungen Bewegungen, Kultur, NRW 

Von Free Assange Committee Germany

Am Mittwoch, 17.07.2019 fand in Düsseldorf die erste Kerzen-Mahnwache „Eternal Flame“ für Julian Assange statt. Ab 17 Uhr fanden sich Unterstützer*innen des politisch verfolgten Journalisten am Bertha-von Suttner-Platz, direkt hinter dem US-Konsulat zusammen. Jede/r Mahnwächter/in hatte einen Stuhl, eine Kerze, und eine Stimme, mit der sie/ er auf die Gefahr aufmerksam machten, in der Julian Assange und die Pressefreiheit zurzeit schweben. ...

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Tagebauweiterführung verweigern, RWE nicht aus der Verantwortung lassen!
Dienstag 23. Juli 2019
NRW NRW, Umwelt, Wirtschaft 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Bezüglich des Antrags von RWE auf „Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Entnahme und Ableitung von Grundwasser für die Entwässerung des Tagebaus Hambach im Zeitraum 2020-2030“, der momentan zur Stellungnahme ausliegt, hat DIE LINKE. MG eine eigene Einwendung an die Bezirksregierung Arnsberg entworfen. Diese stellt sie nicht nur ihren Mitgliedern als Vorlage zur Verfügung sondern über die Webseite auch allen Bürgerinnen ...

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Spahns Krankenhaus-Schließungen durch die Hintertür verhindern!
Montag 22. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Nachdem die Bertelsmann-Stiftung in der vergangenen Woche zum wiederholten Male ungefragt mit einer Studie zu angeblichen Überkapazitäten an Krankenhäusern an die Öffentlichkeit gegangen war, legt Bundes-Gesundheitsminister Jens Spahn nun einen Gesetzentwurf zur Notfallversorgung auf den Tisch: Da die Notfallaufnahmen in Krankenhäusern häufig durch nicht lebensbedrohende Fälle überlastet seien, sollen "Ersteinschätzungsverfahren" in einer ...

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