Im März veröffentlichten die GenossInnen der Sozialistischen Initiative Berlin-Schöneberg (inzwischen Sozialistische Initiative Berlin) das Papier "Neue Antikapitalistische Organisation? Na endlich!" und gaben damit den Anstoß zu einer Debatte über die Möglichkeiten antikapitalistischer Organisierung links von der Partei DIE LINKE. Wir beteiligen uns nicht nur an dieser Debatte, sondern dokumentieren in dieser Rubrik ausgewählte Beiträge der bisherigen Debatte dazu. Wer sich an der Debatte beiteiligen möchte, kann seinen Beitrag unter redaktion@scharf-links.de einreichen. Wer sich darüber hinaus aktiv in den Prozess einbringen möchte, erreicht die InitiatorInnen der Initiative unter nao@gmx.net .




NRW plant de facto Moratorium für Windenergie
Donnerstag 11. Juli 2019
NRW NRW, Umwelt, News 

Von DUH

Nordrhein-Westfalen beschließt mit neuem Landesentwicklungsplan de facto den Ausbaustopp der Windkraft – Flächen für Windenergie werden stark reduziert – NRW sabotiert Ausbau der Erneuerbaren Energien und Klimaschutz – Deutsche Umwelthilfe kritisiert Vorhaben scharf und fordert prozentuale Flächenvorgaben für Windenergie

Am morgigen Freitag, den 12. Juli 2019, möchte der Landtag von Nordrhein-Westfalen einen neuen Landesentwicklungsplan ...

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Die Linke fordert Nulltarif statt Preiserhöhung im ÖPNV
Donnerstag 11. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Steigende Preise für den öffentlichen Nahverkehr in NRW? So war es zumindest von den Verkehrsverbünden geplant - schon wieder Vor allem die jährlichen Preissteigerungen bei den Tickets im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) sind seit Langem umstritten. Denn: Trotz der Debatten über eine stärkere Rolle des ÖPNV zur Lösung von Verkehr- und Umweltproblemen werden Bahn- und Busfahrten in großen Teilen NRWs immer teurer. Während die Verbandsversammlung des ...

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Jetzt erst recht: NEIN zur Vereinnahmung durch Militärpolitik und Rüstungsindustrie!
Donnerstag 11. Juli 2019
NRW NRW, Kultur, News 

Kathrin Vogler zur Streichung der Zivilklausel aus dem Hochschulgesetz in NRW

Der Landtag in Düsseldorf hat heute Mittag auf Antrag der schwarz-gelben Landesregierung in NRW im Rahmen der Neufassung des Landeshochschulgesetzes  die Zivilklausel aus diesem Gesetz entfernt. Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, ...

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Bergarbeiterprotest ist berechtigt und keine „Randale“.
Donnerstag 11. Juli 2019
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, News 

Diskreditiert haben sich allein die bürgerlichen Parteien in ihrer Verachtung von Arbeiterinteressen

Von MLPD

Gestern brachten 80 Bergleute im NRW-Landtag ihren Protest gegen die betriebsbedingte Kündigung von 200 sogenannten Nicht-Anpassungsberechtigten Bergarbeitern durch die RAG zum Ausdruck.

Ich protestiere dagegen, wenn die Bergleute in den Medien jetzt teils als 'Randalierer' diffamiert und vom Landtagspräsidium kriminalisiert ...

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Klimanotstand – Kreisverband DIE LINKE fordert weitergehende Maßnahmen
Dienstag 09. Juli 2019

Clemens Tönnies hat es in die Champions League der Klimakiller geschafft; Foto: Die Linke Gütersloh

NRW NRW, OWL, Umwelt 

Von DIE LINKE Gütersloh

Dem Rat der Stadt Gütersloh liegt die Eingabe der Bürgerinitiative Energiewende zur Erklärung des Klimanotstandes vor. Auch in zahlreichen anderen Städten im Kreis wird die Ausrufung des Klimanotstandes gefordert. Dem Kreistag liegt ebenfalls ein entsprechender Antrag vor. Der Kreisverband DIE LINKE. Gütersloh unterstützt diese Forderungen und will weitergehende Maßnahmen.

Wird der Klimanotstand erklärt, sollen künftig bei allen ...

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Linke fordert Sanktionsfreiheit für Fridays for Future-Aktivist*innen
Dienstag 09. Juli 2019
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

Für die letzte Woche vor den Sommerferien hatten Schüler*innen von „Fridays for Future“ angekündigt, ihren Protest auf die gesamte letzte Schulwoche auszudehnen – und viele haben dieses Vorhaben auch in die Tat umgesetzt. Laut Medienberichten hat das NRW-Schulministerium den Schüler*innen sowie deren Eltern in der Folge Sanktionen angedroht, die bis zu Bußgeldern reichen können.

Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von die Linke NRW: „Ich hätte ja ...

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„Mayors for Peace“ - Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden mahnt zur atomaren Abrüstung
Montag 08. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von Stadt Iserlohn

Iserlohn. Rund 300 Städte des weltweiten Netzwerkes "Mayors for Peace" haben heute am 8. Juli gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen gesetzt, darunter auch Iserlohn: Der stellvertretende Bürgermeister Michael Scheffler hisste die Flagge des weltweiten Bündnisses "Bürgermeister für den Frieden" (Mayors for Peace) am Gebäude der Stadtbücherei am Alten Rathausplatz. Iserlohn ist seit 1985 als eine der ersten deutschen Städte Mitglied dieses ...

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„Candles 4 Assange“ (Kerzen für Assange)
Sonntag 07. Juli 2019

Foto: Free Assange Committee Germany

Bewegungen Bewegungen, Kultur, Düsseldorf 

Von Free Assange Committee Germany

Weltweit wurde Julian Assanges 48. Geburtstag am 3. Juli in 61 Städten,  25 Ländern und auf sechs Kontinenten gefeiert. Die Idee einer Geburtstags-Aktion für Assange stammt aus Wellington, Neuseeland. Mit „Candles 4 Assange“ (Kerzen für Assange) machten die Neuseeländer*innen aufmerksam auf das Schicksal Assanges, und dem mit ihm untrennbar verbundenen Schicksal der Pressefreiheit. (*1s.u.) In Assanges Heimat brannten 1200 Kerzen vor ...

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Linke NRW fordert Aufklärung in Sachen Krankenhausplanung
Samstag 06. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Knapp ein Jahr ist es nun her, dass die schwarz-gelbe Landesregierung bei der Beratungsagentur PD ein Gutachten zur Krankenhauslandschaft in NRW in Auftrag gegeben hat, um die im Koalitionsvertrag niedergeschriebene "Anhebung der Investitionskostenförderung durch das Land" mit der zwingenden "Einleitung von Strukturveränderungen in der Krankenhauslandschaft" umsetzen zu können. Nachdem Gesundheitsminister Laumann (CDU) Anfang Juli beim Ruhrkongress auf ...

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BAUCHSCHMERZEN PÜNKTLICH ZUM CSD
Freitag 05. Juli 2019

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Debatte, Köln 

Kommentar von Robert Langer

Köln zeigt sich wieder einmal weltoffen. Rund um den Alter Markt laufen die Vorbereitungen zum CSD, im Friedenspark wird das Edelweißpiratenfestival vorbereitet und auch die Kölner Lichter werfen ihre Schatten voraus.

An den kommenden Wochenenden ist Köln ein Magnet für Liebende aller Couleur. Sie spazieren Hand in Hand am Rhein entlang, sitzen in den Cafés oder auf einer der vielen Bänke, die in ganz Köln zu finden sind. Und alle tun das gleiche: ...

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100 Jahre gewerkschaftliche Arbeiter*innen-Bewegung
Freitag 05. Juli 2019
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Heute vor 100 Jahren, am 5. Juli 1919 ist in Nürnberg der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund (ADGB) gegründet worden. Der ADGB als Zusammenschluss von 52 Einzelgewerkschaften war eine einflussreiche Massenorganisation. 1920 rief sie zum Generalstreik gegen den Kapp-Putsch auf. Sie erkämpfte die Arbeitslosenversicherung und den Acht-Stunden-Tag. Am 2. Mai 1933 wurden die Gewerkschaftshäuser der Freien Gewerkschaften handstreichartig von der SA besetzt, die ...

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Köln gegen Rechts - NOTSTAND DER MENSCHLICHKEIT
Donnerstag 04. Juli 2019
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Köln 

Samstag, 06.07., 14 Uhr, Italienisches Generalkonsulat
Danteweg, 50931 Köln

DEMO: WIR RUFEN DEN NOTSTAND DER MENSCHLICHKEIT AUS!

BUNDESWEITE DEMONSTRATIONEN AM 06.07.19 FÜR DIE RECHTE VON GEFLÜCHTETEN UND #WIRBLEIBENLAUT

Carola Rackete, die Kapitänin der Sea Watch, hat den Notstand an Bord der Sea-Watch 3 ausgerufen und ist nach über zweiwöchiger Hängepartie auf eigene Faust in italienische Gewässer gefahren. Carola Rackete machte ...

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Es geht um die Wurst – Klimakiller Tönnies stoppen
Mittwoch 03. Juli 2019
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung

Veranstaltungshinweis

Es geht um die Wurst – Klimakiller Tönnies stoppen Das Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung hat für den 05. Juli 2019 ab 18:15 Uhr vor dem Gebäude des Heimatvereins, Domhof 1 in Rheda eine Aktion angemeldet. Anlass ist der Auftritt von Schlachtfabrikant Clemens Tönnies im Heimatverein um 19 Uhr. Das Bündnis weist darauf hin, dass die Nutztier-Industrie einer der größten Verursacher der ...

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Tödliche Badeunfälle nehmen zu – NRW braucht mehr Schimmbäder und mehr Aufsicht- und Rettungskräfte
Mittwoch 03. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Seit Anfang Juni sind mindestens zehn Menschen in nordrhein-westfälischen Gewässern wie jüngst in Hamm oder Gütersloh ertrunken. Bereits im vergangenen Jahr hatte es 63 Badeunfälle in NRW mit tödlichem Ausgang gegeben. Die Toten gehen auch auf das Konto der drastischen Kürzungspolitik der letzten Jahrzehnte, kritisiert Die Linke Zu viele Schwimmbäder sind geschlossen worden, für die Sanierung bestehender Einrichtungen fehlt den Kommunen das Geld. Zu ...

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Bekämpfung von Arbeitslosigkeit weiterhin Fehlanzeige
Mittwoch 03. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmarktbericht NRW Juni 2019

"Wenn die Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld, in dem aktuellen Arbeitsmarktbericht die Arbeitslosenzahlen mit der Losung 'Arbeitsmarkt geht stabil in den Sommer' präsentiert, dann hat das einmal mehr mit den Realitäten nahezu nichts zu tun," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand von die Linke NRW, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen.

"Im Gegensatz zu den ...

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