Im März veröffentlichten die GenossInnen der Sozialistischen Initiative Berlin-Schöneberg (inzwischen Sozialistische Initiative Berlin) das Papier "Neue Antikapitalistische Organisation? Na endlich!" und gaben damit den Anstoß zu einer Debatte über die Möglichkeiten antikapitalistischer Organisierung links von der Partei DIE LINKE. Wir beteiligen uns nicht nur an dieser Debatte, sondern dokumentieren in dieser Rubrik ausgewählte Beiträge der bisherigen Debatte dazu. Wer sich an der Debatte beiteiligen möchte, kann seinen Beitrag unter redaktion@scharf-links.de einreichen. Wer sich darüber hinaus aktiv in den Prozess einbringen möchte, erreicht die InitiatorInnen der Initiative unter nao@gmx.net .




Stadt Gelsenkirchen verliert vor dem OVG – Umweltveranstaltung der Tierschutzpartei NRW findet statt
Freitag 06. Dezember 2019
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von Tierschutzpartei NRW

Am 18.November erhielt die Tierschutzpartei NRW einen von der Stadt Gelsenkirchen unterzeichneten Nutzungsvertrag für ihre geplante Umweltveranstaltung in der Aula der Gesamtschule Buer-Mitte.

Das „Tribunal gegen die legalisierte Vielfach-Vergiftung im Giftdreieck Emscher-Lippe“, zu dem die Tierschutzpartei gemeinsam mit den Bündnispartnern des Aktionsbündnisses gegen Ölpellets-Verbrennung eingeladen hatte, findet wie geplant heute um 18 Uhr ...

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Duisburg stellt sich quer - Gegen den Naziaufmarsch in Duisburg!
Freitag 15. November 2019
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE. NRW

An diesem Sonntag, 17.November 2019, wollen Neonazis in Duisburg aufmarschieren. Erwartet werden bürgerwehrähnliche Zusammenschlüsse und rechte Mischszenen - auch mehrere hundert gewaltbereite Nazis haben sich für den Volkstrauertag in Duisburg angekündigt. Wie bereits vor einer Woche in Bielefeld werden wir uns den Rassisten zahlreich entgegenstellen. Die Gegendemo unseres Kreisverbandes vor Ort im Bündnis "Duisburg stellt sich quer!" startet um 13:30 Uhr ...

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Nazis endlich stoppen – Die NRW-Landesregierung steht in der Pflicht!
Freitag 15. November 2019
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Anlässlich des Aufmarsches von Neonazis am Sonntag, den 17. November, in Duisburg, erklärt die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann:

„Wieder einmal wollen Neonazis und Rassisten in Duisburg aufmarschieren und gegen sogenannte Minderheiten hetzen. Bei besagtem Spektrum, was für Sonntag in die Ruhrgebietsmetropole mobilisiert, handelt es sich um extrem rechte Gruppierungen, die von der Bundesregierung zum Teil als potentielle terroristische ‚Gefährder‘ eingestuft ...

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Bergleute klagen gegen ihre Kuendigung
Dienstag 12. November 2019
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, Ruhrgebiet 

Von Kumpel für AUF

Am Montag, den 11.11.2019 fanden vor dem Arbeitsgericht Gelsenkirchen die ersten Kammertermine in den Klagen der Bergleute gegen ihre betriebsbedingten Kündigungen durch die RAG statt. Vor dem Gericht fand ein Solidaritätskundgebung der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF mit 25 Teilnehmern aus verschiedenen Ruhrgebietsstädten statt. Die Anwälte, die jeweils unterschiedliche Bergleute vertraten, entfachten ein regelrechtes Feuerwerk von Argumenten. ...

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Tierschutzpartei NRW: Wasserstoff als Zukunftstechnologie - Ratsfraktion Essen mit Antrag im Stadtrat
Sonntag 10. November 2019
NRW NRW, Umwelt, Ruhrgebiet 

Von Tierschutzpartei NRW

Energiewende, Verkehrswende und erneuerbare Energien - Themen, die akuter sind denn je. Während andere Umweltparteien konzentriert auf E-Mobilität setzen, schaut die Tierschutzpartei NRW weiter in die Zukunft -  und setzt auf Nachhaltigkeit. "Solange E-Mobilität bedeutet, dass Atomstrom sowie fossile Energien die wesentliche Energiequelle für die Stromgewinnung sind, ist E-Mobilität keine wirkliche umweltfreundliche Alternative," erläutert Sandra ...

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Kirchentag war teurer als erwartet
Donnerstag 07. November 2019
NRW NRW, Kultur, Ruhrgebiet 

Von Fraktion DIE LINKE & PIRATEN Dortmund

Statt des ursprünglich beschlossenen 2,7 Millionen Euro-Zuschusses betrug der städtische Anteil am Evangelischen Kirchentag im Juni insgesamt 3,717 Millionen Euro. „Das ist noch viel mehr Geld als befürchtet.“ Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist erschrocken über die Summe, mit der die Stadt Dortmund letztendlich diese konfessionelle Großveranstaltung unterstützt hat.

Der Dortmunder Oberbürgermeister ...

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Broschüre zur IGM-Politik am Beispiel TK
Dienstag 22. Oktober 2019

Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Debatte, Ruhrgebiet 

Von RIR

Aus der Einleitung:

"Die Richtung stimmt“ …. nicht!

Der vorliegende Diskussionsbeitrag geht nicht auf die Antragslage der IG Metall ein, sondern auf ihre Praxis am Beispiel von Thyssenkrupp und Thyssenkrupp-Steel. Wir zeigen auf, welch katastrophale Politik die IG Metall-Führung in einer ihrer betrieblichen Hochburgen macht. Die Praxis steht völlig im Widerspruch zu den Worten des IGM-Vorsitzenden Hofmann über die IG Metall und den ...

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Die Lehre aus der Herner Rojava-Solidaritätsdemonstration für bevorstehende Proteste: Es wird Provokationen geben, aber wir dürfen uns NIE provozieren lassen!
Donnerstag 17. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Arbeiterbewegung, NRW 

Von MLPD

Anlässlich weiterer Demonstrationen gegen die völkerrechtswidrige Invasion Erdogans in Rojava meldet sich der Anmelder und Leiter der Demonstration in Herne von letztem Montag nochmals zu Wort. Peter Weispfenning, Rechtsanwalt und Mitglied des Zentralkomites der MLPD, erklärt: „Die teils gewaltsamen Eskalationen bei Demonstrationen der Kurdistan-Solidarität werden jetzt von rechten Scharfmachern in Politik und Staatsapparat zum Anlass genommen, die berechtigten ...

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Bisherige Pro-NRW-Ratsmitglieder tarnen sich als Tierschutzpolitiker - bar jedweder Tierschutz-Aktivität
Dienstag 15. Oktober 2019

Antifaschismus Antifaschismus, Umwelt, NRW 

Von Tierschutzpartei NRW

Bisherige Pro-NRW-Ratsmitglieder tarnen sich als Tierschutzpolitiker - bar jedweder Tierschutz-Aktivität. Tierschutzpartei Essen: Beschwerde beim Oberbürgermeister über neue Ratsgruppe 'Tierschutz hier!'

Als schlechten Witz könnte man es auch bezeichnen. Tatsächlich handelt es sich wohl um den Versuch der bisherigen Pro-NRW-Ratsmitglieder Christine Öllig und Silvana Spiegelhoff, unter dem neuen Namen 'Ratsgruppe Tierschutz hier!' ihre ...

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Rojava-Solidaritätsdemonstration in Herne – hier spricht der Anmelder der Demonstration – gezielte Provokationen faschistischer Erdogan-Anhänger
Dienstag 15. Oktober 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Arbeiterbewegung, NRW 

Von MLPD

Seit gestern Abend geht die Demonstration in Herne gegen den völkerrechtswidrigen Überfall der Türkei auf Nordost-Syrien durch die deutschen Medien. Angemeldet wurde die Demonstration von Peter Weispfenning aus Herne. Der Rechtsanwalt ist Mitglied im Zentralkomitee der MLPD. Es wäre also für einen findigen Journalisten ein Leichtes und geboten gewesen, sich auch an dieser Stelle persönlich zu informieren. Dann hätte man auch erfahren, dass bis zu 1000 Menschen unter ...

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"Prohibitionsverfahren“ gegen die Parteivorsitzende der MLPD eingestellt
Dienstag 01. Oktober 2019
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, Ruhrgebiet 

Von MLPD

Das Bußgeldverfahren gegen Gabi Fechtner, die Vorsitzende der MLPD, wurde am 27. September 2019 vom Amtsgericht Gelsenkirchen eingestellt (AZ 40. 5020. 5571).

„Wir sehen in der Gerichtsentscheidung auch einen Erfolg gegen die sich häufenden Schikanen aus Teilen der Polizei gegen die MLPD – nicht nur hier in Gelsenkirchen“, so Gabi Fechtner nach dem Prozess.

Die Polizei hatte Frau Fechtner „vorgeworfen“, sie hätte am 4. Juli 2018 alkoholische Getränke ausgeschenkt ...

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„Friedensperspektiven statt Kriegsplanung“
Donnerstag 26. September 2019
Bewegungen Bewegungen, NRW, Ruhrgebiet 

Friedensorganisationen laden zur Tagung am 28.9. in die VHS Essen

Von DFG-VK

Um Alternativen zur aktuellen Forderung nach Erhöhung der Rüstungsausgaben, um die Konfrontation zwischen NATO und Russland und um die Gefahr einer neuen Atomrüstung geht es bei einer Tagung in der VHS Essen, zu der das Essener Friedensforum, die Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW sowie weitere Organisationen am Samstag den 28.9. einladen. ...

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Sozialticket wird schon wieder teurer
Donnerstag 26. September 2019
NRW NRW, Ruhrgebiet, Soziales 

Linke & Piraten lehnen erneute Preiserhöhung ab

Von Fraktion Linke und Piraten Dortmund

Es war zu befürchten: Die Tickets für Bus und Bahn werden zum 1. Januar wieder teurer. Um 1,8 Prozent, auch in Dortmund. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)  hat am Donnerstag (26. September) die Fahrpreis-Erhöhung beschlossen. Teurer wird auch das Sozialticket, das seinen Namen schon lange nicht mehr verdient.

CDU, SPD und Grüne haben diese Preiserhöhung ...

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Dortmund: Rot-Rot-Grün fordert: Combat 18 verbieten!
Dienstag 24. September 2019
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von Fraktion der Linken & Piraten

In diesem Punkt ist sich die Mehrheit des Rates einig: Combat 18 muss verboten werden. Die Forderung dieses Verbots steht deshalb am Donnerstag auf der Tagesordnung des Rates – auf Initiative der Linken & Piraten, die in einem gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen unterstützt werden.  

Combat 18. Die Zahl 18 im Namen steht für die Buchstabend AH. Adolf Hitler. Die Nähe dieser Terrorgruppe nach ganz Rechts liegt ...

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Null Toleranz gegen rechte Hetze und Gewalt!
Freitag 13. September 2019
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Anlässlich der am morgigen Sonnabend in Essen stattfindenden landesweiten antifaschistischen Demonstration, die unter dem Motto „Der Pott bleibt unteilbar!“ steht, erklärt die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (Die Linke):

„Die nordrhein-westfälische Landesregierung ist dringend gefordert, den Kampf gegen rassistische und rechtsextreme Zusammenschlüsse und Strukturen endlich aufzunehmen. Ich erwarte vor allem von Landesinnenminister Herbert Reul (CDU), endlich zu ...

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