Drei einfache Fragen an den Genossen Micha Schilwa von der Sozialistischen Initiative Berlin (SIB)

04.08.13
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von DGS_TaP - Detlef Georgia Schulze

Die Sozialistische Initiative Berlin (SIB) hatte vor rund 2 ½ Jahren einen Diskussionsprozeß über die Schaffung einer 'Neuen antikapitalis- tischen Organisation' (NaO-Prozeß) angesto- ßen [1]. Mittlerweile sind im NaO-Prozeß je fünf beobachtende und vollbeteiligte Gruppen mehr oder minder aktiv.

Zwei der zehn Gruppen halten nun die Zeit für gekommen, zumindest in Berlin tatsächlich so etwas wie eine 'NaO' zu gründen. Martin Suchanek von der Gruppe Arbeitermacht (GAM) schrieb am Mittwoch im nao-prozess- .de-blog:
es [gibt] wichtige Übereinstimmungen im Manifest-Entwurf [der SIB/GAM-Linie], die erlauben, einen Block, eine Organisation von revolutionär gesinnten Gruppen und Indi- viduen zu formieren.“ [2]

Micha Schilwa von der SIB gab bereits in der Vorwoche bekannt, daß sich die SIB zu- sammen mit der GAM und angeblich auch anderen Gruppen für eine NaO-Gründung in Berlin entschieden habe und diese aktiv vorantreibe. Anders als Martin ließ Micha dabei die Frage „Revolutionärer Block oder Organisation?“ NICHT in der Schwebe, sondern beantwortete sie klar im Sinne von Organisation (also: mit Individualmitgliedern).

Allerdings ist es kein Jahr her, daß Micha Schilwa am 9. September 2012 im blog zum NaO-Prozeß schrieb:
„Auf der Sommerdebatte herrschte große Einigkeit: Eine ‚Organisationsgründung’ als nächster Schritt käme viel zu früh, wäre utopisch und kontraproduktiv. […]. Zum Glück sind nicht alle Katzen schwarz oder weiß – es gibt auch graue. Eine solche ‚graue Katze’ ist das Modell der griechischen Organisation ‚Antarsia’ [3] [...]. Dieses Modell Antarsia als nächster Schritt im NAO-Prozess stieß bei der Sommerdebatte […] auf Zustimmung. Denn Antarsia ist (als Zwischenschritt) genau das, was wir auch in Deutschland brauchen: Ein ‚Pol’ oder ‚Block’ oder eine ‚Front’ von (im Falle von Antarsia) mehr als 10 revolutionär-antikapitalistischen Organisationen – mehr als ein unverbind- liches Netzwerk und weniger als eine einheitliche neue Organisation.“
www.nao-prozess.de/blog/nach-der-sommerdebatte

Ich würde nun gerne von Micha Schilwa und den anderen Mitgliedern der SIB sowie von der GAM wissen: Warum ist das, worüber wir uns vor nicht einmal einem Jahr einig war- en, Eures Erachtens inzwischen fasch (SIB) oder fragwürdig (GAM) geworden? Welches Ereignis auf der Welt oder im NaO-Prozeß gab es, das es Eures Erachtens nun richtig macht, eine Positionsänderung, d.h. eine Organisationsgründung vorzunehmen (SIB) oder zumindest zu erwägen (GAM)? – Oder war nach Eurer heutigen Ansicht schon die damalige Ansicht des Gen. Micha Schilwa falsch?

Mögliche Antworten auf meine drei Fragen
Michas falsche Begründung für das richtige Ergebnis


Eine mögliche Antwort auf meine drei Fragen besteht darin, die dritte Frage zu bejahen. Denn immerhin – so viel ist denjenigen, die inzwischen ihre Auffassung geändert haben, zuzugestehen – gab Micha damals eine unstimmige Begründung – allerdings nicht für die falsche Position, sondern für die dennoch RICHTIGE Position.
Michas damalige Begründung lautete:
„Eine ‚Organisationsgründung’ […] hieße ja, das sich alle am NAO-Prozess beteiligten Gruppen […] sofort in die neue Organisation auflösen müssten.
Dazu ist im Moment nur die SIB […] bereit, von allen anderen können wir das unmöglich verlangen (zum jetzigen Zeitpunkt). Die GenossInnen haben (z. T. seit Jahrzehnten) ihren eigenen ‚Laden’ aufgebaut und fürchten (zu Recht!), dass ein Scheitern des NAO-Prozesses auch ihre eigene Organisation gefährden würde.
Bei RSB, GAM und isl kommt noch etwas hinzu, sie sind nicht nur eigenständige nationale Organisationen, sondern auch Mitglieder von verschiedenen Internationalen.
Wer in der jetzigen noch ‚halb-embryonale’ Phase des NAO-Prozesses einer ‚Organisationsgründung’ das Wort redet, verzichtet sehenden Auges auf die meisten unserer ‚Doppelmitglieder’ – das wäre politischer Selbstmord.“
Die Mitgliedschaft von Mitgliedern unterschiedlicher Internationalen in ein und derselben Organisation stellt zwar eine Komplikation dar, aber sie ist sehr wohl möglich, wie das (allerdings eher abschreckende [4]) Beispiel der französischen NPA, wo u.a. Mitglieder und SympathisantInnen der IV. Internationale (in der BRD: isl und RSB), der Liga für die 5. Internationale (in der BRD: GAM) und der Trotzkistischen Fraktion – Vierte Internationale (in der BRD: RIO) organisiert sind, zeigt.
Und zu Michas zweitem Argument: Daß es in Geschichte und Gegenwart zahlreiche Fälle von Doppelmitgliedschaft in zwei Organisationen gibt, war allen im NaO-Prozeß bekannt. So wußten alle um die Mitgliedschaft von DKP-, isl-, Marx 21- und SAV-Mitgliedern in der Linkspartei. Und anläßlich der Aufnahme der isl in den NaO-Prozeß waren wir uns auch einig, daß die isl-Mitglieder, die zugleich Linkspartei-Mitglieder sind, diese nicht verlassen müssen, bevor sie einer künftigen NaO beitreten können.
Zwar sollte eine NaO-Gründung schon bedeuten, daß sich die beteiligten Gruppierungen perspektivisch auflösen. Aber zu keinem Zeitpunkt im NaO-Prozeß wurde gesagt, daß eine solche Auflösung gleichzeitig mit einer NaO-Gründung erfolgen müsse. Ganz auf dieser Linie schrieben auch systemcrash und ich in unserer Kritik am Fischteich-Modell der GAM [5]:
„wir [halten] es für notwendig, daß die beteiligten Gruppen bereit sind, sich – unbeschadet des Rechts, Strömungen und Fraktionen innerhalb einer neuen Organisation zu bilden – alsbald“ [wohlgemerkt: „alsbald“, nicht: „sofort“] – „nach Gründung einer NaO […] aufzulösen.“
www.nao-prozess.de/blog/panta-rhei-alles-fliesst-ueber-flussfischerei/3

Die richtige Begründung für das „Antarsya-Modell“

Die damals und heute richtige Begründung für das Antarsya-Modell lautet vielmehr:

  • Im NaO-Prozeß fehlen bisher die inhaltlichen Gemeinsamkeiten [6], die eine gemeinsame Organisationsgründung tragen könnten.

  • Die quantitativen (Zahl der Interessierten) und qualitativen (spektrenübergreifende Beteiligung von Post-Autonomie bis Marxismus) Meßlatten des „Na endlich“-Papiers [7] sind bisher nicht annähend erreicht: Die quantitative Meßlatte des „Na endlich“-Papiers („1000 ernsthaft Interessierte“) ist erst zu ungefähr 10 % erreicht. In Spektren-Hinsicht ist der NaO-Prozeß bisher eindeutig von einem Teilspektrum des trotzkistischen Teilspektrums des Marxismus dominiert. Das post-autonome Spektrum ist streng genommen bisher gar nicht beteiligt; [paeris] und InterKomms haben eher Verbindungen zur (post)autonomen Szene, als daß sie selbst ideologisch oder biographisch (post)autonom wären.

  • Wir waren uns lange Zeit im NaO-Prozeß einig, daß es wichtig ist, das Projekt einer solchen spektrenübergreifenden revolutionären Organisation nicht zu beschädigen. Deshalb bestand auch Einigkeit, im Falle eines endgültigen Verfehlens der Meßlatten des „Na endlich“-Papiers nicht unter dem gleichen Namen „NaO“ ein ganz anderes Projekt, das mit dem ursprünglichen Ansatz nichts mehr zu tun hat, zu gründen. Vielmehr wollten wir in einem solchen Fall das Projekt ehrlich für gescheitert erklären und sorgfältig die Gründe analysieren, warum es (diesmal) nicht geklappt hat – um so die Option für eine künftige Wiederholung auf besserer Grundlage offenzuhalten.

Was sich gesellschaftlich [8] und im NaO-Prozeß seit Sept. 2012 geändert hat

  • In Bezug auf betrieblich-gewerkschaftliche Kämpfe ist in der BRD von 2012 zu 2013 keine relevante Änderung eingetreten.

  • Ähnliches gilt für außerbetriebliche soziale Bewegungen: Blockupy war dieses Jahr jedenfalls nicht erfolgreicher als im vergangenen; dieses Jahr fehlt (bisher) ein eindeutig antikapitalistisches event (nach dem Vorbild von M 31 im vergangenen Jahr).

  • International haben sich die 2012 noch fortwirkenden Illusionen in den occupy-hype endgültig als solche – nämlich als Illusionen – erwiesen. Selbst bei den notorischen SIB-Optimisten macht sich Katzenjammer über SYRIZA [9] breit.

  • In den NaO-Prozeß wurden zwar seit Sept. 2012 vier zusätzliche beobachtende Gruppen (IBT, [paeris], RIR und Revolution [10]) aufgenommen (was eine gute Entwicklung in Anbetracht der insgesamt geringen Zahl der teilnehmenden Gruppen ist), zugleich hat aber auch eine vollbeteiligte Gruppe (SoKo) in der Zwischenzeit ihre Beteiligung zu einer bloßen Beobachtung zurückgestuft.

  • Auch ist die Teilnahme an Treffen und online-Diskussionen zwischen den Gruppen sehr ungleichmäßig verteilt: Die isl hat sich insgesamt nur sehr kurzzeitig (Essentials) bzw. sporadisch (Mainfest) an der Arbeit an den Essentials und für ein Manifest beteiligt; bei den letzten beiden bundesweiten Treffen war sie nicht anwesend. Die SoKo beteiligt sich, seitdem sie nur noch Beobachterin ist, gar nicht mehr an online-Diskussion. Auch die RIR beteiligt sich nur wenig an den online-Diskussionen. Von beiden Gruppen liegt keine schriftliche Stellungnahme zur Manifest-Diskussion vor. Das vorletzte bundesweite Treffen verließen beide Gruppen vorzeitig; beim letzten waren sie – ebenso wie die isl, die auch schon beim vorletzten nicht anwesend war – GAR NICHT anwesend.

  • Was aber noch viel gewichtiger ist: drei der vier seit Sept. neu hinzugekommenen Gruppen befürworten – genauso wie die Alt-Beteiligten RSB und InterKomm – die Gründung eines „Bündnisses“ (RIR) bzw. „Revolutionären Blocks“ (IBT und [paeris]). Von Revolution liegt dazu noch keine Stellungnahme vor.

  • Über die Essentials gibt es zwar ‚offiziell’ eine (weitgehende) Einigung zwischen GAM, IBT, InterKomm, [paeris], RIR, RSB und SIB. Aber faktisch wird die dortige Festlegung auf einen Revolutionären Block als nächsten Schritt von SIB und wohl auch GAM abgelehnt. Von den anderen drei Gruppen liegen keine abschließenden Stellungnahmen vor, wobei bei isl und SoKo - anhand früherer Stellungnahmen - eher eine Ablehnung vermutet werden kann, da ihnen die Essentials ‚zu revolutionär’ bzw. ‚nicht populistisch genug’ sein dürften.

  • Hinsichtlich des Manifestes sind sowohl Form und (Unter)titel als auch Inhalt umstritten. Während SIB und GAM auf einen längeren Text mit der Bezeichnung „Manifest“ Wert legen, befürworten IBT, InterKomm und [paeris] einen kürzeren Text mit der Bezeichnung „Gründungs-“ oder „Selbstverständniserklärung“ (des Revolutionären Blocks). Inhaltlich und strategisch scheitert eine Einigung bisher an unterschiedlichen Analysen der Krise und des Massenbewußtseins sowie unterschiedlichen Begriffen von Kapitalismus und Imperialismus und der – schon erwähnten – Differenz über die Frage „NaO oder Revolutionärer Block“?

Worin soll denn – bei dieser Sachlage – die Grundlage dafür bestehen, daß das, was im Sept. 2012 auch nach Ansicht von Micha noch „zu früh, […] utopisch und kontraproduktiv“ war nun, richtig sein soll?! – Was sind also Eure Gründe, aus denen Ihr meint, jetzt sei die Zeit für die Gründung einer NaO reif? [11] – wohl gemerkt einer NaO im Sinne des „Na endlich“-Papiers, was etwas anderes wäre als eine bloße gemeinsame Vorfeldstruktur von SIB und GAM.

[1]www.nao-prozess.de/blog/neue-antikapitalistische-organisation-na-endlich-worueber-muessen-wir-uns-verstaendigen-und-worueber-nicht
vgl. dazu meine beiden frühen Stellungnahmen: http://theoriealspraxis.blogsport.de/2011/05/15/antikapitalistisch-ist-nicht-revolutionaer-genug und
www.trend.infopartisan.net/trd0611/t030611.html

[2] www.nao-prozess.de/blog/nao-prozess-am-wendepunkt
siehe dazu meine kurze faktische Richtigstellung:
http://theoriealspraxis.blogsport.de/2013/07/31/zuspitzung-im-nao-prozess-sib-und-gam-gegen-fast-alle
und meine ausführlichen Anmerkungen zum Verhältnis von „politischen Inhalten und Organisierung“:
www.nao-prozess.de/blog/methodisches-zu-politischen-inhalten-und-organisierung

[3] Die korrekte Schreibweise lautet „Antarsya“; zu englischsprachigen Informationen über diese Formation siehe:
en.wikipedia.org/wiki/ANTARSYA. Anm. DGS_TaP

[4] „die Krise der NPA [...] sollte für RevolutionärInnen Anlass sein, das französische Projekt besonders kritisch zu betrachten. Es zeigt, dass organisatorische Einheit allein wenig wert ist, wenn sie nicht auf einem klaren, gemeinsamen Programm fußt. Der diffuse Antikapitalismus der NPA konnte zwar kurzzeitig für Begeisterung unter linken AktivistInnen sorgen – aber […] das schwache Fundament der Partei [zerreißt] bereits nach wenigen Jahren. […]. Es kann nur oft genug wiederholt werden, auch zur Warnung der GenossInnen, die den ‚NAO-Prozess’ vorantreiben, dass ein breites antikapitalistisches Projekt – wenn es denn überhaupt dazu in der Lage ist, eine relevante Menge an AktivistInnen zu versammeln – allenfalls die Illusion schürt, dass die Kämpfe, die uns die kapitalistische Krise aufzwingt, ohne eine vorherige Auseinandersetzung über die richtige politische Strategie gewonnen werden könnten.“
www.linkezeitung.de/index.php?option=com_content&view=article&id=14343
Zur Notwendigkeit einer theoretischen Richtschnur für die politische Praxis siehe auch dort:
www.nao-prozess.de/blog/praxis-ohne-richtschnur-kann-das-gut-gehen

[5] Zum Fischteich-Modell siehe:
www.nao-prozess.de/blog/die-nao-als-uebergangsorganisation-fishing-for-new-members-fuer-die-miniparteien

www.nao-prozess.de/blog/eine-kleine-frage-an-unsere-mit-leninistinnen-nao-prozess-ohne-theoretische-anstrengung-geht-das (beide von systemcrash),
www.nao-prozess.de/blog/fishermens-friend-eine-antwort-auf-dgs-und-systemcrash von Martin
www.nao-prozess.de/blog/panta-rhei-alles-fliesst-ueber-flussfischerei/ (von systemcrash und mir

[6] Die inhaltlichen Differenzen im NaO-Prozeß sind in Martins blog-Artikel vom Mittwoch weitgehend korrekt dargestellt; für Präzisierungen meinerseits und ergänzende Hinweise insb. zu Differenzen zwischen SIB und GAM siehe meine beiden in FN 2 genannten Antworten auf Martins Artikel.

[7] Siehe FN 1.

[8] Im März schrieb Pitt von der Revolutionären Initiative Ruhrgebiet (RIR) im NaO-Prozeß-blog nüchtern: „Die Debatte über eine NAO ergab sich aus der internationalen politischen Lage und nur insofern aus den unterentwickelten Klassenverhältnissen der BRD, wie ihnen das Bewusstsein der eigenen Schwäche angesichts der Herausforderungen der Krise hinzugerechnet werden darf. Das erklärt sowohl die begrenzte Ausstrahlung der Debatte wie die Hartnäckigkeit, mit der sie geführt wird. Sie wird so lange anhalten, wie die aktuelle Krise des Kapitalismus selbst andauert.
Es ist also nicht Schuld der Beteiligten am NAO-Prozess, dass ihre Diskussionen wenig Ausstrahlung auf die linke Bewegung in ihrer Gesamtheit haben. Es ist auch nicht Schuld der Beteiligten, dass sie außerhalb der ArbeiterInnenbewegung und weitgehend außerhalb der sozialen Bewegung(en) diskutieren, wenn die eine wie die andere kaum in Erscheinung treten. Es ist nicht Schuld der Beteiligten, wenn sie mangels offener Klassenkämpfe, fehlender sozialer Bewegung und organisatorischer Zersplitterung kaum eine gemeinsame Praxis entwickeln können.“

Und er sagte dann konsequenterweise: „Sie [Die NaO-Initiative] beantwortet den Ruf nach ‚Einheit’ (hoffentlich) mit der Aufforderung zu einem BÜNDNIS der antikapitalistischen und revolutionären Linken“
www.nao-prozess.de/blog/zur-politischen-lage-und-unseren-aufgaben – und noch nicht einer gemeinsamen Organisationsgründung.

[9] http://www.nao-prozess.de/blog/differenzierungen-in-syriza
[10] nao-prozess.de/nao-prozess-beteiligte/beobachterinnen/ibt
nao-prozess.de/nao-prozess-beteiligte/beobachterinnen/paeris
nao-prozess.de/nao-prozess-beteiligte/beobachterinnen/revolutionaere-initiative-ruhrgebiet
nao-prozess.de/nao-prozess-beteiligte/beobachterinnen/revolution

[11] Ähnliche Fragen stellte ich bereits bei früherer Gelegenheit. Am 27. Juli fragte ich Micha Prütz: „Was wäre denn das Merkmal einer NaO, die in nächster Zeit gegründet würde, das diese im Vergleich mit den heutigen Organisierungsalternativen Linkspartei, IL, UG-Bündnis, 3A-Bündnis, MLPD, DKP und den Organisierungsbemühungen der Gruppe Revolutionäre Perspektive Berlin und deren Bündnispartnerinnen (*) so sehr viel attraktiver machen würde – sodaß die Leute, die diese Organisierungsangebote verschmähen, bei einer NaO zugreifen würden?!
Wahrscheinlich würde sogar eine aus dem Boden gestampfte SIB/GAM-NaO jeweils einen Vorteil (oder sogar ein paar Vorteile) gegenüber den genannten Alternativen haben – aber jede dieser Alternative (selbst die MLPD) dürfte auch mindestens ein Merkmal aufweisen, das diese wiederum von einer Schnellschuß-NaO positiv abhebt. – Warum also der von SIB und GAM gewünschten Schnellschuß-NaO beitreten???“

www.nao-prozess.de/blog/dann-doch-lieber-il-eine-antwort-an-micha-pruetz
Und bereits im vergangenen Oktober fragte ich ganz generell die VerfechterInnen des Konzeptes einer breiten – statt revolutionären – NaO: „Welche Leute sollen denn für eine Organisation des ‚kämpferischen Antikapitalismus’, die aber nicht revolutionär ist, als Mitglieder zur Verfügung stehen?! Welche Leute soll sie ansprechen?! – Selbst die Linkspartei versteht sich als antikapitalistisch (siehe die Zitate aus deren Erfurter Programm im Anhang 1 dieses Artikels)!
Nun läßt sich sagen, daß große Teile der Linkspartei nicht tatsächlich antikapitalistisch (im Sinne der marxschen Kritik der Politischen Ökonomie sind) (siehe dazu Anhang 2). Aber das wäre eine NaO, die bloß gegen „Banken und Konzerne“ (**) (siehe zur Kritik: ***) wettert, auch nicht!“

www.nao-prozess.de/blog/welchen-platz-im-politischen-raum-soll-eine-nicht-revolutionaere-nao-besetzen-koennen


(*)www.nao-prozess.de/blog/flugblatt-zum-1-mai-und-blockupy
https://linksunten.indymedia.org/de/system/files/data/2013/04/4274687215.pdf http://perspektive.blogsport.eu
(**) www.nao-prozess.de/blog/sa-den-29-9-1130-uhr-berlin-potsdamer-platz-antikapitalistischer-block-auf-der-umfairteilen-demo/3
(***) www.nao-prozess.de/blog/uebersetzen-ohne-uebersetzungsfehler-zur-debatte-um-die-nao-essentials/#comment-4520






VON: DGS_TAP - DETELEF GEORGIA SCHULZE


Auf zum letzten Gefecht  - 06-08-13 21:05




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