von Detlef Georgia

Die „Methode SIB“!

Ich danke dem in den Massen verankerten Ge- nossen Micha Schilwa, daß er mir kleinen ultra- linken Sektiererin am Dienstag die Ehre gab, auf meinen Artikel von Sonntag zu antworten.

Er schreibt u.a.:
„ich hatte gehofft, mit meiner nerven schonenden Linie ‚Gar nicht erst ignorieren’ durchzukommen“.

Ja, das ist die „Methode SIB“: Gar nicht erst ignorieren – und sich dann wundern, wenn’s mal wieder schiefgeht.

Im Februar und März hatten IBT, InterKomm, isl und [paeris] ablehnende Stellungnah- men zu dem Entwurf von Micha für ein „Programmatisches Manifest“ geschrieben. – „Gar nicht erst ignorieren“, meinte die damalige SIB-Mehrheit (ich war noch Mitglied, und ein RSB/SIB-Doppelmitglied ebenfalls) und ließ die Manifest-AG nur noch in der Besetzung SIB, GAM und RSB tagen. –

Die Quittung gab es beim 7. bundesweiten Treffen zum NaO-Prozeß im April in Kassel: Drei Gruppen stimmten für Manifest-Entwurf der Schrumpf-AG ALS LEITANTRAG und drei dagegen. [1]
Der RSB stimmte insoweit (was die Leitantragsfrage betrifft) zwar für den Entwurf der Schrumpf-AG (ich denke, auch um ein Stimmen-Patt zu erreichen und SIB und GAM eine noch peinlichere Abstimmungsniederlage zu ersparen), aber erklärte zugleich, sich in der Manifest-Frage noch nicht abschließend entschieden zu haben.

Genauso in der ‚Gründungs-Frage’: Der RSB erklärt seit einem Jahr KONTINUIERLICH, daß es mit seiner Beteiligung in 2013 KEINE NaO-Gründung, sondern maximal die Gründung eines Revolutionären Blocks/Bündnisses geben wird [2]. Die heutige Rest-SIB meint(e) auch in dieser Frage: „Gar nicht erst ignorieren“ – und vor zwei Wochen fiel sie aus allen Wolken, als der RSB ein weiteres Mal erklärte: „Nach Erstellung eines tragfähigen Manifestes und den damit noch zu machenden Erfahrungen (Gewinnung weiterer Interessenten für das Projekt) kommt für uns vorläufig BESTENFALLS die Gründung eines Blocks / einer Bündnis-Organisation infrage. Ob daraus eine NAO hervorgehen kann und wird, muss durch eine ausreichende Praxiserfahrung und realistische Perspektive begründet werden. Eine NAO, wie sie in der Vorstellung der SIB existiert kommt für uns Anfang nächsten Jahres [d.h.: auch Anfang 2014, dg] nicht in Frage.“ (meine Hv.)
Mehr noch – selbst die weitere Beteiligung des RSB am NaO-Prozeß steht in Frage: „Auf unserer nächsten Delegiertenkonferenz wird über unser weiteres Engagement im NAO-Prozess entschieden.“

An dieser Stelle ein Letztes – Micha schreibt:
„Neben GAM und SIB haben sich isl, Revolution (REVO), die türkischen Genossen der SYKP sowie eine Potsdamer NAO-Gruppe dafür ausgesprochen, die Gründung einer Berlin-Potsdamer NAO anzugehen.“
Dazu ist folgendes festzustellen:

1. Dies ist bisher eine bloße Behauptung von Micha Schilwa (nicht einmal der SIB)!
2. Selbst die GAM, von der zu vermuten ist, daß sie gerne mitziehen würde, hat sich noch nicht erklärt.
3. Das Gleiche gilt für die GAM-nahe Jugendorganisation REVOLUTION und die im Berliner politischen Leben kaum wahrnehmbare isl.
4. Eine „SYKP“ ist nicht am NaO-Prozeß beteiligt. Eine Gruppe mit diesem/r Namen(sabkürzung) ist weder auf den mailing-Listen zum NaO-Prozeß vertreten noch war sie bei den bundesweiten und Berlin-Potsdamer Treffen zum NaO-Prozeß.
5. Die einzige „Potsdamer […]Gruppe“, die am NaO-Prozeß beteiligt ist, ist die Ortsgruppe Potsdam des RSB. Auch die Ortsgruppe Potsdam des RSB lehnt die Gründung einer Berlin-Potsdamer Schnellschuß-NaO ab. [3]
6. Im NaO-Prozeß sind auch keine Erklärungen einer „SYKP“ und einer anderen Potsdamer Gruppe als dem RSB Potsdam bekannt bzw. von den beteiligten Gruppen verbreitet worden.

Vielleicht habe ich Muße, in den nächsten Tagen auch noch auf den Rest des Artikels (des Restes der „Lügen“-Vorwürfe) von Micha zu antworten – auch wenn diese Vorwürfe wenig über die politischen Differenzen im NaO-Prozeß und viel über Ressentiments von Micha aussagen. – Auf alle Fälle würde ich weiterhin gerne eine Antwort auf meine Frage von Sonntag erhalten: „Was sind […] Eure Gründe, aus denen Ihr meint, jetzt sei die Zeit für die Gründung einer NaO reif?“

[1] Siehe dazu meinen Bericht: „Zum Stand des NaO-Prozesses“:
www.nao-prozess.de/blog/zum-stand-des-nao-prozesses

[2] Im Aug. 2012 im blog zum NaO-Prozeß: „Es darf mittlerweile als sehr UNwahrscheinlich gelten, dass wir 2013 bereits eine NAO in der einen oder anderen Form in Deutschland (mit)gründen werden, wie dies letztes Jahr noch am optimistischen Anfang der Diskussion von einigen erhofft wurde.“ (Beschluß der RSB-Delegiertenkonferenz;
www.nao-prozess.de/blog/rsb-zum-prozess-um-eine-neue-antikapitalistischen-organisation– meine Hv.
Im Juni 2013 in der Zeitung des RSB: „eine NAO-Gründung auf bisheriger Grundlage innerhalb eines Jahres“ wäre „leichtfertig und ohne erfolgreiche Aussichten“
www.rsb4.de/content/view/4938/88
Und zwischen beiden Stellungnahmen liegen zahlreiche (öffentliche und NaO-prozeß-interne) RSB-Aussagen mit gleicher Stoßrichtung.

[3] Ein 'screen shot' der Startseite von www.nao-prozess.de mit der Liste der am NaO-Prozeß beteiligten Gruppen ist dort zu finden: http://theoriealspraxis.blogsport.de/2013/08/04/neu-von-mir-bei-scharf-links/#comment-13108. – Daß es sich bei der „Potsdamer […]Gruppe“ und der „SYKP“ NICHT um Beteiligte des NaO-Prozesses handelt, deutet Micha selbst in einer anderen Aufzählung seines Artikels an: „Ende August werden wir, sprich: GAM, SIB, REVO, isl und (hoffentlich!) RSB und paeris einen Entwurf für das NAO-Gründungsmanifest vorlegen.“ Die „SYKP“ und die fragliche „Potsdamer […]Gruppe“ kommen dort zutreffenderweise NICHT als Beteiligte der Manifest-Erstellung vor.
Mit einer Unterstützung des Manifestes durch IBT, InterKomm, RIR und SoKo scheint Micha nicht mehr zu rechnen.
Aber auch darauf, daß der RSB ein Manifest unterschreibt, daß sich bereits für die Gründung einer NaO statt – vorerst – für die Gründung eines Revolutionären Blocks ausspricht, und darauf, daß [paeris] ein Manifest unterschreibt, das Spekulation statt die kapitalistische Produktionsweise kritisiert und die Parole „Hände weg vom Iran“ ausgibt, aber sich NICHT für den Sturz der Mullah-Herrschaft ausspricht, dürfte die SIB lange „hoffen“ können. Auch eine Einigung über die Änderungswünsche der isl zum Manifest-Entwurf der SIB/GAM-Linie und über den diesbzgl. Ergänzungswunsch der SIB zur „Demokratie“ steht noch aus.

http://TheoriealsPraxis.blogsport.de/images/NaOProzessBeteiligte.jpg

VON: DETLEF GEORGIA