Ungarnspezifisches marxistisches Sozialforum in Budapest Anfang März
Freitag 23. Februar 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Internationales, Debatte 

Von Aug und Ohr

Genese

In Wroclaw (Breslau) fand vor zwei Jahren, vom 11. bis zum 13. März 2016, ein Treffen (süd-)osteuropäischer progressiver/linker Organisationen, auch Parteien (!), statt, das nach dem Willen ihrer OrganisatorInnen in Distanz zum Europäischen Sozialforum, das die Idee eines zentral-osteuropäischen Sozialforums angestoßen hatte (1), nunmehr eine eigenständige Politik führen und sich von der Bevormundung durch die West-Kader e

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Prozess: Attac gewinnt gegen Apple
Freitag 23. Februar 2018

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, Internationales 

Von Attac

 

Richter: Aktionen gegen Steuertricks im Interesse der Allgemeinheit

Attac gewinnt gegen Apple: Aktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac können in Frankreich weiterhin straffrei in Apple Stores gegen Steuertricks des Konzerns demonstrieren. Das Ansinnen des Unternehmens, vor dem Pariser Landgericht (Tribunal de Grande Instance) ein dreijähriges Hausverbot für Attac-Aktive durchsetzen und Attac Frankreich bei Zuwide

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Atomwaffen abziehen
Freitag 23. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – URENCO-Kollaboration mit US-Nuklearwaffen-Modernisierungsprogramm unterbinden

„Der Bundestag muss jetzt Farbe bekennen: Die Bundesregierung muss endlich den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen unterschreiben, die Atomwaffen aus Büchel abziehen und dafür sorgen, dass das Uranunternehmen URENCO den Betrieb militärisch genutzter Atomkraftwerke in den USA nicht unterstützen darf“, fordert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DI

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Giftige Geldspritzen stoppen
Donnerstag 22. Februar 2018

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

WWF-Statement zu MFR-Verhandlungen in Brüssel

WWF: EU-Haushalt muss auf Klima-und Umweltschutzziele einzahlen

Am Freitag diskutieren die EU-Staats- und Regierungschefs über den EU-Haushalt für den Zeitraum von 2021 bis 2027. Dazu Jörg-Andreas Krüger, beim WWF Direktor für den Bereich Ökologischer Fußabdruck:

„Angela Merkel, Emmanuel Macron und Jean-Claude Juncker sprechen gerne von den verbindenden Werten und Zielen der EU. Umwelt- und Naturschutz gehören d

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Bundestagsgutachten: Kooperation mit libyscher Küstenwache verletzt internationale Konventionen
Donnerstag 22. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Libyen kann keine offizielle Seenotrettungsleitstelle (MRCC) benennen, deshalb werden Rettungseinsätze außerhalb der Hoheitsgewässer vom italienischen MRCC in Rom koordiniert. Immer öfter wird die libysche Küstenwache beauftragt, die Maßnahmen zu leiten. Weil Geflüchtete anschließend nach Libyen gebracht werden, könnte das römische MRCC gegen das Verbot einer Zurückweisung (non-refoulment) der Genfer Flüchtlingskonvention verstoßen. Zu diesem Schluss kommt auch ein Gutachten des Wissenschaftlic

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Lesotho doet die dagga
Donnerstag 22. Februar 2018

Foto: Jimmy Bulanik

Internationales Internationales, News 

Von Jimmy Bulanik

Maseru - Lesotho hat als erstes Land auf dem afrikanischem Kontinent zwei Lizenzen erteilt zum Anbau und Export von Cannabis. Damit ist es eine Frage der Zeit bis medizinische Cannabis Produkte wie Blüten, Öle, Cannabidiol aus der südafrikanischen Enklave in den Apotheken der Welt verfügbar sein werden. In jenen Staaten wo das Cannabis für medizinische Zwecke legal ist. Von dem afrikanischem Cannabis Pionier Lesotho kann ein Mondschein-Effekt ausgehen. Die Rep

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LINKE nennt Laschet-Vorstoß für Kohlestrom statt belgischer AKWs infam
Mittwoch 21. Februar 2018
Umwelt Umwelt, Internationales, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

„Der neuerliche Vorschlag von NRW-Ministerpräsident Laschet, Belgien mit Kohlestrom aus dem Rheinland zu versorgen, damit die maroden Atomkraftwerke Tihange und Doel abgeschaltet werden können, ist infam“, meint der wie Laschet aus Aachen stammende stellvertretende Landessprecher der Partei DIE LINKE, Darius Dunker. Die gegenwärtige Gefahr durch die maroden Atomkraftwerke bei den westlichen Nachbarn dürfe man nicht mit Mitteln bekämpfen, die – möglicherweise

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Grenznahes Atommülllager Schweiz: Musterstellungnahme des BUND
Mittwoch 21. Februar 2018
Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Von BUND Südlicher Oberrhein

In der Schweiz soll ein atomares Endlager realisiert werden, das "Sicherheit für eine Million Jahre (!)" gewährleisten sollte. Aufgrund der
besonders schlechten geologischen Gegebenheiten der Schweiz kommen dafür nur sehr dünne Opalinustonschichten in Frage.

Bis zum 09.03.2018 können und sollten Stellungnahmen zum geplanten, grenznahen atomaren Endlager abgegeben werden.<

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Floridas Parlament lehnt schärferes Waffenrecht ab
Mittwoch 21. Februar 2018
Debatte Debatte, Internationales, News 

Von Reinhold Schramm

»Trotz des Amoklaufs in Parkland hat Floridas Parlament gegen ein härteres Waffenrecht gestimmt. Auf der Zuschauertribüne saßen Jugendliche der betroffenen Schule, es kam zu dramatischen Szenen.«

Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

Heute, 21.02.2018, 143.

Es bedürfte schon eines Bürgerkriegs!

Im Klartext: Gegen die permanente Gewalt der Lobbyisten in Politik und Gesellschaft, gegen die Profit- und Dividendeninteressen de

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Marode belgische AKW, doch aus Bundes-umweltministerium: Viele Worte – keine Taten
Mittwoch 21. Februar 2018
Umwelt Umwelt, Internationales, Politik 

„Die Tatenlosigkeit ist erschreckend", erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) einen auf sein Nachfragen vom Bundesumweltministerium erstellten Bericht zu den besonders brisanten „Precursor“-Störfällen in belgischen Atomkraftwerken, vor allem im Block 1 von Tihange. In dem Bericht teilt das Bundesumweltministerium (BMUB) mit, man führe „offene und kritische Diskussionen“ mit der belgischen Atomaufsicht. Konkrete Konsequenzen gegenüber der belgischen Regierung nennt das BMUB

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Strombinnenmarkt: Abstimmung mit Licht und Schatten
Mittwoch 21. Februar 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

Heute nahm der Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) mit großer Mehrheit die Berichte zur Strombinnenmarkt-Verordnung und zur Strombinnenmarkt-Richtlinie an. Beide Berichte gehen nun direkt in die Trilog-Verhandlungen mit Rat und Kommission und kommen vorher nicht mehr nicht ins Plenum. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

„Eine Abstimmung mit Licht und Schatten: Zu begrüßen ist, dass die Europäische K

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Liste mit Gas-Projekten: Überarbeitung dringend nötig!
Mittwoch 21. Februar 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales 

Heute fand im Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) die Abstimmung über eine mögliche Ablehnung der Liste mit Projekten von gemeinsamem Interesse statt. Einzelne Abgeordnete der linken Fraktion GUE/NGL, der Grünen/EFA-Fraktion, der Sozialisten (S&D), sowie der EFDD-Fraktion und der Liberalen (ALDE) hatten eine Überarbeitung und damit Ablehnung der Liste gefordert, doch stimmte die Ausschuss-Mehrheit dennoch gegen eine solche Maßnahme. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprec

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CCCTB: Steuergerechtigkeit? Fehlanzeige.
Mittwoch 21. Februar 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

„Eine Gesamtkonzernbesteuerung könnte ein geeignetes Mittel im Kampf gegen die Steuerdrückerei von Konzernen sein. Aber gerade bei Steuerfragen steckt der Teufel im Detail“, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.) die heutige Abstimmung über die Common Consolidated Corporate Tax Base (CCCTB)* im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON). 

Martin Schirdewan, der für CCCTB zuständige Unterhändler (‚Schattenberichterstatter‘) der EP-Linksfr

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Afrin-Bombardierung verurteilen – keine Normalisierung der Beziehungen mit der Türkei
Mittwoch 21. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die geschäftsführende Bundesregierung muss die Invasion der Türkei in Nordsyrien endlich als Völkerrechtsbruch verurteilen und den sofortigen Stopp dieser Aggression fordern”, fordert Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin weiter:

„Mit immer neuen Vorstößen der türkischen Armee in Nordsyrien droht der Krieg an einer neuen Front zu eskalieren – und das mit Panzern und Waffen aus deutscher Produktion. Spätestens nach türkischen L

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Migrationspakt muss bei Fluchtursachen ansetzen
Mittwoch 21. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Verhandlungen über einen globalen Migrationspakt sind ein Schritt in die richtige Richtung. Der Schutz von Flüchtlingen und Migranten ist wichtig und richtig, ebenso wie eine bessere Unterstützung für jene Länder, die den Großteil der Flüchtlinge aufnehmen. Ziel muss es aber vor allem sein, die wirtschaftlichen Bedingungen und Lebensperspektiven vor Ort so zu gestalten, dass Menschen erst gar nicht zu Flucht und Migration gezwungen werden“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende V

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