Atomisierte Gewalt
Mittwoch 11. Januar 2023
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Tomasz Konicz

Im mexikanischen Bürgerkrieg niederer Intensität verschwimmen die Grenzen zwischen Staat und Drogenkartell zusehends.

Es waren bürgerkriegsartige Zustände, unter denen ein hochrangiges Mitglied des größten Drogenkartells der Welt, des Cártel de Sinaloa, in der Nähe der mexikanischen Stadt Culiacán Anfang Januar verhaftet wurde.<a id="sdfootnote1anc" ...

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Der Gesundheitsmarkt – Notbetrieb als Normalfall
Dienstag 10. Januar 2023
Debatte Debatte, Wirtschaft, Soziales 

Im Gesundheitswesen folgt Reform auf Reform – damit alles beim Alten bleiben kann, nämlich bei einer marktwirtschaftlichen Logik, die nach staatlicher Aufsicht schreit.

Von Suitbert Cechura

Der Gesundheitsminister ist zurzeit ständig gefordert. Zuerst musste er die Krankenhausfinanzierung neu justieren, um Über- bzw. Unterversorgung oder den Umgang mit dem Pflegenotstand wieder ins Lot zu bringen. Dann fehlte das Personal auf den Kinderstationen und ...

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Solidaritätsaufruf der Bundesärztekammer
Montag 09. Januar 2023
Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Verehrte Kranke und andere Dahinsiechende!

Wie Sie wissen, besteht ein bundesweiter Notstand an Medikamenten. Aus diesem
Grund fordern wir Sie auf, an den Wochenenden regelmäßig in Ihrem Wohngebiet
Tauschbörsen für abgelaufene Medikamente und abgelaufene Hausärzte zu orga-
nisieren. Bei Letzteren handelt es sich übrigens um welche, die mindestens länger
als zwanzig Jahre im Ruhestand ...

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Zur konkreten Lebenssituation alter Menschen in der Großstadt – Altersarmut und Altersüberschuldung sind zwei Seiten einer Medaille
Samstag 07. Januar 2023
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die aktuellen Daten des Schuldneratlas 2022 der Creditreform zeigen, dass rund 2,94 Millionen Haushalte überschuldet und nachhaltig zahlungsgestört sind. Auffällig ist der hohe Überschuldungsgrad älterer Menschen. Die 60- bis 69-Jährigen weisen rund 760.000 Überschuldungsfälle auf und die Zahl überschuldeter Personen ab 70 Jahren bzw. deren Überschuldungsquote ist noch höher, als würde so wie das Alter auch die Überschuldung steigen.

Für ...

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Die Zukunft der Stahlindustrie
Freitag 06. Januar 2023
Debatte Debatte, Wirtschaft, Sozialismusdebatte 

Stiftung oder Vergesellschaftung?

von Helmut Born

In SoZ 11/22 hat Hanno Raußendorff die Broschüre zur Zukunft der Stahlindustrie von Christian Leye, MdB, und Ulrike Eiffler, Mitglied des Sprecher:innenrates der Bundesarbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft, vorgestellt. Darin plädieren beide für die Bildung einer Stahlstiftung, nach dem Vorbild der saarländischen Industriestiftung.

Diese Position geht zurück auf eine alte Debatte in der Linkspartei in ...

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Unwort des Jahres 2022: Meine Vorschläge - Klimaterrorismus, Klimaterroristen, Klima-RAF
Donnerstag 05. Januar 2023
Debatte Debatte, Bewegungen, Umwelt 

Von Axel Mayer

Klimaterrorismus: Mein Vorschlag für das Unwort des Jahres 2022

Dass junge, verzweifelte Umweltaktive von Klimakatastrophenverantwortlichen als „Klimaterroristen“, als Mitglieder einer „Klima-RAF“ und „Klima-Chaoten“ bezeichnet und in Präventivhaft genommen werden, ist mehr als ein Skandal. Auch wenn sich über die Aktionsformen streiten lässt: So wie der Begriff des Klimaterroristen bisher verwendet wird, ist dies eine ...

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Der Weg ins Zeitalter der Weltkriege
Mittwoch 04. Januar 2023
Debatte Debatte, Krisendebatte, Politik 

Von August Bebel zu Olaf Scholz

Johannes Schillo

Wo allenthalben Rückblicke aufs abgelaufene Jahr, auf die Folgen der „Zeitenwende“, veranstaltet wurden, hier ein weiterer Blick – mehr als 100 Jahre – zurück auf die Wende von 1914, als sich die Arbeiterbewegung auf den Weg ins Zeitalter der Weltkriege begab.

Im Untergrund-Blättle wurde jüngst (

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Verachtung der Armen
Dienstag 03. Januar 2023
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Eine linke Kritik der „Bürgergeld-Reform“

von Jürgen Aust

Die vollmundigen Prophezeiungen der SPD, mit einem neuartigen „Bürgergeld“ Hartz IV überwinden zu wollen, waren von Anfang an ein Etikettenschwindel. Denn inzwischen dürfte offensichtlich sein, dass an dem Verarmungs- und Repressionsprogramm „Hartz IV“ in allen wesentlichen Punkten festgehalten wurde. Keiner der zentralen Kritikpunkte der letzten Jahre fand Eingang in das nunmehr vom Bundestag ...

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DGB-Analyse: Tarifflucht ist für die Allgemeinheit teuer
Montag 02. Januar 2023
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Weniger Steuereinnahmen, weniger Zahlungen in die Sozialversicherung, weniger Kaufkraft: Durch Tarifflucht und Lohndumping entgehen Deutschland jedes Jahr Einnahmen in Milliardenhöhe. Im Vergleich zur letzten Auswertung für das Jahr 2014 sind die allgemeinen Kosten der Tarifflucht um insgesamt 15 Milliarden gestiegen.

Durch Tarifflucht und Lohndumping entgehen den Sozialversicherungen in Deutschland jährlich rund 30 Milliarden ...

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Das vergessene Morden
Sonntag 01. Januar 2023
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Tomasz Konicz

Der Nato-Staat Türkei forciert seine imperialistische Expansion im Nordirak und in Nordsyrien. Der Westen schaut weg, obwohl immer mehr Beweise für Kriegsverbrechen vorliegen.

„Jin, Jiyan, Azadi – Frau, Leben, Freiheit“: Außenministerin Annalena Baerbock schmückt sich bei öffentlichen Auftritten, etwa beim Bundesparteitag der Grünen im Oktober, gern mit den Parolen der Aufstandsbewegung im Iran. Und sie hat den Protestierenden zumindest ...

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Zum Jahresanfang 2023 tritt die Wohngeldreform in Kraft: Wohngeld trägt nicht zur Lösung des Problems von Wohnungsnot bei – es ist Teil des Problems
Sonntag 01. Januar 2023
Soziales Soziales, Wirtschaft, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Zum Jahresanfang 2023 tritt mit dem Wohngeld-Plus-Gesetz eine umfangreiche Wohngeldreform in Kraft, das Wohngeld wird um durchschnittlich 190 Euro monatlich erhöht und steigt auf etwa 370 Euro pro Monat. Die Anzahl der Menschen die einen Anspruch auf Wohngeld haben werden, verdreifacht sich von rund 600.000 auf 2,1 Millionen.

Die Bundesregierung argumentiert für die Erhöhung wie schon früher mit den deutlich gestiegenen Wohnkosten ...

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Noch ein Rückblick: „Krieg in Europa“ – Ein Déjà-vu!
Samstag 31. Dezember 2022
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Als im Februar Russland die Ukraine angriff, war das Erschrecken groß: „Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt“, verkündeten Politik & Medien und beklagten das Ende der europäischen Friedensordnung.

Von Johannes Schillo

Bundeskanzler Scholz erinnerte bei der diesjährigen Gedenkrede zum 8. Mai, dem Tag der Kapitulation des faschistischen Deutschland, an die lange Friedensperiode der Nachkriegszeit und daran, ...

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Alter Kack, neuer Frack
Samstag 31. Dezember 2022
Debatte Debatte, Krisendebatte, TopNews 

Über einen linksliberalen Versuch, das Ende des Kapitalismus zu beschreiben, ohne ihn abschaffen zu wollen.

Von Tomasz Konicz

Endlich! Nach all den Jahren, in denen Wertkritiker/innen, einsamen Rufern in der Wüste gleich, den Selbstzerstörungsdrang des Kapitals thematisierten, vor dem Kollaps des Zivilisationsprozesses aufgrund der Unvereinbarkeit von Kapitalismus und Klimaschutz warnten, scheint nun auch die etablierte veröffentlichte Meinung das Thema ...

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2023 – das entscheidende Jahr für DIE LINKE?
Freitag 30. Dezember 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Edith Bartelmus-Scholich

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 als DIE LINKE mit 4,9 Prozent nur durch ihre drei Direktmandate in den Bundestag einzog, hat der Partei auferlegt nach den Ursachen ihres Abstiegs zu suchen und die Weichen neu zu stellen. Diese Aufgaben hat sie nur ungenügend erledigt und im Laufe des Jahres 2022 hat sich ihre Lage noch verschlimmert. Während sie von Wahlniederlage zu Wahlniederlage taumelte (LTW Schleswig-Holstein 1,7%, Saarland 2,9 %, NRW ...

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Japan in der Krise: Mehr Alkoholismus wagen!
Freitag 30. Dezember 2022
Internationales Internationales, Wirtschaft, Krisendebatte 

Von Tomasz Konicz

Nach Jahrzehnten der Stagnation stemmt sich die Notenbank der überschuldeten Industrienation trotz anziehender Inflation verzweifelt gegen die geldpolitische Wende (Dritter Teil einer Serie zum derzeitigen Krisenschub).

Und täglich grüßt das keynesianische Murmeltier: Auf umgerechnet 200 Milliarden Dollar beläuft sich das Konjunkturpaket, das die japanische Regierung unter Premier Fumio Kishida im vergangenen Oktober verabschiedete, um ...

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