Abschaffung der WLAN-Störerhaftung gilt ab 2017 - Piraten lassen Sony auflaufen
Donnerstag 15. März 2018
Kultur Kultur, Wirtschaft, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Tobias McFadden, Gemeinderatsmitglied der Piratenpartei in Gauting, kämpft seit Jahren für freies WLAN und gegen die Störerhaftung in Deutschland. In einem über sieben Jahre andauernden, aufsehenerregenden Prozess, der von der Piratenpartei unterstützt wird, hat sich auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg mit dem Fall befasst und der Bundestag mehrfach das Gesetz ändern müssen. Jetzt hat das Oberlandesgericht (OLG) München das Urteil ...

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PIRATEN: Internet-Bargeld ist kein Verbrechen!
Dienstag 16. Januar 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Während Südkorea schon ein Bitcoin-Totalverbot diskutiert, will die EU unter dem Deckmantel der "Geldwäschebekämpfung" die Anonymität von Internet-Währungen wie Bitcoin abschaffen. Wer Bitcoins kaufen oder verkaufen will, soll sich künftig identifizieren müssen.

Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei, kritisiert die Pläne:"Internetnutzer haben ein Recht darauf, bezahlen und spenden zu können, ohne dass ...

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Polizei-Willkür: PIRATEN verurteilen Hausdurchsuchung bei Göttinger Kreistagsabgeordneten
Mittwoch 06. Dezember 2017
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Polizei-Skandal: Die Polizei Hamburg hat die Wohnung des  Kreistagsabgeordneten Dr. Meinhart Ramaswamy in Göttingen durchsucht und sein technisches Equipment beschlagnahmt - obwohl dieser gar nicht beim G20-Gipfel dabei gewesen war.

Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die heute bundesweit durchgeführten Hausdurchsuchungen [1] nachdrücklich. Auch der Göttinger Kreistagsabgeordnete Dr. Meinhart Krischke ...

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Mit frischem Wind - back to the roots
Sonntag 03. Dezember 2017
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

Am vergangenen Wochenende stellten die nordrhein-westfälischen PIRATEN ihren Landesvorstand neu auf. Nachdem am Samstag Michele Marsching (39, Borken) zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde, bestätigte die Versammlung Bernd Janotta (47, Kerpen) als Schatzmeister, der dieses Amt seit 2014 inne hat. Der 41-jährige Daniel Düngel (Münster) wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. 

Am Sonntag standen die Wahlen des ...

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Aufbruch bei den PIRATEN NRW: Michele Marsching zum neuen Landesvorsitzenden gewählt
Samstag 02. Dezember 2017
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

Auf dem heutigen Landesparteitag in Herne haben die PIRATEN den Borkener Michele Marsching zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 39-jährige Selbständige wurde mit 58,8 % der Stimmen gewählt. Marsching war bereits von 2011 bis 2012 Landesvorsitzender und zuletzt Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW.

Der bisherige Vorsitzende Dennis Deutschkämer, der seit 2015 dem Landesvorstand angehörte, trat nicht erneut an.
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