Landeskonferenz der nordrhein-westfälischen Antiatom-Initiativen tagte in Duisburg
Mittwoch 22. November 2017
Umwelt Umwelt, NRW, Bewegungen 

Von BBU

In Duisburg trafen sich VertreterInnen der nordrhein-westfälischen Antiatom-Initiativen, der bundesweit tätigen Organisation .ausgestrahlt und des Bundesverbandes der Bürgerinitiativen Umweltschutz zu ihrer Herbstkonferenz. Die AtomkraftgegnerInnen bewerteten atompolitische Fragen unter den Vorzeichen einer neuen Landesregierung in NRW und der anstehenden Koalitionsverhandlung in Berlin. Sie bekräftigten ihre Forderung nach einem vollständigen und sofortigen ...

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Stillstand statt Impulse – NRW-Landesregierung plant den Klimaschutz im Gebäudebereich auszubremsen
Mittwoch 22. November 2017
Umwelt Umwelt, NRW, News 

Von DUH

Deutsche Umwelthilfe kritisiert Antrag der CDU- und FDP-Fraktion auf Aussetzen der Energieeinsparverordnung – DUH stellt „6-Punkte-Sofortprogramm für sozialverträglichen Klimaschutz im Gebäudebereich“ vor

Die Fraktionen von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen haben einen Antrag gestellt, der die Energieeinsparverordnung (EnEV) 2016 für drei Jahre aussetzen soll. Für den Klimaschutz wäre dies aus Sicht der Deutschen ...

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Colonia-Dignidad-Täter unter Sozialbetrugs-Verdacht
Mittwoch 22. November 2017
NRW NRW, News 

Von Fakt, MDR

Der ehemalige Sektenarzt der Colonia Dignidad, Hartmut Hopp, hat bei seinem Antrag auf Grundsicherung im Alter beim Sozialamt Krefeld ein über zehntausend Hektar großes Grundstück in Chile nicht als Eigentum angegeben. Dem ARD-Magazin "FAKT" liegen entsprechende Grundbuchauszüge und Sozialanträge vor. Der Wert des Grundstücks wird von einem chilenischen Gutachter auf über eine Million Euro geschätzt. Hopp wurde wegen Beihilfe zu Kindesmissbrauch in 20 Fällen ...

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Jochen Bauer, GEW Landesvorstand NRW, tritt in DIE LINKE ein
Mittwoch 22. November 2017

Bild: DIE LINKE. NRW

NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. NRW

Jochen Bauer, Mitglied im Landesvorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, ist der Partei DIE LINKE beigetreten. Der gelernte Lehrer aus Bochum ist Mitglied in der Bundestarifkommission TV-L und beschäftigt sich seit Jahren mit bildungsökonomischen Fragen.

Zu seinen Beweggründen erklärt Jochen Bauer: "Ein wichtiger Grund für meine Entscheidung war der knapp verpasste Einzug der LINKEN in den Landtag sowie die ernüchternden Ergebnisse für die Rechtspopulisten bei ...

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Zdebel: Siemens-Arbeitsplätze müssen erhalten bleiben!
Mittwoch 22. November 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, NRW 

Der Siemens-Konzern will weltweit rund 6.900 Arbeitsplätze in der Kraftwerks- und Antriebssparte streichen, wie die Konzernführung jüngst androhte. Die Turbinenwerke in Leipzig und Görlitz sollen geschlossen, der Standort in Erfurt soll womöglich verkauft werden. Betroffen ist auch der NRW-Standort in Mülheim an der Ruhr, an dem laut Konzernangaben 640 Stellen entfallen sollen. Dazu der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE):


"DIE LINKE steht ...

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Veranstaltung 150 Jahre "Das Kapital"
Mittwoch 22. November 2017
NRW NRW, News 

Von Rosa-Luxemburg-Club Mönchengladbach

Hans-Werner Sinn (Nationalökonom und Finanzwissenschaftler) hat in seinem Beitrag für das Buch „RE: Das Kapital: Was uns Marx heute noch zu sagen hat“ folgendes geschrieben:

„Es gibt kein Primat der Politik über die Gesetze der Ökonomie. Vielmehr bestimmen die ökonomischen Gesetze den Rahmen, innerhalb dessen sich die Politik bewegen kann.“
Eine Zustimmung der Marxens Grundthese, dass das Sein das Bewusstsein bestimmt.

Marx ...

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DIE LINKE. beantragt den Bezirksbürger*innenhaushalt im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsentwurf 2018
Mittwoch 22. November 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Bereits zu den Haushaltsberatungen zum Entwurf 2015 hat DIE LINKE. einen entsprechenden Antrag zur Schaffung von Bezirksbürger*innenhaushalten gestellt. Dieser wurde mit der Argumentation des Stadtkämmerers dadurch abgelehnt, dass es so einen Haushalt bereits gegeben habe und die Bürger*innen diese Möglichkeit der Beteiligung nicht in Anspruch genommen hätten.

Bis zum heutigen Tag konnte die LINKE nicht erschließen, wie dieser ...

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Jobcenter kürzt Hartz IV-Geld wegen betteln
Mittwoch 22. November 2017
Soziales Soziales, NRW, Ruhrgebiet 

Dem fünfzigjährigen Michael H. und seiner Frau hat das Dortmunder Jobcenter nach Medienberichten zunächst 300 Euro abgezogen, weil er in einer Dortmunder Fußgängerzone bettelt. Außerdem forderte das Jobcenter ein Einnahmenbuch und eine langfristige Einnahmenprognose bis zum Sommer 2018, gegebenenfalls solle er eine freiberufliche Tätigkeit oder ein Gewerbe anmelden. Nach einem Widerspruch werden dem Ehepaar „nur“ noch 90 Euro im Monat abgezogen.

Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der ...

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Wohlfühl-Haushalt der Groko oder Spiel mit dem Feuer?
Dienstag 21. November 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Pünktlich zu den Haushaltsberatungen präsentiert die Groko ihren angeblich kompletten Haushaltsantrag mit elf Änderungsvorschlägen, die ausschließlich Mehrausgaben vorsehen. „Mehr Geld für Spielplätze, offene

Kinder- und Jugendarbeit, Mitarbeiter in den OGATA-Gruppen, neue Bäume, die Sanierung unseres Wohnungsbestandes und interne Fort- und Weiterbildungen klingt natürlich gut“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Ein mollig ...

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Von Luther bis Hitler: Deutscher Arbeitswahn und Judenhass
Dienstag 21. November 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, OWL 

Von Initiative 9. November Bünde

Vortrag von Klaus Thörner

Die zynische Parole „Arbeit macht frei“ prangte auf den Eingangstoren der Konzentrations-, Arbeits- und Vernichtungslager Auschwitz, Dachau, Sachsenhausen und Flossenbürg. In seiner Denkschrift Anlass des 500. Jahrestages der Reformation geht der Publizist Dr. Klaus Thörner den Fragen nach, warum Jüdinnen und Juden vor ihrer Ermordung im Nationalsozialismus oft zu ...

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PIRATEN-Klage erfolgreich: Sperrklausel in NRW ist verfassungswidrig
Dienstag 21. November 2017
NRW NRW, Politik, News 

Von Piratenpartei

Der Verfassungsgerichtshof für das Land  Nordrhein-Westfalen hat heute die vom nordrhein-westfälischen Landtag 2016 mit großer rot-schwarz-grüner Mehrheit beschlossene kommunale  Sperrklausel von 2,5 % gekippt.

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW gekippt. „Klugscheißer mag niemand, aber wir wussten es halt schon immer besser! Zumindest was die ...

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Mahnwache anlässlich der Jahresabschlussfeier des Forschungszentrums Jülich in Düsseldorf — Verantwortung für Atommüll kann man nicht outsourcen
Montag 20. November 2017

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Düsseldorf 

Von Stop Westcastor

Das Aktionsbündnis „Münsterland gegen Atomanlagen“ und das Aktionsbündnis „Stop Westcastor“ rufen auf zur Mahnwache am kommenden Dienstag, 21. November 2017, um 16.30 Uhr vor dem Haupteingang der Akademie der Wissenschaften und der Künste NRW, Palmenstraße 16 in Düsseldorf-Bilk. Das Motto lautet: „Verantwortung für Atommüll kann man nicht outsourcen". An diesem Tag findet die Jahresabschlussfeier des Forschungszentrums Jülich (FZJ) statt. ...

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DGB bleibt bei Nein zu Diesel-Fahrverboten in Düsseldorf
Montag 20. November 2017
NRW NRW, Düsseldorf, News 

Von DGB Düsseldorf

Für den Düsseldorfer DGB führen mögliche Fahrverbote zu erheblichen Belastungen für den heimischen Wirtschaftsverkehr, die Berufspendler/-innen und für viele Kund/-innen von Unternehmen. Geschäfte müssen mit Waren beliefert, Pakete und Post zugestellt sowie Dienstleistungen erbracht werden.

„Es steht außer Frage, dass wir die Luftqualität in Düsseldorf und Umgebung weiter verbessern müssen. Aber unser erklärtes Ziel bleibt die Vermeidung von ...

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Viele Fragen zum Weihnachtsgeld
Sonntag 19. November 2017

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Arbeiterbewegung, Düsseldorf 

DGB-Ratgeber gibt Tipps und rechtliche Hinweise

Von DGB Düsseldorf

Ein Anspruch auf Weihnachtsgeld ist nicht gesetzlich geregelt. Er kann sich nur aus Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Arbeitsvertrag, betrieblicher Übung oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz

ergeben. Zum Jahresende tauchen hierzu häufig Fragen auf: Zum Beispiel: ob ein Anspruch auf Weihnachtsgeld überhaupt bestehe? Ob die Kürzung oder Streichung des Weihnachtsgeldes zulässig sei, wenn ...

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Jugend fordert im Tagebau das Ende der Kohle ein
Samstag 18. November 2017

Foto: JunepA

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von JunepA

Klimaschutz und Generationengerechtigkeit umsetzen statt aussitzen

17.11.2017. Am Abschlusstag der UN-Klimakonferenz COP23 laufen auch die kreativen Proteste zur Höchstform auf. Mit einem knapp 100 Meter langen und mehr als 2 Meter breiten Banner demon­strierten Aktivist*innen des Jugendnetzwerks für politische Aktionen (JunepA) am Morgen des 17. November im Braunkohletagebau Hambach. Vor der Kulisse des gigantischen Lochs mit seinen ...

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