Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

Aufgeschreckte Reaktion der Stiftung völlig unangemessen

Mit Verwunderung hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband die öffentliche Kritik der Stiftung Rechtsschutzsaal auf die Initiative der Partei DIE LINKE zur Kenntnis genommen. Von einer „Ohrfeige für die aktiven Unterstützer“ könne überhaupt keine Rede sein, das Gegenteil sei richtig! DIE LINKE. im Regionalverband, so ...

Von Jusos Saar

Nach einen Vorstoß des Bundesinnenministers sollen künftig in neuen Sammelstellen alle ankommenden Schutzsuchenden zunächst kollektiv untergebracht werden. Die saarländischen Jusos reagieren mit Ablehnung auf die geplante Einrichtung der s.g. Ankerzentren.

„Es ist nicht hinnehmbar, dass der Bundesinnenminister mit solchen unkonkreten und inhumanen Vorstößen die Bemühungen um echte Integration torpediert. Den Weg, große Zentren für Geflüchtete zu schaffen, ...

Von S. Fricker

Ellwangen – völlig berechtigte Solidarität und Zusammenhalt unter Flüchtlingen wird verteufelt, kriminalisiert, ein bürgerkriegsähnlicher Polizeieinsatz in der Nacht zum letzten Donnerstag gegen unschuldige Bewohner der LEA Ellwangen in den höchsten Tönen gelobt. All das muss als Rechtfertigung für eine weitere Verschärfung des Asylrechts herhalten. Und für den Wink mit dem Zaunpfahl: ‚Seht her, so geht‘s euch auch, wenn ihr für eure Interessen zusammenhaltet‘. ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Lothar Schnitzler, finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, fordert die zügige Vergabe der Zuschüsse zum Sozialen Wohnungsbau.

Schnitzler: „Die zweckgebundenen Baumittel stehen für die saarländischen Kommunen zur Verfügung, so dass das Land gefordert ist, umgehend die benötigten Gelder an sie weiterzugeben. Die Vergabekriterien des Landes müssen der aktuellen Knappheit an Sozialwohnungen angepasst werden. ...

Von IG Burbach

„Mit dem Ausdruck größten Bedauerns müssen wir mitteilen, dass das Burbacher Dorfspektakel in 2018 leider ausfallen muss“.

Wie der Vorstand der Interessengemeinschaft Burbach mitteilt, sei es nicht gelungen einen geeigneten Termin zu finden, an dem sowohl die organisatorische Leitung des Dorfspektakels, als auch die Schausteller zusammengefunden hätten. Ohne die Schausteller fehle es nicht nur an ...

Von DIE LINKE. Burbach

Notrufeinrichtungen mit direkter Verbindung zur Polizei sinnvoll !

Als unter Sicherheitsgesichtspunkten „sinnlosen Aktionismus“ hat DIE LINKE. OV Burbach die Installation von Kameras am Burbacher Bahnhof bezeichnet. Die Kameras könnten Gewalt und weitere Straftaten -nicht- verhindern!
Wesentlich sinnvoller sei die Installation von Notrufeinrichtungen mit direkter Verbindung zur – nur wenige hundert Meter ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat fordert ein Ende der Hartz-IV-Sanktionen gegen Familien und Alleinerziehende mit Kindern. Im Zusammenhang mit einer Anfrage des linken Landtagsabgeordneten Dennis Lander, wonach ein Drittel der verhängten Sanktionen gegen Bedarfsgemeinschaften mit Kindern verhängt werden, erklärt die Fraktionsvorsitzende Claudia Kohde-Kilsch: „Wir dürfen uns mit der ausufernden Kinderarmut hierzulande nicht abfinden! ...

Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

Brief an DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann mit der dringenden Bitte um Hilfe

DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken hat sich erneut für die Rettung des Rechtsschutzsaal in Friedrichstal-Bildstock ausgesprochen. Der Rechtsschutzsaal sei mit 125 Jahren das älteste Gewerkschaftsgebäude Deutschland und damit ein Kulturdenkmal von nationalem Rang.

Wegen der ...

Von DIE LINKE. Alt-Saarbrücken

Mike Botzet, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Regionalverband und Geschäftsführer des Ortsverbands Die Linke Alt-Saarbrücken kritisiert die Versorgungslücke mit Kindertageseinrichtungen in Alt-Saarbrücken. Hier fehlten aktuell mehr als 200 Plätze. Mike Botzet betont: „Besonders dringend ist der Bedarf im unteren Alt-Saarbrücken. Hier besteht oberste Handlungspriorität. “ Derzeit konkret geplant seien Baumaßnahmen auf der ...

Von PETER-IMANDT-GESELLSCHAFT

Trier rüstet sich für den 200. Geburtstag von Karl Marx. Wir auch!

Das offizielle Trier schickt sich an mit dem »alten Zausel« Marx Kasse zu machen und feiert sich gnadenlos selbst. So ist z.B. ist ein Festakt mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker geplant, obwohl der politisch und philosophisch mindestens Lichtjahre von Marx oder Marxismus entfernt ist. Wen wundert es, dass dabei an inhaltlichen Auseinandersetzungen ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Lothar Schnitzler, der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, wundert sich über den plötzlichen Geldsegen der Landesregierung für den Sozialen Wohnungsbau. Bauminister Klaus Bouillon weist überraschend 54 Millionen Euro aus, um ein Aktionsprogramm zur Forcierung der sozialen Wohnraumförderung 2018 zu finanzieren. Wo das Geld urplötzlich herkommt, dafür bleibt die Landesregierung eine plausible Antwort schuldig. Sie ...

Von Grüne Jugend Saar

Verbesserungsbedarf bei der Fahrgastinformation notwendig – Land darf Maßnahmenkontrolle nicht weiter vernachlässigen

Als Reaktion auf immer wiederkehrende Ausfälle und Verspätungen bei der Saarbahn haben die Grünen darauf hingewiesen, dass die Saarbahn auf den Strecken im Köllertal und der Oberen Saar ihre Fahrgäste völlig unzureichend und teilweise falsch über ihre Fahrgastrechte informiere. Die Saarbahn verhindere damit nicht ...

Von DIE LINKE. Saarbrücken

„Sahra Wagenknecht ist bundesweit das Aushängeschild der LINKEN. Sie weiter zu beschädigen bedeutet, künftige positive Wahlergebnisse der Linkspartei zu gefährden“, so Jürgen Trenz, stellvertretender Kreisvorsitzender auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarbrücken. In einer intensiven Debatte machten zahlreiche Rednerinnen und Redner deutlich, dass der Kreisverband Saarbrücken wenig Verständnis dafür hat, dass sich die beiden ...

Von Rolf Borkenhagen

"Am 17.4.2018 hat ein Expertenteam des Great Ape Project den Neunkirchener Zoo besucht und dabei die Lebensbedingungen der etwa 100 dort vorgehaltenen Paviane begutachtet.

Der Bewertung des saarländischen Tierschutzbeauftragten ist vollumfänglich zuzustimmen: es werden viel zu viele Tiere auf viel zu beengtem Raume gehalten, was sozialen Spannungen Vorschub leistet. Allein die zwangsläufig auftretenden Streitigkeiten, wenn die Tiere etwa ...

Von Grüne Jugend Saar

Der Senat der Universität des Saarlandes hat heute die Einführung der Verwaltungsgebühren beschlossen. Darüber zeigt sich Nick Lohmann, Sprecher der GRÃœNEN JUGEND SAAR enttäuscht: „Jeder  weiß, wie schwierig es für viele Studierende ist, Miete, Lehrbücher und Lebensunterhalt während des Studiums zu finanzieren. Für diejenigen die, sowieso schon Existenzängste haben, sind 100 € im Jahr untragbar.“
Der AStA sowie viele Studierende haben zurecht ...