Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

Lösungen zur Erweiterung der Firma Woll in Gersweiler entwickeln

„Nach unserer Auffassung ist es möglich, sowohl die Arbeitsplätze als auch den Wald in Saarbrücken-Gersweiler zu retten“, so der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband, Jürgen Trenz. Seit Wochen erhitze der Streit um die Erweiterung der Firma Woll in Gersweiler die Gemüter, da hier der Schutz des Waldes gegen die ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Zur Nominierung von Barbara Meyer-Gluche als Finanzdezernentin der Landeshauptstadt Saarbrücken äußert sich Michael Bleines, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Stadtrat, kritisch:

„Aus ihrer eigenen Homepage geht hervor, dass Meyer-Gluche noch bis 2010 studiert hat – Politikwissenschaften und VWL. Danach hat sie in ihrer Partei Karriere gemacht, zunächst als Mitarbeiterin der grünen Landtagsfraktion und anschließend als Kreisvorsitzende in ...

Von Jusos Saar

Aus einer neuen Studie des Kinderhilfswerks geht hervor, dass im Saarland jedes fünfte Kind von Armut bedroht ist. Im Saarland sind Kinder in 5% der Fälle häufiger von Armut betroffen als ihre Eltern, deshalb müssen Kinder mit einem eigenen Konzept, das Bildungs-, Kinder- und Jugendhilfepolitik vereint, gefördert werden. „Man kann nicht von sozialer Gerechtigkeit sprechen, wenn jedes fünfte Kind im Saarland in Armut lebt. Es bedarf viel mehr finanzieller ...

Von S. Fricker

Beim Thema ‚Grundrente‘ wurden etliche Passanten hellhörig, blieben stehen, beteiligten sich am offenen Mikro.

Es gab Redebeiträge, die einen direkten Bezug zum Verfall des Ansehens der Regierungsparteien, aber auch zum nötigen antifaschistischen Kampf herstellten.

„Da blähen CDU und FDP die Frage der Bedürftigkeit auf – aber bis heute bekommen zwar die Reichsten der Reichen in Deutschland Kindergeld – nicht jedoch die Ärmsten der Armen: Hartz-IV-Betroffene ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Vor dem Hintergrund der Jamaika-Koalitionsaussage „Wir wollen das beitragsfreie Mittagessen nach sozialen Kriterien ausweiten“ hatte die Saarbrücker Linksfraktion für die vergangene Stadtratssitzung den Antrag gestellt, die grundsätzliche Ausstattung aller städtischer Ganztagsgrundschulen mit einem kostenfreien Mittagessen formell durch den Rat beschließen zu lassen. Während die SPD geschlossen ihre Zustimmung signalisierte, wollten CDU, ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Die Fraktion DIE LINKE ist bestürzt über eine Zeitungsmeldung bezüglich einer geplanten Entmachtung des linken Sicherheitsdezernenten Harald Schindel. Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Willi Edelbluth, erklärt dazu:

„Wir mussten heute, einige Stunden vor der Stadtratssitzung, aus der Zeitung erfahren, dass der neue Oberbürgermeister Uwe Conradt  dem linken Dezernenten der Landeshauptstadt die Bereiche Sicherheit, ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Zur regulären Stadtratssitzung am 29. Oktober hat die Linksfraktion zwei Anträge betreffend das Kita- und das Schulessen zur Beschlussfassung durch den Rat eingebracht. Der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines erläutert:

„Vor rund einem Jahr musste die Landeshauptstadt einem Lieferanten von Mittagessen für städtische Kitas kündigen, weil Fremdkörper in den Gerichten gefunden wurden und keine Abhilfe geschaffen werden konnte. Seitdem haben ...

Von DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken

Schule, Sozialberatung, Wohnen, Behinderte und Touristenbahn im Mittelpunkt

„DIE LINKE. im Regionalverband steht mit ihren Anträgen zum Haushalt 2020, im klaren Widerspruch zu dem Weiter so der GroKo im Regionalverband und dem mangelnden sozialen Bewusstsein von SPD-CDU im Saarbrücker Großraum“, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz.
Versammlungsmehrheit und Verwaltung würden mit ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Angesichts der Pläne der Jamaika-Koalition zur Einrichtung von freiem W-LAN in Bussen, regt die Linksfraktion im Stadtrat an, freie Haushaltsmittel für den ÖPNV zu allererst einmal zur Verbesserung des Streckennetzes und der Taktung einzusetzen und freies W-LAN in der Priorität zurück zu stellen. Der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines erläutert:

„Es ist doch kurios: die Landeshauptstadt ist hoch verschuldet, der Individualverkehr belastet ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat fordert verstärkte Bemühungen um die Ansiedlung des IT-Gründer-Campus in der Landeshauptstadt Saarbrücken. Der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines erläutert:

„Nachdem im Stadtrat offenbar Einigkeit darüber herrscht, das Helmholtz-Zentrum für IT-Sicherheit in der Landeshauptstadt anzusiedeln, ist es für uns umso unverständlicher, warum die Jamaika-Koalition zögert, sich auf für den ‚Cispa Innovation ...

Von SAK

„Armut überwinden – wir kämpfen für das Recht auf ein menschenwürdiges Leben“

Unter dem Motto: Armut überwinden – wir kämpfen für das Recht auf ein menschenwürdiges Leben lädt die Saarländische Armutskonferenz zum diesjährigen Weltarmutstag am Do. 17. Oktober ein.

Ab 17 Uhr werden die Aktivistinnen und Aktivisten in der Saarbrücker Bahnhofstraße für Ihre sozialen Rechte, gegen Ausgrenzung und für Menschenwürde auf die Straße ...

Von S. Fricker

Zuerst ging‘s aus aktuellem Anlass um die akut drohende Invasion der türkischen Armee in Rojava. Der Abzug der amerikanischen Truppen in dem nordsyrischen Gebiet und die ‚verständnisvolle‘ Haltung der Bundesregierung gegenüber den ‚Sicherheitsinteressen des türkischen Staates‘ bedeuten zudem eine Einladung zum völkerrechtswidrigen Einmarsch dort. Das verurteilten die Montagsdemonstrierer scharf, verteilten Flugblätter des Bündnisses für den ‚Tag X‘ in ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Im Sommer des Jahres 1979 fanden sich die ökologisch engagierten Menschen auch im Saarland zusammen, um anzufangen, etwas für den Klimaschutz zu tun. Doch diese Menschen wollten nicht nur protestierend durch die Straßen ziehen, sondern sie wollten in der Demokratie der Bonner Republik mit ihrer neuen Partei DIE GRÃœNEN den Altparteien die politische Macht entreißen, um ökologische Reformen gegen das Wirtschaftsdiktat der Großindustrie wie das der Banken ...

Diskussion zum Stahlprotest und zur Krise im Saarland

Von Kulturwerkstatt Beckingen

Der Vorstand von Dillinger und Saarstahl will tausende Arbeitsplätze streichen. So wurde es vom Vorstand und über die Köpfe der Belegschaft hinweg entschieden. Die Fürbitten und das Vorsprechen von Betriebsräten und Gewerkschaften "bei unseren drei Saarländern" in Berlin, blieb ergebnislos. Es geht jetzt um den Abbau von 1.500 Stellen, das Outsourcing von 1.000 Stellen und um ...

Von Jusos Saar

Bundesprogramm Demokratie leben! - Braun: "Wir müssen die stärken, die unsere Demokratie stärken."

Die Jusos im Saarland reagieren mit Unverständnis auf die Meldung, dass das Netzwerk für Demokratie und Courage Saar (NCD) und JUZ United e.V.  künftig nicht mehr durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!" gefördert werden sollen. Dazu erklärt der stellvertretende Juso-Landesvorsitzende und Mitglied des Vorstandes des NDC, ...