Gescheitertes NPD-Verbot - falsches Signal auch für Hamburg
Sonntag 22. Januar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, News 

Von Hamburger Bündnis' gegen Rechts

Das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ (HBgR) bedauert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts die NPD nicht zu verbieten. Das Grundgesetz ermöglicht nicht nur das Verbot von neofaschistischen Parteien, sondern Art. 139 GG erzwingt geradezu einen solchen Schritt. Das BVerfG erkannte in seinem Urteil richtigerweise die „Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“ und damit die ideologische und in den Anfangsjahren auch noch personelle ...

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Springe: Der AfD keine Räume bieten
Freitag 20. Januar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Niedersachsen, News 

Offener Brief von "Aktiv gegen Rassismus – Solidarisches Netzwerk"

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrte Familie Radivojevic,

am Freitag, den 27.01.2017 findet um 19:00 Uhr die Veranstaltung "Die AfD stellt sich vor" der Alternative für Deutschland (AfD) in ihren Räumlichkeiten, der „Alten Herberge" in der Fußgängerzone Zum Oberntor 18 in Springe, statt.

Dies nahmen wir mit Verwunderung und großem Unverständnis auf. Die AfD steht für eine Politik der Ausgrenzung ...

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Protest gegen das Treffen von Rassisten und Neofaschisten
Freitag 20. Januar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Rheinland-Pfalz 

Morgen, am 21. Januar, wollen auf Einladung der AfD Rassisten und Neofaschisten aus verschiedenen europäischen Ländern in Koblenz einen Kongress abhalten. Gegen dieses Vernetzungstreffen mobilisiert das Bündnis "Koblenz bleibt bunt". Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN:

Die jüngsten Äußerungen von Björn Höcke und das Treffen unter anderem mit dem Front National machen einmal mehr deutlich, dass ...

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Mit öffentlichen Geldern gegen die Pressefreiheit
Freitag 20. Januar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Rheinland-Pfalz 

Am morgigen Samstag hält die EP-Fraktion der Nationalisten (ENF) ihren zweiten großen Kongress in einem EU-Mitgliedstaat ab. Pretzell und Petry laden ihre Geistesbrüder und -Schwestern ans Deutsche Eck nach Koblenz, mit dabei 1.000 Polizisten und erwartete 1.000 Gegendemonstranten. Nicht jedoch ein wesentlicher Teil der deutschen Presselandschaft, dem durch den Mitorganisator Marcus Pretzell die Akkreditierung versagt wurde. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im ...

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Politik des „Ausdrucks“
Donnerstag 19. Januar 2017

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Debatte 

Von Systemcrash

in dem Artikel Rechtspopulismus als Ästhetisierung der Politik findet sich ein zitat von Walter Benjamin:

Die Massen haben ein Recht auf Veränderung der Eigentumsverhältnisse; der Faschismus sucht ihnen einen Ausdruck in deren Konservierung zu geben.“

der zentrale begriff ist hier AUSDRUCK. also im falle des faschismus (und ...

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35 Jahre nach den Morden an Jusuf Gërvalla, Bardhosh Gërvalla und Kadri Zeka in Untergruppenbach
Donnerstag 19. Januar 2017

Internationales Internationales, Debatte, Antifaschismus 

Von Agron Sadiku

Am 17. Januar 1982 wurden Jusuf Gërvalla Bardhosh Gërvalla und Kadri Zeka in Untergruppenbach bei Heilbronn vom jugoslawischen Geheimdienst UDBA ermordet. Die drei genannten waren der Führungskern der damaligen Widerstandsbewegung gegen den serbischen Chauvinismus in Kosova. Die drei linken Antifaschisten wurden Nachts im Auto von gedungenen staatlichen Mördern erschossen. Aus diesem Anlass fand am Jahrestag des Attentats ein wissenschaftliches Symposion im Institut für ...

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„Kalkulierte Tabubrüche der AfD dulden wir nicht.“ Aktion Sühnezeichen Friedensdienste kritisiert den Geschichtsrevisionismus der AfD
Donnerstag 19. Januar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Bewegungen, Thüringen 

Von Aktion Sühnezeichen

„Die gestrigen Worte des Vorsitzenden der AfD Thüringen sind kein einmaliger Ausrutscher. Sie sind ein kalkulierter Tabubruch, auch um Aufmerksamkeit zu erheischen. Wir kritisieren das völkische Weltbild der AfD, das wir nicht nur in den wiederholten Äußerungen seiner Funktionär_innen, sondern auch in deren Parteiprogramm erkennen können“, sagt Dr. Stephan Reimers, Vorsitzender von Aktion Sühnezeichen Friedensdienste. „Personell und ideologisch ...

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Faschismus und Fremdenfeindlichkeit - zum 75. Jahrestag der Wannsee-Konferenz
Donnerstag 19. Januar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

Vor 75 Jahren, am 20. Januar 1942, vollendeten Vertreter der Sicherheitspolizei, der SS, der NSDAP und mehrerer Reichsministerien die Planungen zur vollständigen Vernichtung der Jüdinnen und Juden in Europa. Dazu der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Die industrielle Ermordung von Millionen Jüdinnen und Juden ist und bleibt ein barbarisches Menschheitsverbrechen.

Überall in Europa, auch in Deutschland ist die politische Rechte - extrem, populistisch und rassistisch - derzeit ...

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Karlsruher Freibrief für neofaschistische NPD - „Wehret den Anfängen!“
Mittwoch 18. Januar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, News 

Von MLPD

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Stefan Engel, Parteivorsitzender der MLPD und Bundestagswahl-Spitzenkandidat der Internationalistischen Liste/MLPD in Thüringen: „Das Bundesverfassungsgericht spielt sich gerne als Gralshüter der Demokratie auf. Heute hat es zum zweiten Mal das Verbot der faschistischen NPD verweigert, die bekanntermaßen ein Todfeind von Demokratie und Freiheit ist. Die Begründung ist seltsam: die NPD ...

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Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt Bedenken von Bürger- und Menschenrechtsorganisationen
Dienstag 17. Januar 2017

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus 

Internationale Liga für Menschenrechte und Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) zum Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens

Das Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die NPD ist gescheitert – bereits zum zweiten Mal. Schon zu Beginn des Verfahrens waren die Erfolgsaussichten eines Verbotsantrages zumindest offen. Damals hatten die Internationale Liga für Men­schen­rechte und die ...

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Nicht auf Gerichte verlassen
Dienstag 17. Januar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

DKP zu NPD-Verbot und „wehrhafter Demokratie“

Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten, sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Dienstag:

„Was bedeutet die 'wehrhafte Demokratie', von der diejenigen reden, die diesen Staat und die existierende Kapitalherrschaft verteidigen? Das Bundesverfassungsgericht zeigt, was sie nicht bedeutet: Die NPD, eine aggressive, rassistische, ...

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27.1.: „Das Unheil kam gefühlsmäßig aus Trier…“ (Rundgang „Luxemburg unter dem Hakenkreuz“ )
Dienstag 17. Januar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Rheinland-Pfalz 

Von AG Frieden Trier www.agf-trier.de

·         Rundgang „Luxemburg unter dem Hakenkreuz“

·         Freitag, 27.01.2017

·         16:30 Uhr Treffpunkt: Karl-Marx-Haus, Brückenstraße 10, Trier

Das Unheil kam gefühlsmäßig aus Trier…“

Heute ist das ...

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Zum NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Dienstag 17. Januar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Die NPD wird nicht verboten. Umso mehr gehören der Nationalismus, Rassismus und Terrorismus inmitten der Gesellschaft in den Fokus", erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren. Petra Pau weiter:

"Ich respektiere das Urteil. Das Gros der LINKEN sowie zahlreiche Initiativen für Demokratie und Toleranz wollten ein NPD-Verbot. Die Bundesländer haben geklagt. Das ...

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"Freispruch" wegen Bedeutungslosigkeit für die NPD
Dienstag 17. Januar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Wir bedauern die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das dem Antrag auf Verbot der NPD nicht stattgegeben hat. Die NPD wird dieses Urteil als Bestätigung und Ermutigung begreifen. Sie wird die Kreide, die sie gefressen hat, beiseitelegen angesichts der fremdenfeindlichen Stimmung im Lande. Und diese noch weiter befeuern.

Das Gericht hat praktisch auf Freispruch wegen ...

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NPD-Verbot gescheitert - Ein erwartbarer Richterspruch
Dienstag 17. Januar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im NPD-Verbotsverfahren erklärt das Mitglied des LINKE-Parteivorstandes, Dominic Heilig:

Der heutige Richterspruch in Karlsruhe, die NPD nicht zu verbieten, war von vielen erwartet worden. Wohl auch deshalb schlossen sich Bundesregierung und Bundestag dem Verbotsantrag des Bundesrates im Jahr 2013 nicht an.

Ohne Zweifel: Die NPD will die Demokratie, ja jede Form von offener Gesellschaft angreifen. Ohne Zweifel: Die NPD versammelt in ihren Reihen ...

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