Ein katastrophales Resultat
Samstag 20. Mai 2017

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Antifaschismus Antifaschismus, NRW 

Von Jimmy Bulanik

Die Drucksache 16/14400 des Landtages von Nordrhein-Westfalen ist der Abschlussbericht über 1.150 Seiten A4 zum NSU in Nordrhein-Westfalen. Der NRW PUA NSU setzte sich zusammen aus den Ordentliche Mitglieder:

SPD - Walburga Benninghaus, Ibrahim Yetim, Andreas Bialas, Andreas Kossiski, Thomas Stotko

CDU - Serap Güler, Peter Biesenbach, Heiko Hendriks

Bündnis 90 / Die Grünen - Monika Düker, Verena Schäffer

FDP - Dr. Joachim Stamp

Piraten - Birgit Rydlewski ...

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Ein Appel an uns alle
Samstag 20. Mai 2017

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, NRW 

Von Jimmy Bulanik

Hagen - Am Freitag, 19. Mai 2017 kam der NSU Nebenkläger Mehmet Daimagüler zu einem Vortrag im Bezug zum NSU Prozess in München.

Für den Juristen war es erfrischend das zirka siebzig Menschen sich in ihrem Wochenende an einem Freitag Abend zur Veranstaltung nach Hagen begeben haben, um sich mit der Materie auseinanderzusetzen.

Herr Dr. Daimgüler zog es vor im stehen seinen Vortrag zu halten und referierte zum NSU Prozess in München. Nach den Ausführen ...

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Der Fall Temme: die fehlenden Sekunden
Freitag 19. Mai 2017

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Antifaschismus Antifaschismus, Köln, NRW 

Von Tribunal ‘NSU-Komplex auflösen’

Forensic Architecture präsentiert neue Ergebnisse zum ehemaligen Verfassungs­­schutzmitarbeiter Andreas Temme auf dem Tribunal

Heute wird das Tribunal bei den Betroffenen und den Familien der Opfer eine Schuld einlösen. Neue Beweismittel, die in dem NSU-Verfahren einen Raum hätten haben sollen, ihn dort aber nicht gefunden haben, bekommen ihn nun auf dem Tribunal.

Beauftragt durch das Tribunal, wird das an der Londoner ...

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Nazi-Netzwerke der Bundeswehr zerschlagen
Freitag 19. Mai 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Die Verbindungen in die Neonazi-Szene müssen schonungslos und unverzüglich aufgeklärt werden“, sagt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuellen Enthüllungen über ein rechtsextremes Netzwerk an der Bundeswehr-Universität in München. Gohlke weiter:

„Bei Neonazis in der Bundeswehr reden wir offensichtlich längst nicht mehr von Einzelfällen, sondern von einem System des jahrelangen Wegschauens und der ...

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Politik muss in Sachen Rechtsextremismus endlich aufwachen
Donnerstag 18. Mai 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Diese Studie erhärtet den Befund: Der Osten Deutschlands hat ein rechtsextremes Problem, allen voran Sachsen“, erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuelle Studie über Rechtsextremismus in Ost-Deutschland, die heute von der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Länder, Iris Gleicke, in Berlin vorgestellt wird. „Dagegen hilft kein Abwiegeln. Rechtsextreme Ideologie ist eine Gefahr für die Demokratie und rechtsextreme Gewalt eine ...

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Jusos: Keine Zusammenarbeit zwischen Demokrat_innen und der AfD
Donnerstag 18. Mai 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Saarland, News 

Von Jusos Saar

Die Jusos zeigen sich entrüstet über die Ankündigung von Oskar Lafontaine, Anträge der AfD zu unterstützen, wenn sie mit der eigenen Position inhaltlich übereinstimmen.

„Für Demokraten muss es eine Selbstverständlichkeit sein, Anträge von Rechtsradikalen abzulehnen. Die AfD spaltet und betont die Unterschiede zwischen den Menschen. Daher kann sie keine Partnerin für eine linke Politik sein“, so Pascal Arweiler, Landesvorsitzender der Jusos im ...

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Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht
Mittwoch 17. Mai 2017

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Debatte Debatte, NRW, Linksparteidebatte 

Von Helmut Born

Die Wahlen am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen hat dem Land einen Rechtsruck beschert und der amtierenden Landesregierung aus SPD und Grünen eine heftige Niederlage, die zu ihrer Abwahl führte. Sie verloren zusammen 12,8 % und finden sich nun gemeinsam in der Opposition wieder. Die CDU konnte um 6,7 % und die FDP um 4 % zulegen Damit ist der Weg für eine CDU-FDP-Regierung, der zweiten nach 2005, geebnet. Die AfD erreichte mit 7,4 % ...

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Die Landtagswahl und der Klassenkampf - 22-05-17 20:59
Nach der Wahl ist vor der Wahl  - 18-05-17 20:57
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
‚Blood and Honour‘-Chef als V-Mann? De Maizière muss Rede und Antwort stehen
Dienstag 16. Mai 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Sollten die Medienberichte tatsächlich zutreffen, dann hätte der Verfassungsschutz diese zu Recht als hochgefährlich eingestufte Organisation nicht überwacht, sondern regelrecht mit aufgebaut und womöglich über Jahre hinweg an entscheidender Stelle selbst mitgesteuert. Das wäre ein ungeheuerlicher und durch nichts zu rechtfertigender Vorgang, der lückenlos aufgeklärt werden muss. Bundesregierung und Verfassungsschutz können sich hier nicht auf den sogenannten ‚Kernbereich der ...

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DGB-Düsseldorf: AfD ist für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht wählbar
Samstag 13. Mai 2017

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Arbeiterbewegung, Düsseldorf 

Von DGB Düsseldorf

Nach Auffassung des DGB-Düsseldorf ist die „Alternative für Deutschland“ (AfD) für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht wählbar. Mit ihrer ausländerfeindlichen und gegen Menschen mit Migrationshintergrund gerichteten Politik treibe die Partei einen Keil in die Gesellschaft und die Arbeitnehmerschaft, die gerade in Düsseldorf seit Jahrzehnten durch ein friedliches und gutes Miteinander geprägt ist.

„Wer sich in Düsseldorf aufstellt, um gegen alles ...

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Mitten in Deutschland: NSU
Samstag 13. Mai 2017

Foto: Jimmy Bulanik

Antifaschismus Antifaschismus, Kultur 

Von Jimmy Bulanik

Die Spielfimtrilogie (bestehend aus drei DVD Datenträgern) wurde im Jahr 2016 in der Zeitspanne der zehnten Jahrestages der Kapitalverbrechen an dem 38 jährigen deutschen Kaufmann Mehmet Kubasik am 04. April 2016 in Dortmund und dem 21 jährigen deutschen Abendschüler des Gymnasium Halit Yozgat am 06. April 2016 in Kassel in der ARD ausgestrahlt.

Diese Trilogie umfasst die Teile:

Die Täter - Heute ist nicht alle Tage

Der erste Teil dieser ...

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Die Bundeswehr – eine Brutstätte des faschistischen Terrors
Samstag 13. Mai 2017
Antifaschismus Antifaschismus, News 

Von MLPD

„Täglich gibt es neue Enthüllungen über eine jahrelange kriminell organisierte Vorbereitung eines faschistischen Terrorakts durch eine organisierte faschistische Gruppe in der Bundeswehr. Es ist völlig unglaubwürdig, dass die Aktivität von Franco A., Maximilian T. und Matthias F. ohne Wissen, Förderung oder zumindest Duldung durch einflussreiche Kreise in Armee, Geheimdienst und anderen staatlichen Stellen passiert sein soll“, so Gabi Gärtner, Parteivorsitzende ...

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Homoterror gegen die AfD
Freitag 12. Mai 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Niedersachsen, News 

Von Aktiv gegen Rassismus Hannover

Aktiv gegen Rassismus ruft zum Protest gegen Wahlkampfauftakt der Partei auf

Für den 20. Mai kündigt die AfD ihren Wahlkampfauftakt auf dem Georgsplatz in Hannover an. Bei der Veranstaltung soll auch Beatrix von Storch sprechen, die für die AfD im Europaparlament sitzt. Das solidarische Netzwerk "Aktiv gegen Rassismus" ruft zu Gegenprotesten auf. Über die Rednerin heisst es im Aufruf: "Sie ist ein Bindeglied zwischen ...

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Ehrenvorsitzender der Reserve der Bundeswehr ist Mitglied in rechtsextremistischer Burschenschaft
Montag 08. Mai 2017

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Anlässlich der Umtriebe des Bundeswehrsoldaten Franco A. veröffentlichte die Süddeutsche Zeitung vor zwei Tagen einen umfangreichen Artikel über extrem rechte Vorfälle in der Bundeswehr. Bezugnehmend auf eine Bundestagsanfrage führte die SZ auch einen Vorfall aus Hamburg an: Ein Zeitsoldat wurde im März 2016 vorzeitig aus der Bundeswehr entlassen, weil er Mitglied der Hamburger Burschenschaft Germania ist und bei einer Durchsuchung seiner ...

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Ein erneut geplatzter Prozesstag
Montag 08. Mai 2017

Fotos: Jimmy Bulanik

Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von Jimmy Bulanik

Bochum - Am Tag 72.ten  der Befreiung, dem 08. Mai 2017 begann um 10 Uhr beim Landgericht Bochum der Fortsetzungstermin gegen die rechtsextremistischen Angeklagten Dennis Blömer aus Gelsenkirchen und dem NRW NPD Landesvorsitzenden Claus Cremer aus Bochum.

Beiden Angeklagten wird vorgeworfen, Personen wider deren Wissen auf die Kandidatenliste der NPD für die NRW Kommunalwahl im Jahr 2014 gesetzt zu haben.

Es erschienen der Angeklagte Claus Cremer mit ...

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Europa gegen Faschismus und Nationalismus verteidigen
Montag 08. Mai 2017
Antifaschismus Antifaschismus, News 

Der 8. Mai 1945 war für Millionen Menschen ein Tag der Hoffnung und Zuversicht, erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger.

Der 8. Mai ist der Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Er markiert das Ende des Zweiten Weltkrieges, des Vernichtungskrieges im Osten, der Shoa und der Verfolgung und Ermordung von Roma und Sinti, von Menschen mit Behinderung, der kommunistischen und sozialdemokratischen Opposition und vieler anderer Menschen. Der Sieg der ...

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