Tihange: LINKE wirft NRW-Ministern Bruch ihres Amtseids vor
Dienstag 23. Mai 2017
Umwelt Umwelt, Internationales, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

Nach Recherchen des WDR finanziert das Land Nordrhein-Westfalen über seinen Pensionsfonds die gefährlichen alten Atomkraftwerke Tihange, Doel und Cattenom in den westlichen Nachbarländern mit. DIE LINKE wirft den Verantwortlichen der Landesregierung deshalb Bruch des Amtseids vor.

„Der Betrieb der maroden Atomkraftwerke Tihange und Doel gleicht russischem Roulette, die Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen ist gefährdet – das sind die Worte der ...

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Die Landtagswahl und der Klassenkampf
Montag 22. Mai 2017

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, NRW, Linksparteidebatte 

Von Revolutionäre Initiative Ruhrgebiet

Welchen Einfluss hatte der Kampf der StahlarbeiterInnen bei Thyssenkrupp Steel und HKM auf die Landtagswahl in NRW?

Die Wahl in NRW ergab Stimmengewinne für den neoliberalen Block. CDU, SPD, FDP und Grüne bekamen zusammen 7 Mio. Zweitstimmen. Das sind ca. 350.000 Stimmen mehr als 2012. Die rechten Parteien AfD, NPD, Die Rechte und REP erzielten 663.000 Zweitstimmen (2012: 40.007 Stimmen). Die Linke bekam ...

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Nach der Wahl ist vor der Wahl  - 18-05-17 20:57
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht  - 17-05-17 20:51
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
Ein katastrophales Resultat
Samstag 20. Mai 2017

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, NRW 

Von Jimmy Bulanik

Die Drucksache 16/14400 des Landtages von Nordrhein-Westfalen ist der Abschlussbericht über 1.150 Seiten A4 zum NSU in Nordrhein-Westfalen. Der NRW PUA NSU setzte sich zusammen aus den Ordentliche Mitglieder:

SPD - Walburga Benninghaus, Ibrahim Yetim, Andreas Bialas, Andreas Kossiski, Thomas Stotko

CDU - Serap Güler, Peter Biesenbach, Heiko Hendriks

Bündnis 90 / Die Grünen - Monika Düker, Verena Schäffer

FDP - Dr. Joachim Stamp

Piraten - Birgit Rydlewski ...

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Ein Appel an uns alle
Samstag 20. Mai 2017

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, NRW 

Von Jimmy Bulanik

Hagen - Am Freitag, 19. Mai 2017 kam der NSU Nebenkläger Mehmet Daimagüler zu einem Vortrag im Bezug zum NSU Prozess in München.

Für den Juristen war es erfrischend das zirka siebzig Menschen sich in ihrem Wochenende an einem Freitag Abend zur Veranstaltung nach Hagen begeben haben, um sich mit der Materie auseinanderzusetzen.

Herr Dr. Daimgüler zog es vor im stehen seinen Vortrag zu halten und referierte zum NSU Prozess in München. Nach den Ausführen ...

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Der Fall Temme: die fehlenden Sekunden
Freitag 19. Mai 2017

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Köln, NRW 

Von Tribunal ‘NSU-Komplex auflösen’

Forensic Architecture präsentiert neue Ergebnisse zum ehemaligen Verfassungs­­schutzmitarbeiter Andreas Temme auf dem Tribunal

Heute wird das Tribunal bei den Betroffenen und den Familien der Opfer eine Schuld einlösen. Neue Beweismittel, die in dem NSU-Verfahren einen Raum hätten haben sollen, ihn dort aber nicht gefunden haben, bekommen ihn nun auf dem Tribunal.

Beauftragt durch das Tribunal, wird das an der Londoner ...

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Nach der Wahl ist vor der Wahl
Donnerstag 18. Mai 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

von Rüdiger Sagel, Münster

10 Jahre nach Gründung der LINKE, und 4 Monate vor der Bundestagswahl am 24. September 2017, hat die Partei in NRW eine herbe Wahlschlappe erlitten. Erneut wurde im Westen der Republik und diesmal im wichtigen, da mit Abstand bevölkerungsreichsten Bundesland, das erklärte Wahlziel, der Wiedereinzug in den Landtag, verfehlt. Richtig ist zwar, dass die NRW LINKE das Resultat im Verhältnis zu 2012 fast verdoppelt hat. Aber zur Wahrheit ...

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Die Landtagswahl und der Klassenkampf - 22-05-17 20:59
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht  - 17-05-17 20:51
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht
Mittwoch 17. Mai 2017

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, NRW, Linksparteidebatte 

Von Helmut Born

Die Wahlen am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen hat dem Land einen Rechtsruck beschert und der amtierenden Landesregierung aus SPD und Grünen eine heftige Niederlage, die zu ihrer Abwahl führte. Sie verloren zusammen 12,8 % und finden sich nun gemeinsam in der Opposition wieder. Die CDU konnte um 6,7 % und die FDP um 4 % zulegen Damit ist der Weg für eine CDU-FDP-Regierung, der zweiten nach 2005, geebnet. Die AfD erreichte mit 7,4 % ...

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Die Landtagswahl und der Klassenkampf - 22-05-17 20:59
Nach der Wahl ist vor der Wahl  - 18-05-17 20:57
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
Neue NRW-Landesregierung muss auch vor der eigenen Tür kehren
Mittwoch 17. Mai 2017

6. Fukushima-Jahrestag in Gronau; Bild: BBU

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Keine Uran-Lieferungen für US-Atombomben, Tihange und Co!

Urananreicherung in Gronau beenden! Kein weiterer Atommüll nach Ahaus!

Die Anti-Atomkraft-Initiativen und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz begrüßen, dass alle neuen möglichen Regierungsparteien in NRW die Kritik an den maroden Atomreaktoren in Belgien teilen. Von einer neuen Landesregierung müssen dementsprechend umgehend konkrete Schritte wie ein Stopp der ...

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LINKE: Nicht zufrieden aber zuversichtlich
Mittwoch 17. Mai 2017
NRW NRW, Ruhrgebiet, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE. Duisburg

Kreisverband DIE LINKE. Duisburg zieht Bilanz der Wahl

„Wir haben den Einzug in den Landtag verpasst, in Duisburg haben wir unsere Ziele verpasst, da sind wir natürlich nicht zufrieden mit“, erklärt Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Duisburg „Die Wählerschichten die DIE LINKE. wählen haben sich bundesweit verändert. Die neuen Wähler der jungen gut ausgebildeten Menschen, konnten nicht auffangen, dass die Protestwähler von 2010 ...

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Britische Friedensaktivistin spricht in Aachen
Dienstag 16. Mai 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Aachen

„Braucht Europa Aufrüstung?“, ist der Titel einer Veranstaltung am kommenden Samstag (20.5.2017), zu der die Bundestagsfraktion DIE LINKE nach Aachen einlädt. Als besondere Gäste werden die britische Friedensaktivistin Kate Hudson von der Campaign for Nuclear Disarmament (Kampagne für Atomabrüstung, CND) und Reiner Braun, Co-Vorsitzender des International Peace Bureau (Internationales Ständiges Friedensbüro, IPB), erwartet. Für die Veranstalterin spricht ...

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NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten
Montag 15. Mai 2017

Bildmontagen: HF

Debatte Debatte, NRW, Linksparteidebatte 

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Der gestrige Wahltag markiert einen Tiefpunkt für das Land NRW und seine BürgerInnen. Dafür sorgt nicht nur der Einzug der rechtspopulistischen AfD in den Landtag. Bitter ist auch, dass rechte und bürgerlich-rechte Parteien mehr als die Hälfte der Parlamentssitze erringen konnten. Ihrem Erfolg steht ein beispielloser Niedergang des bürgerlichen sozialliberalen Lagers gegenüber. SPD, Grüne und Piraten verloren insgesamt ca. 20% der ...

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Die Landtagswahl und der Klassenkampf - 22-05-17 20:59
Nach der Wahl ist vor der Wahl  - 18-05-17 20:57
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht  - 17-05-17 20:51
Staatskapitalismus, Bürokratie und Sektierertum: Die Linke scheitert in NRW!
Montag 15. Mai 2017

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, Debatte 

Von Siegfried Buttenmüller

Am 14 Mai 2017 wurde in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Dies galt als „kleine Bundestagswahl", weil jeder fünfte Wahlberechtigte der BRD aus diesem Bundesland kommt und im Herbst Bundestagswahlen sind.

Die rot-grünen Regierungsparteien haben schwere Verluste und wurden abgewählt, CDU und FDP haben stark an Stimmen gewonnen und können vielleicht mit ganz knapper Mehrheit eine Regierung bilden. Die Linke hat auf dem niedrigen Niveau ...

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Leserbrief von Wolfgang Kulas - 16-05-17 14:32
Jetzt erst recht: Für eine starke LINKE im Bundestag
Montag 15. Mai 2017
NRW NRW, News 

Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

„Wer die Stimmenzahl mehr als verdoppelt, ist kein Verlierer. In Nordrhein-Westfalen wurde deutlich, dass ein relevanter Teil der Wählerinnen und Wähler eine linke politische Alternative im Parlament sehen will, die nicht nur kleine Kurskorrekturen vornimmt. Die LINKE wird selbst dann gewählt, wenn sie keine Aussicht auf Regierungsbeteiligung hat. Sie soll ...

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Linke: Wahlergebnis ist Ansporn
Montag 15. Mai 2017
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt, Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken und deren Wahlkampfleiter:

„Die Linke hat Ihr Wahlziel, wieder in den Landtag von NRW einzuziehen, verfehlt. Daran gibt es nichts herumzudeuteln. Am Ende hat es nicht gereicht. Ein Grund dafür ist sicherlich auch, dass Bündnis 90/Die Grünen und SPD das Ziel ausgegeben hatten, Die Linke aus dem Landtag halten zu wollen. Anstatt ...

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Bauwagen-Bewohner besetzen Brache am Rhein
Sonntag 14. Mai 2017

Foto: Sonja Beutelmann

Bewegungen Bewegungen, NRW, Köln 

Von Wagenleben Köln

Seit Samstagnachmittag stehen Dutzende bewohnte Laster und Transporter in Köln-Riehl, Slabystrasse direkt am Rhein.

An die 200 Menschen haben sich auf dem wenig genutzten Parkplatz zusammengefunden. Für Essen, Getränke, Sitzgelegenheiten und Musik haben sie gesorgt, die Stimmung unter den Besetzern könnte kaum besser sein. Trotzdem sind sie nicht zum Spaß hier: "Die Stadt Köln drängt Wagen-Bewohner systematisch an den Stadtrand. Aber wir haben ein ...

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