Von GRD

Im Kroatienurlaub zum Delfinschutz-Bürgerforscher werden

Erneut ruft die Gesellschaft zur Rettung der Delphine e.V. (GRD) Kroatienurlauber dazu auf, sich als Bürgerforscher für das Projekt „Rettung der letzten Adria-Delfine“ zu engagieren.

Sichtungen von Delfinen, ...

Statement von Peter Weispfenning, Internationalistische Liste / MLPD

Die anti-palästinensische Kampagne der Bundesregierung erreichte mit dem Bundestagsbeschluss gegen die BDS-Kampagne¹ vom 17. Mai einen neuen Höhepunkt.

„Er ist eine Attacke auf die Meinungsfreiheit und jeden demokratischen Diskurs. Kriminalisierung und Rufmord gegen Kritiker der israelischen Regierung sind keine Argumente“, so Peter Weispfenning, einer der ...

Von Rüdiger Rauls

Es gibt kaum noch ein Land, mit dem die USA nicht in Konflikt sind. Mit Zöllen und Sanktionen versuchen sie, wirtschaftlichen und politische Konkurrenten ihren Willen aufzuzwingen.

Angeblich geht es um ideelle Werte. Aber das Elend der betroffenen Völker lässt sie kalt. Ganz unverhohlen bedauern die Missionare der Rechtsstaatlichkeit das Scheitern des Putschversuchs in Venezuela. Nun laufen Kriegsschiffe aus in Richtung Iran, um diesem den politischen ...

Von CBG

Das fatale Treiben von BAYER & Co. gehört auf die Agenda!

Am kommenden Dienstag findet in Berlin die Lateinamerika/Karibik-Konferenz statt. Ãœber 20 Amtskolleg*innen erwartet Bundesaußenminister Heiko Maas im Weltsaal des Auswärtigen Amts. Erklärtes Ziel der Veranstaltung ist es, die Partnerschaft zu den betreffenden Nationen auszubauen. Die Region sei „zu lange aus unserem Blick geraten“, betont der SPD-Politiker. Vor allem auf wirtschaftlichem ...

Anlässlich des Rücktritts von Theresa May folgendes Statement von Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Wer Europa den Rücken kehrt, hat keine Zukunft. Die britische Regierung hat mit ihrem unwürdigen Brexit-Schauspiel Millionen Bürgerinnen und Bürger die Unfähigkeit von Politik vor Augen geführt. Zugleich geht gerade in vielen europäischen Hauptstädten eine neue Generation auf die Straße, die von uns Politikerinnen und Politikern einen radikalen Veränderungsschub erwartet. Die neue ...

„Die Anklage des Journalisten Julian Assange durch die US-Justiz wegen Spionage bestätigt schlimmste Befürchtungen: Dem Wikileaks-Gründer droht wegen der Enthüllung von US-Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan Haft bis zum Tod oder womöglich gleich die Todesstrafe. Es ist ein Tabubruch, dass zum ersten Mal gegen ein Medium mit dem US-Spionagegesetz vorgegangen wird. Die Bundesregierung muss sich von diesem Totalangriff der USA auf Pressefreiheit und Demokratie distanzieren und Julian ...

„Es ist ein unverantwortliches Spiel mit den Ängsten der Menschen, was Electricité de France (EDF), Betreiber der beiden Atomreaktoren des AKW Fessenheim, da aus wirtschaftlichen Interessen treibt", erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, zu Meldungen, dass es erneut zu Verzögerungen bei den zuletzt vom französichen Umweltminister de Rugy für März 2020 (Block1) und August 2020 (Block2)  angekündigten Stilllegungen des AKW ...

Von NABU

Tschimpke: Europawahl muss Weckruf sein - BirdLife-Studie: Ziele für 2020 kaum noch erreichbar

Das weltgrößte Naturschutznetzwerk BirdLife International, dem auch der NABU angehört, stellt am morgigen Donnerstag in Brüssel einen Fortschrittsbericht zur EU-Biodiversitätsstrategie vor. Auf dem Prüfstand: Die 28 Mitgliedstaaten und die EU-Kommission, die 2011 festgelegt hatten, wie sie bis 2020 das global vereinbarte Ziel erreichen wollen, den ...

Kathrin Vogler unterstützt den internationalen Parlamentarier*innen-Appell des INEW

Heute, am 23. Mai, berät der UN-Sicherheitsrat über den „Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten“. Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag,  konstatiert, der effizienteste Schutz ist, die Bombardierung von Städten und Dörfern zu verbieten. Deshalb unterstützt sie den internationalen parlamentarischen Appell gegen den Einsatz von ...

Von pax christi

In einem offenen Brief anlässlich von 70 Jahren Grundgesetz an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages warnen Friedens- und Menschenrechtsorganisationen vor der Gefährdung des Rechts auf Meinungsfreiheit. Sie beobachten, wie im Bereich Israel/Palästina zunehmend das Recht, sich frei zu äußern, auch in Deutschland eingeschränkt wird.

Raumverbote in Essen, München, Frankfurt, Berlin, Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg sowie die ...

„Die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts zur Verlängerung des Kosovo-Einsatzes ist auch vor dem Hintergrund der aktuellen Eskalationspolitik der nationalistischen Administration im Kosovo nicht nachvollziehbar. Statt deutsche Soldaten zur Unterstützung eines völkischen Nationalismus in den Kosovo zu entsenden, sollte die Bundesregierung sich besser konsequent für die bedrängten Minderheiten der Roma und der Serben im Kosovo einsetzen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende ...

„US-Berichte über einen angeblichen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Armee in der nordwestlichen Provinz Idlib müssen ebenso untersucht werden wie entsprechende Vorwürfe gegen die Terrorgruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS). Die USA alleine können in Syrien als kriegsführende Partei nicht für Aufklärung sorgen, notwendig ist eine unabhängige Untersuchung unter Führung der Vereinten Nationen“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zu einer entsprechenden ...

Von SOS-Kinderdörfer

Die schwerste Dürre seit 20 Jahren im Süden Angolas bedroht das Leben von Hunderttausenden Kindern. Dies teilt die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer mit. Insgesamt seien 2,3 Millionen Menschen gefährdet, darunter fast 500.000 Kinder unter fünf Jahren. Für sie ist die Situation besonders gefährlich, da schon jetzt Tausende Kinder an schwerer Unterernährung litten.

Afonso Castro, Leiter der SOS-Kinderdörfer in Angola, geht davon aus, dass sich die Lage in ...

„Das Bundeskriminalamt muss sich seiner Verantwortung für den größten Justizskandal in Island stellen. Unter Leitung eines deutschen Kommissars und unter Nutzung forensischer Labore in Wiesbaden wurden sechs Menschen als angebliche Mörder präsentiert und anschließend viele Jahre unschuldig eingesperrt. Die Bundesregierung darf nicht länger abwarten und muss der isländischen Regierung Hilfe bei der Aufklärung ihrer Mitschuld anbieten“, fordert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im ...

Kommentar von Max Brym

Der österreichische Vizekanzler H.C. Sprache ist unmittelbar nach der Veröffentlichung des Videos, in welchem ein Gespräch mit einer angeblichen russischen Oligarchin gezeigt wird, zurückgetreten. Die Koalition aus FPÖ und ÖVP ist beendet. Am Montag geht es im österreichischen Parlament um den Verbleib des smarten jugendlichen Kanzlers Sebastian Kurz. Generell wird in der deutschen Medienlandschaft und darüber hinaus des Video und sein Inhalt ...