AnKER-Zentren begünstigen Gewalt gegen geflüchtete Frauen
Sonntag 20. of Mai 2018
Feminismus Feminismus, Soziales, News 

Von medica mondiale

medica mondiale und Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Menschenhandel kritisieren geplante Massenunterkünfte 

"Die nach dem Vorbild der ,Transitzentren' in Bayern geplanten Unterkünfte setzen vor allem auf Rückführung und Isolation statt auf Schutz und Integration von Geflüchteten", kritisiert Monika Hauser, Gründerin der Frauenrechtsorganisation medica mondiale in einer ...

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Verwirkte Relevanz
Sonntag 20. of Mai 2018
Internationales Internationales, Debatte, Linksparteidebatte 

Von Projekt Kritische Aufklärung

Die Partei DIE LINKE ist mit der aktuellen Radikalisierung ihres Pro-Israel-Kurses endgültig im deutschen Nationalkonsens aufgegangen

Projekt Kritische Aufklärung sprach mit dem israelischen Marxisten Moshe Zuckermann über deutsche LINKE, die sich mit Rechten solidarisieren, Joachim Gauck für sich entdeckt haben, vom humanistischen Judentum nichts mehr wissen ...

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Sollte Cannabis legalisiert werden, und wenn ja, warum?
Sonntag 20. of Mai 2018
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach und Fraktion Bündnis 90 / Grüne Mönchengladbach so wie dem AStA der Hochschule Niederrhein

Der Erwerb und Besitz von Cannabis ist in Deutschland bekanntlich verboten. Geht es nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), soll das auch so bleiben. Eine Ausnahme gibt es aber mittlerweile schon: Seit 10.

März 2017 können Ärzte Cannabis-Präparate verschreiben, wenn andere Behandlungswege ausgeschöpft sind. Schwer chronisch Kranke dürfen sich ...

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CDU, AfD und Grüne tolerieren Gefahr, die von der Ruine am Gardeschützenweg Nr. 3 ausgeht. Fraktionsvorsitzender der CDU „langjähriger Anwalt“ des Eigentümers
Sonntag 20. of Mai 2018
Berlin Berlin, News 

Von Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf

Zur Sitzung der BVV Steglitz-Zehlendorf und dem mit der Mehrheit der Fraktionen von CDU, AfD und Grünen abgelehnten Antrag „Geisterhaus Gardeschützenweg 3 – Anwohner*innen, Passant*innen und Autofahrer*innen vor herabstürzenden Gebäudeteilen schützen“ (Drs. 0737/V) erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf Gerald Bader:
„Das Haus des Eigentümers Santosh A. am Gardeschützenweg 3 verfällt seit nunmehr 20 ...

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FDP mit haltlosen Vorwürfen gegen Tierrechtler
Sonntag 20. of Mai 2018
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Niedersachsen 

Von Deutsches Tierschutzbüro

In die Plenarsitzung des Landtages in Niedersachsen plant die FDP-Fraktion die Einbringung eines Antrags, der Tierrechtler haltlos diskreditiert und der rechtlich nicht haltbar ist. Die Fraktion fordert, Tierschutzorganisationen die Gemeinnützigkeit zu entziehen, wenn diese zu Straftaten aufrufen oder sie selbst begehen. Ähnliche Forderungen stellen auch die FDP-Bundestagsfraktion, Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) ...

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„Pfingsten die Diskriminierung der Frauen in der katholischen Kirche beenden!“
Sonntag 20. of Mai 2018
Kultur Kultur, Bewegungen, News 

Von Wir sind Kirche, Reformgruppe München

  • Keine biblischen Argumente gegen die Frauenordination
  • Die bestehenden Gemeinden in der Christusnachfolge stärken
  • Pfingstmontag als Fest der Einheit der Christen feiern

Die Münchner Reformgruppen gratulieren den drei ...

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„Die Zeit der Vertuschung muss jetzt endgültig vorbei sein“
Samstag 19. of Mai 2018
Kultur Kultur, Internationales, Bewegungen 

Von Wir sind Kirche

Nach Ansicht der KirchenVolksBewegung Wir sind Kirche ist die beispiellose Entscheidung aller 34 chilenischen Bischöfe, dem Papst ihren sofortigen Rücktritt anzubieten, die einzige Möglichkeit für die katholische Kirche in Chile, die Wunden der Überlebenden zu heilen und nach einem langen Prozess des Lernens und Heilens wieder eine vertrauensvolle Kirche zu werden.

Papst Franziskus ist es ...

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Schon 1.100 Besucher beim Festival
Samstag 19. of Mai 2018
Kultur Kultur, Thüringen, News 

Von Jugendverband Rebell

„Heute Vormittag wurden bereits 1.100 Besucherinnen und Besucher gezählt“, so die Organisatoren.  In bester Stimmung startete gestern Abend das 3. Rebellische Musikfestival in Truckenthal. Trotz gefühlter eisiger Temperatur war gute Stimmung bei den Thüringer Bands, die den Freitagabend eröffneten, wie Revolving Door, Solo Run und 3 Stich Kite. Hunderte Aktive haben das Festival gemeinsam, fleißig und selbstorganisiert auf die Beine gestellt.

Der ...

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Klage der EU-Kommission – Gesundheitsschutz geht vor den Schutz der Autokonzerne
Samstag 19. of Mai 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

„Die Klage der EU ist ein Desaster für die Bundesregierung und ein Beleg dafür, dass Union und SPD jahrelang die Interessen der Autokonzerne über den gesundheitlichen Schutz der Bürgerinnen und Bürger gestellt haben. Folgerichtig zieht die Europäische Kommission die Bundesregierung wegen der schlechten Luftqualität endlich zur Verantwortung. Wir haben nämlich ein Recht auf saubere Luft in unseren Städten“, erklärt Ingrid Remmers, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, ...

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Rückenwind für die solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung aus Hamburg
Samstag 19. of Mai 2018
Soziales Soziales, Politik, Hamburg 

„Mit dem gestrigen Beschluss der Hamburger Bürgerschaft, Beamtinnen und Beamten den Weg in die gesetzliche Krankenversicherung zum 1. August 2018 zu öffnen, gibt es endlich Rückenwind für den längst überfälligen Schritt hin zur solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung, wie DIE LINKE sie fordert“, erklärt Achim Kessler, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Kessler weiter:

„Es liegt nun an der SPD, endlich ihre eigenen Wahlversprechen ...

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Jetzt mit einer radikalen Verkehrswende in die Offensive gehen!
Samstag 19. of Mai 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf andere Länder wegen unzureichender Maßnahmen gegen die schlechte Luftqualität in vielen Ballungsräumen. Das sei die unangenehme Konsequenz von verkehrspolitischem Versagen – auch und gerade in Nordrhein-Westfalen, so Vertreter der Partei DIE LINKE.

„Fahrverbote werden sich in manchen Städten jetzt kaum mehr vermeiden lassen“, befürchtet der für Verkehrspolitik zuständige stellvertetende ...

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Mehr Insekten braucht das Land
Freitag 18. of Mai 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

„Der dramatische Insektenschwund geht uns alle an. Insekten sichern nicht nur als Bestäuber unsere Nahrungsgrundlage, sondern sie sind ein existenzieller Teil des Ökosystems, zum Beispiel als Nahrung für Kleinsäuger, Vögel und Fledermäuse. Ihre Bedeutung für die Allgemeinheit ist nicht hoch genug einzuschätzen. Honigbienen liefern darüber hinaus wertvolle Produkte wie Honig oder Wachs, zum Beispiel als Grundlage für Arzneimittel“, erklärt Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der ...

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Zeitsouveränität statt Entgrenzung der Arbeitszeit
Freitag 18. of Mai 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Alle bisherigen Initiativen zur Flexibilisierung der Arbeitszeit hatten das gleiche Ziel, das Arbeitszeitgesetz im Sinne der Arbeitgeber zu lockern. Die SPD scheint gar nicht zu merken, dass sie sich hier vor den Karren der Arbeitgeber spannen lässt. Die Arbeitgeber wollen Beschäftigte, die rund um die Uhr verfügbar sind. Diese Idee eines unbegrenzten Arbeitstages ist nicht neu, sondern entspringt dem Denken des frühindustriellen 19. Jahrhunderts. Die Digitalisierung wird von den ...

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Diesel-Chaostage in der Groko
Freitag 18. of Mai 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Während sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verkehrsminister Andreas Scheuer weiter schützend vor die Autoindustrie stellen, haben Umweltministerin Svenja Schulze und das Umweltbundesamt nach der EU-Klage wegen Luftverschmutzung die Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge gefordert. Das Kraftfahrt-Bundesamt ruft zudem 60.000 Geländewagen von Porsche wegen Abgasbetrug zurück. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Es herrschen mal wieder Chaostage in der kleinsten ...

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Es rollt weiter – und das ist auch gut so!
Freitag 18. of Mai 2018
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

DIE LINKE Mönchengladbach freut sich, dass eine Lösung für die Rollbrettunion gefunden wurde. Der Verbleib am jetzigen Standort ist durch die Stadt gesichert, bis eine dauerhafte Lösung gefunden ist.

„Dies ist das schönste Geburtstagsgeschenk, dass mir Felix Heinrichs und andere machen konnten“, kommentiert Sebastian Merkens, sachkundiger Bürger im Jugendhilfeausschuss und Mitglied der Rollbrettunion, der am Samstag (19.5.) seinen Ehrentag ...

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