Der thüringische Wählerbetrug der SPD wirkt bundesweit

02.10.09
PolitikPolitik, NRW, TopNews 

 

"In Thüringen kann jede Wählerin und jeder Wähler sehen, wie die SPD sie betrügt", kommentiert Wolfgang Zimmermann, Landessprecher der NRW-Linken die Absicht der SPD, mit der CDU eine Koalition einzugehen.

Zimmermann weiter: "Wie kann man der SPD denn noch Vertrauen entgegenbringen, wenn sie erst den Politikwechsel in Thüringen verspricht und dann die Option Rot-Rot-Grün ausschlägt und auf die CDU setzt. Vor diesem Hintergrund müssen alle Ankündigungen der SPD, sich nach links öffnen zu wollen, neu bewertet werden. Die Beteuerungen einiger führender SPD-Mitglieder, die Agenda 2010 sei nicht die Ursache für den Absturz der SPD, konnte man am Tag nach der Wahl noch einer gewissen Orientierungslosigkeit zuordnen, doch jetzt wird klar: Die denken wirklich so!"

"Die Entscheidung der Thüringer SPD, links zu blinken, aber dann rechts abzubiegen, wird für die Diskussionen in Nordrhein-Westfalen nicht ohne Wirkung bleiben", schließt Zimmermann.







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