Der thüringische Wählerbetrug der SPD wirkt bundesweit


Bildmontage: HF

02.10.09
PolitikPolitik, NRW, TopNews 

 

"In Thüringen kann jede Wählerin und jeder Wähler sehen, wie die SPD sie betrügt", kommentiert Wolfgang Zimmermann, Landessprecher der NRW-Linken die Absicht der SPD, mit der CDU eine Koalition einzugehen.

Zimmermann weiter: "Wie kann man der SPD denn noch Vertrauen entgegenbringen, wenn sie erst den Politikwechsel in Thüringen verspricht und dann die Option Rot-Rot-Grün ausschlägt und auf die CDU setzt. Vor diesem Hintergrund müssen alle Ankündigungen der SPD, sich nach links öffnen zu wollen, neu bewertet werden. Die Beteuerungen einiger führender SPD-Mitglieder, die Agenda 2010 sei nicht die Ursache für den Absturz der SPD, konnte man am Tag nach der Wahl noch einer gewissen Orientierungslosigkeit zuordnen, doch jetzt wird klar: Die denken wirklich so!"

"Die Entscheidung der Thüringer SPD, links zu blinken, aber dann rechts abzubiegen, wird für die Diskussionen in Nordrhein-Westfalen nicht ohne Wirkung bleiben", schließt Zimmermann.







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