Die SPD startet Projekt 20 Prozent - X


Bildmontage: HF

02.11.13
PolitikPolitik, Debatte, Bayern 

 

Ein Kommentar von Erkan Dinar, Kreisvorsitzender der Linken, zu den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen UNION und SPD:

Und erneut hat es die SPD-Führung geschafft die Menschen an der Nase herum zu führen. Doch was soll man noch erwarten von dieser Partei, welche einen "Genossen des Kapitals" zu ihrem Kanzlerkandidaten aufgestellt hatte. In einem halbherzigen Wahlkampf trat Steinbrück in jedes gebotene Fettnäpfchen.

Die Möglichkeit jetzt zusammen mit der LINKEN und den Grünen einen Politikwechsel durchzuführen, möchte man natürlich nicht ergreifen, denn es scheint so als ginge es der SPD-Clique von Anfang an doch nur um einen Machtwechsel, um an die vollen Regierungstöpfe zu kommen. Die versäumte Chance eine führende Verantwortung, bei den aktuellen politischen Machtverhältnissen im Bundestag und Bundesrat die Arbeitnehmer*innenrechte zu stärken und eine gerechte Umverteilung der Vermögen durchzuführen passt nicht so sehr in den Wertekanon einer Partei, die sich laut ihrem Parteiprogramm dem demokratischen Sozialismus verpflichtet fühlt. Wie sie mit dem großen Mist einer Großen Koalition jemals wieder zur stärksten Partei im Land werden möchte entzieht sich zumindest meiner Logik.

Doch es gibt auch erfreuliches: Als Linke im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen kann man sich über die Kritik der SPD vor Ort, an der anstehenden Errichtung der Großen Koalition in Berlin, freuen. So schnell als möglich sollten sich deshalb die führenden Köpfe der progressiven Oppositionsparteien im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen treffen und ein gemeinsames Programm für die Zeit nach den Kommunalwahlen 2014 erarbeiten. Die Menschen vor Ort müssen eine Wechselstimmung spüren und eine politische Alternative zur Politik der CSU, der Freien Wähler und der FDP angeboten bekommen. Auf die Linken wird dabei Verlass sein, denn wir halten wirklich unser Wort.


VON: ERKAN DINAR






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