K(l)assengesellschaft und “Soziale Marktwirtschaft“, gestern wie heute


Bildmontage: HF

03.01.15
SozialesSoziales, Wirtschaft 

 

von Reinhold Schramm

«Nach sieben Monaten Gefängnis {...} Der FC Bayern München hatte mehrfach erklärt, dass der 62-Jährige in der Jugendabteilung des deutschen Fußball-Rekordmeisters arbeiten soll
Vgl. Tageszeitung *

Tausend gewöhnliche Häftlinge, aus den unteren sozialen Schichten der bundes- deutschen Klassengesellschaft, da würde jeder Einzelne – für (nur) 1:1000 der Sum- me – eine höhere Haftstrafe erhalten.

Aber der Reichtum der Vermögenden, der Millionäre, Multimillionäre und Milliardäre beruht auf staatlich-juristisch geschützter privater Aneignung, Ausbeutung und Plünderung, der Wert- und Mehrwertschöpfung der (meist eigentumslosen) beruflich differenzierten Werktätigen (Frauen-Mütter und Männer) in der bürgerlichen Gesellschaftsordnung: im Kapitalismus, bzw. “Soziale Marktwirtschaft“ der Bourgeoisie und Aktionäre, und deren ökonomischen, ideologischen, militärischen [der staatliche Gewalt- und Beamtenap- parat] und gesellschaftspolitischen Administration und (deren) “Sozialpartner“.

Das Verbrechen und die Bestrafung beruht (lediglich) auf einen rechtlich-juristischen Regelverstoß innerhalb des Regelwerks [der historischen Normsetzung] der bürgerlichen (kapitalistischen) Ordnung: der Gesellschaftsordnung der (objektiv herrschenden) Finanz- und Monopolbourgeoisie, der Großbourgeoisie und (Erbschafts-) Millionäre, Multimillionäre und (ebenso persönlich leistungslosen und parasitären) Milliardär/innen – in der Bundesrepublik Deutschland und deren Europäischen Union. (Vgl.)

Leser-Kommentar:
Willkommen in der Bananenrepublik. Verkäuferin ‘Emmely’ wurde gefeuert, weil sie Pfandbons im Centbereich unterschlagen haben soll, aber so ein Promi kann über Tische und Bänke springen. Dieses Land zerstört sich selbst.

Nachtrag:
Das (bürgerlich-juristische) Recht ist ein Bestandteil der in Klassen gespaltenen Gesell- schaft. / Die Gesellschaft beruht nicht auf dem Recht; sondern das Recht beruht auf der Gesellschaft, die in Klassen gespalten ist. –

In letzter Instanz wird das Recht durch die Produktionsverhältnisse einer Gesellschaft bestimmt. Aus diesem Grunde kann das Recht nie höher sein als die ökonomische Gestaltung und die durch sie bedingte Kulturentwicklung der Gesellschaft (Karl Marx/Friedrich Engels 19, 21). —

Das Recht verkörpert besondere soziale Normen. Rechtsnormen widerspiegeln die Interessen der ökonomisch und politisch herrschenden Klasse. –

Die herrschende Klasse kann ihre Interessen nur dauerhaft in der Gesellschaft durch- setzen und schützen, wenn sie ihrem Willen, dessen Inhalt in ihren materiellen Lebensbedingungen gegeben ist, allgemeinen Ausdruck in Gestalt staatlich-verbindlicher Normen verleiht (Marx/Engels 3, 311). –

Das Setzen oder Sanktionieren von Rechtsnormen ist eine spezifische Form staatlich-politischer Machtausübung der jeweils herrschenden Klasse. Gesetze oder andere Rechtsakte, die [auch im bürgerlich-juristischen Regelwerk allgemein-verbindliche und damit gesellschaftliche] Normen enthalten, sind politische Maßnahmen (Lenin 23, 40). –

Vgl.: Recht, in: Philosophisches Wörterbuch. VEB Bibliographisches Institut – Leipzig 1975. Herausgegeben von Georg Klaus und Manfred Buhr.

* Vgl. Kommentare, Tageszeitung, taz.de am 02.01.2015. Uli Hoeneß ist Freigänger. Ab jetzt muss er nur noch zum Schlafen hinter Gitter.

www.taz.de/!152116/


VON: REINHOLD SCHRAMM






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