Verdeckte Armut– Hartz IV-Regelsatzberechnung ist falsch!

01.07.13
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von Erwerbslosen Forum Deutschland

Jobcenter verhindern oftmals Leistungsanträge

Nach einem Bericht des 'Tagesspiegels' ver- zichten zwischen 34 und 44 Prozent auf Hartz IV-Leistungen, obwohl sie darauf einen An- spruch hätten. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg.

„Demnach ist die Berechnung der Hartz IV-Regelsätze falsch, weil nach wie vor die verdeckte Armut nicht herausgerechnet wurde. Damit wird erneut deutlich, dass Hartz IV menschenunwürdig ist“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deut- schland. Die Initiative fordert eine Anhebung der Regelsätze.

Grundlage könnte das Positionspapier des im Dezember gegründeten Bündnisses für ein „menschenwürdiges Existenzminimum“ sein. Erstmals hatten Erwerbsloseninitiativen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und Bauern und Umweltverbände sich gemeinsam für deutlich höhere Regelsätze ausgesprochen.

Gründe, warum keine Leistungen beantragt werden, nennt das IAB in der Studie Unwiss- enheit, Scham oder eine nur sehr geringe zu erwartende Leistungshöhe. Die Linken-Vor- sitzende, Katja Kipping sieht als Ursache auch die entwürdigende Prozedur in den Job- centern.

„Dem können wir nur beipflichten. Viele Jobcenter müssen sich auch den Vorwurf ge- fallen lassen, dass sie aktiv daran mitwirken, um einen Leistungsantrag zu verhindern, bzw. Menschen aus dem Leistungsbezug zu drängen“ so Behrsing weiter. Bestätigt fühlt sich das Erwerbslosen Forum Deutschland durch einen Vorstandsbrief der Bundesagen- tur für Arbeit zur „Planung und Steuerung der gemeinsamen Einrichtungen der Grund- sicherung“ für 2013.

So heißt es in dem Vorwort: „Der Erfolg unserer Anstrengungen wird in den nächsten Jahren noch mehr am Abbau des Langzeitleistungsbezugs gemessen.“ Für Behrsing heißt das: „Nicht Abbau der Arbeitslosigkeit ist das Ziel, sondern Abbau des Leistungs- bezugs ist Parameter für erfolgreiche Arbeit. Und dazu scheinen alle Mittel recht zu sein.“

Als ein Beispiel nennt die Initiative: „Sogenannte Kunden versagt man auch mal gerne die Leistungen, weil sie ihren Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen sind. Eine be- liebte Methode ist, dass man dabei irgendwelche Unterlagen wiederholt anfordert, die angeblich nie angekommen sind. Dabei wird jedes Mal die Versagung der Leistung an- gedroht. Selbst wenn man Nachweise über die Abgabe der Unterlagen hat, scheint das auch wenig zu nutzen, wenn man nicht gerade rechtliche Hilfe in Anspruch nehmen kann."

Erwerbslosen Forum Deutschland
Pressesprecher: Martin Behrsing

redaktion@erwerbslosenforum.de

www.erwerbslosenforum.de


VON: ERWERBSLOSEN FORUM DEUTSCHLAND






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