Atomtransporte durch Bremen: Diesmal Übereinstimmung mit Böhrnsen

09.11.10
UmweltUmwelt, Bremen, News 

 

von Wieland von Hodenberg, Bremer Friedensforum

Der Bremer Bürgermeister hat sich nach eigenem Bekunden den Widerstand gegen Atomtransporte und Laufzeitverlängerung für alle AKW’s auf die Fahnen geschrieben. Kann und will er sie verhindern? Wie sieht es mit dem Widerstand in den eigenen Reihen aus?

In einem Interview der Tageszeitungen „Weser-Kurier“ und „Bremer Nachrichten“ vom 5. November äußerte sich Böhrnsen zu seinen beabsichtigten Vorstößen in Sachen Laufzeitverlängerung und Atomtransporte über die bremischen Häfen. Er werde diese verhindern und kündigte schon mal rechtliche Schritte an. Das Bundesland Bremen sei mit Sicherheit dabei, wenn gegen die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken geklagt wird, so Böhrnsen in dem Interview.

Im Umkreis von 100 Kilometern bedrohten sechs Atomkraftwerke die Hansestadt, und aktuell seien zwei Transporte durch Bremen und Bremerhaven angekündigt, erklärte er. Weitere Transporte sollen im kommenden Jahr folgen.

„Wir werden es uns nicht bieten lassen, wenn die Verlängerung der Laufzeiten durchgepeitscht wird. Dann klagt Bremen gemeinsam mit den anderen Bundesländern gegen diese verfehlte Energiepolitik vor dem Bundesverfassungsgericht“, führte er weiter aus. Die Bundesländer Berlin, Brandenburg, Rheinland-Pfalz und Bremen würden sich für eine gemeinsame Klage auf einen gemeinsamen Prozessbevollmächtigten verständigen.

Das Bremer Friedensforum begrüßt diese Ankündigungen Böhrnsens und es erwartet, daß er seinen Worten auch entsprechende Taten folgen lässt. Um diese Ziele durchzusetzen, kann er mit der Unterstützung des Friedensforums und der Bremer Montagsdemo rechnen. Die Solidaritätsdemonstration vom 6. November in Bremen gegen die Atompolitik der Bundesregierung, an der mehr als 350 Menschen teilgenommen hatten, hat auch gezeigt, daß wir weitermachen werden, und daß es in diesem Punkt sogar Übereinstimmung mit dem Rathaus gibt. Wir ermuntern den Bürgermeister ausdrücklich, sich gegen viele Widerstände durchzusetzen und wünschen ihm dabei vollen Erfolg!







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