Beschleunigt in die Klimakatastrophe?

27.01.23
UmweltUmwelt, Bewegungen, Politik, TopNews 

 

Von Robin Wood

ROBIN WOOD protestiert beim FDP-Neujahrsempfang in Reutlingen gegen die Klimablockaden durch Bundesverkehrsminister Wissing

ROBIN WOOD fordert Bundesverkehrsminister Wissing auf, endlich für eine Mobilitätswende zu sorgen, die den gesetzlichen Vorgaben und der Dringlichkeit des Klimaschutzes gerecht wird. Zentral dafür ist ein Ausbau der Schiene und ein Moratorium für den Neubau von Autobahnen. Heute Nachmittag werden sich ROBIN WOOD-Aktive mit einem Protestbanner an einer Demonstration anlässlich des FDP-Neujahrsempfangs in Reutlingen (Baden-Württemberg) beteiligen, zu dem Bundesverkehrsminister Volker Wissing erwartet wird. Die von Fridays for Future angemeldete Demonstration wird um 17:00 Uhr vor dem Dominohaus in Reutlingen beginnen.

„Unser Protest richtet sich gegen einen Verkehrsminister, der das Klimaschutzgesetz zum wiederholten Male bricht und den Bau von Autobahnen noch schneller vorantreiben will“, sagt ROBIN WOOD-Aktivist Eberhard Linckh. „Wenn er sich damit durchsetzt, rasen wir mit Vollgas in die Klimakrise.“

Gestern hatte sich der Koalitionsausschuss der Ampelregierung mit einem Entwurf für ein „Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich“ befasst, mit dem der Bundesverkehrsminister den schnelleren Bau von Fernstraßen forcieren will – bislang noch ohne Ergebnis. ROBIN WOOD kritisiert diese Pläne zum Autobahnausbau scharf und fordert eine grundlegende Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans, ein Moratorium für den Neubau von Autobahnen und Priorität für den Ausbau der Schiene.

„Selbst bei einer so einfachen und sofort umsetzbaren Klimaschutzmaßnahme wie bei einem Tempolimit von 100 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen, bleibt Wissing bei seiner Blockadehaltung und weigert sich, die Klimaschutzlücke im Verkehrssektor zu schließen“, sagt ROBIN WOOD-Mobilitätsreferentin Dominique Just. „In einer selbst ernannten Koalition des Fortschritts ist Wissing vollkommen fehl am Platz.“

Laut einer Anfang der Woche veröffentlichten Studie des Umweltbundesamtes könnte ein Tempolimit das Klima stärker schützen als bisher angenommen. Durch ein Limit von 120 km/h auf Autobahnen könnten der Studie zufolge jährlich rund 6,7 Millionen Tonnen CO2-Emissionen eingespart werden. Die Einsparungen bei einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 100km/h wären dementsprechend noch größer.







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