Nicht in unserem Namen! Verbände verlassen „Spreeweg-Dialog“ im Protest

04.02.21
UmweltUmwelt, Bewegungen, Berlin, TopNews 

 

Von FUSS e.V, Grüne Radler Berlin, NaturFreunde Berlin und  Berliner Netzwerk für Grünzüge

In einem gemeinsamen Schreiben an Senatorin Günther haben mehrere Verbände und Initiativen den sogenannten „Dialogprozess“ aufgekündigt, welchen die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz seit Februar 2020 vor dem Hintergrund eines angestrebten Ausbaus des Spreepfads hinter dem Schlosspark Charlottenburg bis zur Einmündung in den Wiesendamm über die unterbeauftragte InfraVelo GmbH durchführen lässt.

Die Organisationen aus den Bereichen Rad- und Fußverkehr, sowie Bewegung und Naherholung im Grünen waren auf folgende Passage in einer Pressemitteilung aus dem Hause Günther vom 12. Januar 2021 gestoßen: „Der im Februar 2020 begonnene Dialog mit mehreren Naturschutz-, Kleingarten, Rad- und Fußverkehrsverbänden sowie Verbänden mobilitätseingeschränkter Menschen wurde fortgeführt. (…) Die Beteiligten haben sich darauf verständigt, dass der teilweise sehr schadhafte und zu schmale Weg unter strenger Einhaltung der naturschutzrechtlichen Rahmenbedingungen barrierefrei ausgebaut und damit einem breiten Nutzerspektrum zugänglich gemacht werden soll.“.

Die Verfasser des Protestschreibens - der FUSS e.V., die Grünen Radler Berlin, die NaturFreunde Berlin und das Berliner Netzwerk für Grünzüge - konnten sich nicht erklären, auf welcher Grundlage die Senatsverwaltung verbreite, es habe eine Einigung im dargestellten Sinne gegeben. Diese bilde zufälligerweise genau die ursprüngliche Zielsetzung der Senatsverwaltung ab – widerspreche aber diametral den Einlassungen und Stellungnahmen der Verfasser in den Dialogrunden. Letztere hätten dort sämtlich scharf gegen eine Verbreiterung und grundsätzliche Veränderung der Wegbeschaffenheit des Uferwegs protestiert, sowie auch gegen die Suggestiv-Bezeichnung eines naturnahen Weges als „schadhaft“. Dem Schreiben ist neben Stellungnahmen und Anmerkungen im Rahmen des Dialogs aus dem Vorjahr auch ein neu aufgelegter, gemeinsam herausgegebener Flyer mit dem Titel „Rettet den Spreepfad“ beigefügt.

„Diesen „Dialogprozess“ hat Ihr Haus nun ad absurdum geführt. Wir sehen uns für eine Falschdarstellung missbraucht und nehmen nicht mehr daran teil.“, heißt es abschließend in dem Schreiben.







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