Klimakrise verbietet Subventionen für Bremer Flughafen

06.02.20
UmweltUmwelt, Bremen, Bewegungen, TopNews 

 

Von Robin Wood

ROBIN WOOD fordert stattdessen Investition in die Verkehrswende

Die Subventionierung des Bremer Flughafens ist mit dem jüngst beschlossenen Klimavorbehalt nicht vereinbar, weil die künstliche Verbilligung des Fliegens klimaschädliches Verhalten fördert. Darauf weist die Umweltorganisation ROBIN WOOD hin. Die Bremer Landesregierung hatte Ende 2019 beschlossen, dass die Stadtgemeinde Bremen die Kosten für die Aufgaben der Brandbekämpfung am Flughafen Bremen trägt. Die Kosten für die Flughafen-Feuerwehr werden auf rund 4,2 Millionen Euro pro Jahr beziffert. ROBIN WOOD fordert, öffentliche Finanzmittel stattdessen konsequent in die Förderung einer klimafreundlichen, sozial-ökologischen Verkehrswende zu investieren.

Die Bremische Bürgerschaft hatte am 30. Januar dieses Jahres die Klimanotlage ausgerufen und einen so genannte Klimavorbehalt eingeführt - als erstes norddeutsches Bundesland. Der Klimavorbehalt besagt, dass alle Anträge und Verwaltungsvorlagen im Landtag auf mögliche Klimafolgen hin überprüft werden müssen. Weiterhin wurde das Ziel formuliert, Bremens Emissionen bis 2030 um mindestens 80 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Die millionenschwere Subventionierung des Flughafens läuft dem Klimavorbehalt und den Klimazielen zuwider. Sie belastet den Bremer Haushalt stark und ist mit dem Klimanotstand nicht vereinbar.

„Wir fordern die Landesregierung auf, unverzüglich dafür zu sorgen, dass der Flughafen den Haushalt nicht belastet. Wenn das jetzt nicht geschieht, dann ist der Klimavorbehalt nicht das Papier wert, auf dem er steht!“, sagt ROBIN WOOD-Aktivist Werner Behrendt.

In Zeiten der Klimakrise ist es aus Sicht von ROBIN WOOD angezeigt, den ohnehin unrentablen Regionalflughafen in Bremen zurückzubauen. Denn der Flugverkehr zählt zu den Sektoren, die am meisten Treibhausgase verursachen. Allein im deutschen Luftverkehr haben die CO2-Emissionen seit 1990 um mehr als neunzig Prozent zugenommen. ROBIN WOOD fordert daher, Flüge unter 1.000 Kilometern auf die Schiene zu verlagern, Alternativen wie den länderübergreifenden Bahnverkehr auszubauen sowie für Kostengerechtigkeit im Verkehr zu sorgen. Dazu zählt neben der europaweiten Einführung der Mehrwertsteuer auf Flugtickets und einer Kerosinsteuer insbesondere der Abbau von Subventionen für die Luftverkehrswirtschaft.







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