Pirate Parties International vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen als Beobachter aufgenommen

29.07.17
InternationalesInternationales, Politik, Piratendebatte 

 

Von Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland und die Piratenpartei Schweiz beglückwünschen die Pirate Parties International zu ihrer Aufnahme in das United Nations Economic and Social Council [1] mit Special Consultative Status (Beobachterstatus) [2]. Dies ist nach dem Beobachterstatus bei der World Trade Organization [3] der zweite große Schritt internationaler Anerkennung für die Pirate Parties International.

Die Pirate Parties International [4] planen ebenfalls an den Debatten im Human Rights Council (Menschenrechtsrat) der Vereinten Nationen teilzunehmen und zukünftig folgende Aktivitäten zu entwickeln:

  • Ausarbeitung einer Genfer Konvention für Cyberwaffen
  • Ausarbeitung einer Nicht-Proliferationskonvention für Cyberwaffen
  • Entwicklung eines Frameworks für den Handel mit Immaterialgütern, einschließlich Urheberrechte und Copyright
  • Entwicklung eines Frameworks für Werkzeuge der Partizipation und direkte Demokratie

Die Pirate Parties International haben vor diesem Meilenstein bereits eine Reihe von strategischen Zielen erreicht:

  • Unterstützung der "Pirate Security Conference", einer Parallelveranstaltung zur Münchner Sicherheitskonferenz, mit Fokus auf die globalen Gefahren für die digitale Sicherheit der modernen Gesellschaft sowie auf digitale Kriegsführung, Informationskrieg, kritische Infrastrukturen und Erhaltung der Staatsfunktion im Katastrophenfall
  • Präsentation ihres Papiers "Inclusion of Provisions For Public Licenses Into The TRIPS Agreement" am 15. Dezember 2013 bei der Konferenz der WTO [5]
  • Initiativen für den Erhalt der Menschenrechte und speziell der digitalen Menschenrechte über Social Media und Medienkontakte
  • Durchführung zweier Think Twice Konferenzen zur Zusammenarbeit von Akademia und Politik

Guillaume Saouli, Vorsitzender des Verbands der internationalen Piratenparteien (PPI) sagt dazu: "Ich möchte allen Menschen danken, die zu diesem Erfolg beigetragen haben. Ohne deren täglichen Einsatz hätte die PPI diese Projekte und Initativen, die sie zum internationalen Partner machen, nicht stemmen können. Während die PPI ihre Rolle als globaler Teilnehmer in den Kerngebieten der ECOSOC entwickelt, unterstützt sie weiterhin Graswurzelprojekte. Die Arbeit der PPI und ihrer Mitglieder für einen positiven digitalen Wandel haben bereits spürbare Auswirkungen auf die fortschreitende Digitalisierung der Gesellschaft."

Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, ergänzt: "Herzlichen Glückwunsch, PPI! Ich begrüße die Weitsichtigkeit des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen, der internationalen Piratenbewegung diese Möglichkeit des Beobachterstatus einzuräumen. Es ist ganz in unserem Sinne, wenn auf internationaler Ebene Akteure der Zivilgesellschaft und der Politik im Umgang mit globalen Problemen und Fragestellungen eng zusammenarbeiten. Die Denkweise der Piraten ist international, solidarisch, partizipativ und grenzübergreifend: Think global, act local."

Die Pirate Parties International setzen ihre internationalen Initiativen fort und planen bereits die nächste Think Twice Conference im März 2018 [6] als Forum für Onlinefreiheit und globale Kooperation. Derweil wächst die Organisation weiter und verlegt ihre Aktivitäten nach Genf, um besser mit internationalen Organisationen kooperieren zu können.

 

Quellen:

 

[1] Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen, https://de.wikipedia.org/wiki/Wirtschafts-_und_Sozialrat_der_Vereinten_Nationen

[2] PPI: Great milestone for PPI! Last Night it became UN ECOSOC special consultative NGO member, https://pp-international.net/great-milestone-for-ppi-last-night-it-became-un-ecosoc-special-consultative-ngo-member/

[3] Pirate Party Gets Observer Status at World Trade Organization, https://torrentfreak.com/pirate-party-gets-observer-status-at-world-trade-organization-131121/

[4] Pirate Parties International https://www.pp-international.net

[5] WTO: Inclusion of Provisions For Public Licenses Into The TRIPS Agreement, https://www.wto.org/english/thewto_e/minist_e/mc9_e/ngo_ppi_e.pdf

[6] Think Twice Conference Forum on Online Freedom and Global Cooperation:https://pp-international.net/call-for-speakers-sponsors-and-participants-for-think-twice-three-tt3-march-2-4-2018-in-jerusalem/







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