Rückholungen von Kindern deutscher IS-Angehöriger aus Nordostsyrien

17.01.21
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Von Civaka Azad

Die Bundesregierung hat im Dezember eine Gruppe deutscher Staatsangehöriger aus Internierungslagern im Autonomiegebiet von Nord- und Ostsyrien zurückgeholt. Dazu war das Auswärtige Amt gerichtlich verpflichtet worden. Es ging dabei um drei IS-Anhängerinnen im Alter zwischen 21 und 38 Jahren, die im Verlauf der Einnahme der letzten Bastion der islamistischen Terrororganisation in Ostsyrien im Frühjahr 2019 von den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) aufgegriffen wurden, und zwölf Kinder, darunter sieben Waisen. Die Frauen und Kinder aus den Lagern Roj und al-Hol wurden offiziell einer deutschen Delegation übergeben und über den Flughafen Hewlêr (Erbil) in Südkurdistan ausgeflogen.

Es handelte sich um die dritte Rückführungsaktion von deutschen Staatsangehörigen aus Rojava ins Bundesgebiet. Erstmals hatte das Auswärtige Amt im August 2019 drei Waisen und ein krankes Baby von deutschen Anhängern der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) nach Deutschland zurückgeholt. Im darauffolgenden November unterzeichnete der deutsche Vizekonsul in Hewlêr, Sven Krauspe, ein Protokoll zur Rückführung für drei weitere IS-Kinder.

Obwohl es sich um ein offizielles Verfahren handelt, versuchen die Bundesregierung und insbesondere Außenminister Heiko Maas, die Benennung der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien zu vermeiden. In der Fragestunde am Mittwoch im Bundestag hat Gökay Akbulut (DIE LINKE) explizit nachgefragt, wie sich die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit den kurdischen Behörden in Nordostsyrien bei der Rückholung von deutschen IS-Anhänger*innen gestaltet und ob weitere Rückführungen geplant sind.

In der Antwort von Staatsminister Michael Roth heißt es: „Die Bundesregierung hat stets betont, dass sie bei der Rückholung von deutschen Staatsangehörigen aus den Lagern im Norden Syriens auf die Unterstützung verschiedener Akteure angewiesen ist. Hierzu zählen auch die kurdischen Stellen in Nordost-Syrien, mit denen die Bundesregierung bei vergangenen Rückholaktionen über Monate im Austausch stand. Im Fokus der Gespräche standen Fragen der Feststellung des Aufenthalts und Identifizierung von rückzuholenden Personen sowie logistische Aspekte.“

Merkwürdige Behauptung der Bundesregierung

Weitere Rückholaktionen, insbesondere von Kindern, seien „angedacht“, so Staatsminister Roth: „Rückführungen von Frauen werden von Stellen der kurdischen Selbstverwaltung mit Hinweis auf eigene Strafverfolgungsinteressen aber grundsätzlich abgelehnt.“

Diese Behauptung ist bereits im September von Abdulkarim Omar, Ko-Vorsitzender des Rates für auswärtige Angelegenheiten der Autonomiebehörde, dementiert worden. „Dass Deutschland die Herausgabe von IS-Frauen und Kindern eingefordert und die Autonomieverwaltung das abgelehnt hat, entspricht nicht der Wahrheit“, erklärte Omar gegenüber ANF.

Die Autonomieverwaltung hat wiederholt an die Herkunftsländer appelliert, damit diese ihre Staatsangehörigen zurückführen, gemeinsame Projekte in den Lagern durchgeführt werden und ein internationaler Gerichtshof eingerichtet wird. Der Rat für auswärtige Angelegenheiten hat bei Anfragen der jeweiligen Staaten eine offizielle Übergabe von Frauen und Kinder gewährleistet. Die wenigsten Länder erklären sich jedoch dazu bereit.

Für weitere Informationen und Rückfragen stehen wir Ihnen gerne über unsere Mobilfunknummer und per Mail zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Mako Qocgiri







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