Zu den Demonstrationen am 31. Juli 2016 in Köln

29.07.16
InternationalesInternationales, Bewegungen, NRW 

 

Von Kommunistische Partei (Türkei)

An die Werktätigen, die Achtsamen und die Medien:

Internationale Kreise des Kapitals und systemtreue Parteien geben Hand in Hand, um dieses ausbeuterische System und die Unterdrückung, durch die das Leben des werktätigen Volkes verfinstert wird, fortzusetzen - in der Türkei, in den USA, und natürlich in Deutschland und in allen anderen Ländern der EU.

Hier gibt es eine Falle: Es werden Protestaktionen vorgetäuscht, um das entstandene Potenzial, das sich gegen die Finsternis stellt, in die Tayyip Erdogan und die AKP das Land hineingezogen haben, klein zu machen und eine Verwir­rung zu kreieren.

Man sollte sich nicht täuschen lassen: Alle Fronten, die bei dem Putschversuch in Erscheinung kamen, sind al­liierte Cliquen, die seit Jahren gemeinsame Wege gingen und sich gegenseitig hegten und pflegten. Diese sind gleich­zeitig vom internationalen Kapital beauftragt worden, um das Ausbeutung im System der Türkei fortzusetzen.

Die Schuld dafür, dass die Türkei an den Abgrund geführt wurde, darf nicht nur einer Person oder nur einer von diesen Cliquen, Banden oder Sekten zugeschrieben werden. Denn alle diese sind Komplizen. Die Verantwortlichen der Ereig­nisse sind Tayyip Erdogan, die AKP und die imperialistischen Kräfte, die es gemeinsam gezeugt und erzogen haben.

Toleriere es nicht: Die Protestaktionen gegen den Putschversuch dürfen nicht als das Dulden der Regierung der AKP-Clique umgedeutet werden! Mit leeren Wörtern zu einer Demokratie und einem Jubel zur Rettung des Parlaments, darf die Macht der AKP, deren Legitimation längst verloren gegangen ist, nicht unterstütz und nicht stabilisiert wer­den.∞

Aus der Position des Putschgegners eine Demokratie zu schöpfen, würde bedeuten, dass man aus der Position von Erdogan und der AKP eine Demokratie erwarten kann. Dies entspricht keiner Wahrheit und gehört verurteilt.

Vor allem Kommunisten, Sozialisten und linke Kräfte aller Nationalitäten sollten sich davon nicht täuschen lassen und sich mit solchen Vorhaben nicht solidarisch erklären.

Solidarität für konkrete Ziele: Die Protestaktionen sollten keine leeren Sprüche in die Welt setzen, sondern konkrete Ziele verfolgen, die gleichzeitig den Interessen der Werktätigen in Deutschland entsprechen und an diese gerich­tet sind:

∞ Die Türkei muss aus der NATO austreten! 

∞ Die EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei müssen gestoppt werden! 

∞ All die Sekten müssen aufgelöst und politische Aktivitäten mit religiösen Referenzen müssen verboten wer den! Das Bildungswesen muss ausgehend von einer laizistischen Grundlage reorganisiert werden. Auch in Deutschland sollte jeder Religionsunterricht und Koran-Kurs, die einer nationalistischen- und reaktionären Pro paganda dienen, gestoppt werden!

∞ Die Unterstützung der terroristischen Gruppen in Syrien müssen beendet werden! 

∞ Nur Erdogan vor ein Gericht zu stellen ist nicht ausreichend. All die leitenden Kader der AKP sind Mitverant wortlich und müssen zur Rechenschaft gezogen und verurteilt werden!

Gemeinsame Ziele von der KP (Türkei): Unsere Partei ruft alle Werktätigen auf, sich zu organisieren, um das Land aus dieser Falle z u befreien, um somit die beteiligten Kriminellen in Rechenschaft zu ziehen.

Sie ruft alle, vom ideologischen Einfluss des Kapitals freie Politik der Arbeiterklassen zum gemeinsamen Kampf auf, um den Krieg, den Putsch, die Armut und die Reaktionären alle mal zu vertreiben.

Es gibt nur eine reelle Alternative zur Putschgefahr der Sekten die in Koordination mit den imperialistischen Zentren agieren und zur Finsternis der AKP, sowie zur Regierung irgendeiner anderen Partei, die dieses Ausbeutungssystem fortsetzt: ein Systemwechsel, den Sozialismus.

Und wir rufen, vor allem unsere deutschen Genossen und Genossinnen, aber auch alle anderer Nationalitäten und alle die linken Kreise auf, sich zu vereinen, um für diese Ziele einen solidarischen gemeinsamen Kampf zu führen.

Kommunistische Partei (Türkei)

Deutschland Komitee







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