60 Jahre Volksrepublik China: Klassenkämpfe im Schatten der Feierlichkeiten


01.10.09
InternationalesInternationales, Arbeiterbewegung, Debatte 

 

 Von Stefan Horvath (RSO Wien Uni)  

In China nehmen die Klassenkämpfe durch die Auswirkungen der Krise dramatisch zu. Diese Entwicklungen in der Volksrepublik, die gerade ihr 60-jähriges Bestehen feiert, sind Teil eines seit Jahren anhaltenden Prozesses zunehmender Kämpfe und steigenden Bewusstseins der ArbeiterInnenklasse.

Im Herbst 2008 hatte die globale Krise auch in China zugeschlagen. Obwohl sich die chinesische Volkswirtschaft im internationalen Vergleich noch relativ gut schlägt (siehe unseren Artikel "China als Gewinner der Krise" <http://www.sozialismus.net/content/view/1236/186/> ), sind die sozialen Auswirkungen enorm. Vor allem im Süden und Südosten Chinas mussten im Zuge des wirtschaftlichen Einbruchs zehntausende Fabriken schließen, wodurch allein in den letzten drei Monaten des Jahres 2008 nahezu 30 Millionen ArbeitsmigrantInnen aus dem unterentwickelten chinesischen Hinterland ihre Jobs verloren. Nach einem Bericht der regierungsnahen Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften gingen in China seit dem Beginn der Weltwirtschaftskrise insgesamt 41 Millionen Arbeitsplätze verloren – 40% der weltweiten Jobverluste.

Doch auch für all jene, die ihren Arbeitsplatz behalten konnten, hat sich die Situation deutlich verschlechtert. Gesunkene Löhne, Sparmaßnahmen bei der Arbeitssicherheit und überhaupt ein laxerer Umgang mit den erst 2008 verbesserten Arbeitsgesetzen sind Entwicklungen, die vielen chinesischen ArbeiterInnen zu schaffen machen. Während etwa in der bedeutenden südchinesichen Industriemetropole Shenzhen – auch durch den Druck zahlreicher Streiks ("China: Der tägliche Streik <http://www.sozialismus.net/content/view/224/186/>") – der durchschnittlichen ArbeiterInnen-Lohn um mehr als 30%  gestiegen war, wurden die Löhne dort nun wieder um rund 20% gekürzt. (Asia Times, 6. Mai 2009).

Neben den ArbeitsmigrantInnen vom Land, die im Fall von Arbeitslosigkeit zumeist wieder zurück in ihren Heimatort gehen (müssen), um sich dort mittels der Landwirtschaft ihrer Angehörigen durchzuschlagen, sind aber auch regulär in den Städten ansässige ArbeiterInnen von der Krise betroffen. Im Februar 2009 sorgte sich die Regierung in Beijing um die Zunahme der Zahl der registrierten städtischen Arbeitslosen auf 8,3 Millionen Menschen. Verstärkt wird dieses Problem dadurch, dass bis zum Ende dieses Jahres 6,1 Millionen neue AkademikerInnen auf den Arbeitsmarkt gekommen sein werden. Bereits 2008 fanden 1,5 Millionen von 5,6 Millionen HochschulabsolventInnen keinen Arbeitsplatz. (Asia Times, 1.5.09) Ebenfalls betroffen sind die Bauern/Bäuerinnen, Chinas immer noch größte soziale Schicht: Da finanzielle Zuwendungen der oft auch als “WanderarbeiterInnen” bezeichneten ArbeitsmigrantInnen für mehr als 40% des gesamten Einkommens im ländlichen Bereich verantwortlich sind, trifft die Krise auch das chinesische Hinterland sehr stark.

Proteste verhindern Privatisierung

Doch es regt sich auch Widerstand – in Form von Demonstrationen, Streiks oder Besetzungen. Insbesondere der Fall des von Privatisierung bedrohten Stahlunternehmens Tonghua Stahl in der nordostchinesischen Provinz Jilin ging durch europäische Medien. Dort hatten wütende ArbeiterInnen im Zuge einer Protestdemonstration und Fabriksbesetzung am 24. Juli 2009 einen
Geschäftsführer zu Tode geprügelt. Auch Fälle von „Bossnapping“ machen die Runde. Zuletzt etwa in Anyang (Provinz Henan), wo nach der viertägigen Geiselnahme eines Behördenvertreters durch ArbeiterInnen der Verkauf der staatseigenen Linzhou Stahlwerke an das Privatunternehmen Fengbao Eisen und Stahl abgesagt wurde. Immer wieder wird aus China von erbitterten Straßenkämpfen berichtetet, wo aufgebrachte ArbeiterInnen oder Bauern/Bäuerinnen nicht selten alles kurz und klein schlagen, was ihnen in die Quere kommt.

Allerdings müssen solch radikal wirkende Aktionsformen nicht zwangsläufig Ausdruck einer sich formierenden offensiven oder gar revolutionären ArbeiterInnenbewegung sein. Das gilt für China genauso wie etwa für Frankreich. Ganz im Gegenteil, oft handelt es sich dabei einfach nur um Verzweiflungstaten, die weniger aus einem gestiegenen Klassenbewusstsein sondern mehr aus dem Fehlen einer weitergehenden Kampfperspektive resultieren.

Mitunter können Ausschreitungen sogar reaktionäre Schlagseiten bekommen. So etwa in Shaoguan in der südchinesischen Provinz Guandong, wo Zusammenstöße zwischen einheimischen und uigurischen ArbeiterInnen einer Spielzeugfabrik zwei Tote und 118 Verletzte zur Folge hatte. Wie Shanghai Daily vom 29. Juni berichtete, hatte ein ehemaliger Arbeiter der Fabrik das Gerücht ins Internet gesetzt, sechs Uiguren hätten in der Fabrik zwei Mädchen vergewaltigt. Der ehemalige Arbeiter war unzufrieden, weil er seinen Arbeitsplatz bei der Fabrik gekündigt hatte und bei einer Neubewerbung abgelehnt wurde. Die Fabrik, die mehr als 10000 ArbeiterInnen beschäftigt, hatte im Mai und Juni dieses Jahres 800 ArbeitsmigrantInnen aus dem Bezirk Kashgar in Xinjiang eingestellt.

Anzumerken ist allerdings, dass die chinesischen Bosse, Typen wie der Milliardär Choi,  Besitzer der besagten Spielzeugfabrik, der übrigens 30 Sportwagen sein Eigen nennt, es nur allzu oft bestens verstehen, ihre Belegschaften entlang ethnischer oder kultureller Linien (wichtig sind hier gerade auch die unzähligen chinesischen Dialekte!) gegeneinander auszuspielen. An diesem Beispiel können wir erkennen, dass immer der Gesamtzusammenhang, in welchem solche Proteste stattfinden, entscheidend für deren politischen Charakter ist.

Die Entstehung einer neuen chinesischen ArbeiterInnenbewegung

China erlebt in den letzten Jahren nicht weniger als die Entstehung einer neuen ArbeiterInnenbewegung. Nach der Niederlage der Protestbewegung, die im Juni 1989 im Massaker am und um den „Platz des Himmlischen Friedens“  (Tian'anmen) in Beijing eine bittere Niederlage erlitt, war die chinesische ArbeiterInnenklasse einige Jahre lang wie paralysiert (in dieser Bewegung hatten auch städtische ArbeiterInnen eine wichtige Rolle gespielt). Doch ab Mitte der 90er Jahre nahmen soziale Kämpfe kontinuierlich zu, was mit den Auswirkungen der Wiederherstellung des Kapitalismus (mit ausgeprägten neoliberalen Merkmalen) zusammenhängt. Dies geht ganz deutlich aus der Entwicklung der jährlichen Anzahl von „Massen-Zwischenfällen“ hervor, wie die Regierung Streiks, Straßenblockaden oder Demonstrationen nennt.

Während die Behörden 1994 noch von rund 10.000 „Massen-Zwischenfällen“ ausgingen, sollen es 2000 bereits 40.000, 2005 dann 87.000 und 2008 schon 120.000 gewesen sein. (Quelle http://www.zonaeuropa.com/20061115_1.htm ). Für 2009 ist abermals mit einem neuen Rekord zu rechnen. Auch wenn diese Zahlen mit Vorsicht zu genießen sind und wenig Genaues über die Qualität der Proteste aussagen, so ist eine sogar offziell genannte Verzwölffachung (!) binnen 14 Jahren schon von deutlicher Aussagekraft. Im November 2008 hatte die Parteiführung aus diesem Grund erstmals 500 lokale Parteisekretäre nach Beijing zitiert, um an einem speziellen Training zur Abwiegelung von „Massen-Zwischenfällen“ teilzunehmen. Im Februar 2009 wurde dann ein entsprechendes Training für 3.000 Polizeikommandanten aus allen Ecken und Endes des Landes organisiert.

Den Anfang dieser neuen Welle an Klassenkämpfen machten die ArbeiterInnen in den staatlichen Unternehmen. Mitte bis Ende der 1990er Jahre startete die KPCh eine gigantische Privatisierungsoffensive; Millionen ArbeiterInnen wurden auf die Straße gesetzt. China wolle „von Großbritannien lernen“, wie der erste Sekretär der chinesischen Botschaft in London 1997 meinte. Doch gerade die – gegenüber der Masse der Bauern/Bäuerinnen – relativ „privilegierten“ staatlich beschäftigten ArbeiterInnen konnten oftmals keinerlei Verständnis für Massenentlassungen aufbringen. Ihnen war jahrzehntelang von der
maoistischen Propaganda eingetrichtert worden, die Volksrepublik China wäre „ihr“ Staat. Nun aber gingen die Entlassungen für sie mit dem Verlust der kompletten sozialen Absicherung (von der Rentenversicherung bis über die medizinische Versorgung bis zur Schulbildung der Kinder) einher.

Das meiste Aufsehen erregt haben in dieser Zeit die Kämpfe um die Daquing-Ölfelder in der nordostchineischen Provinz Heilongjiang sowie die Kämpfe in Liaoyang, ebenfalls im Nordosten Chinas. Auf den Daquing-Ölfeldern demonstrierten im März 2002 50.000 entlassene ÖlarbeiterInnen viele Tage lang gegen das Down-Sizing, also das „Gesundschrumpfen“ des Betriebs. In Liaoyang fanden 2002 große Demonstrationen mit bis zu 30.000 ArbeiterInnen aus 18 verschiedenen Staatsunternehmen statt. Möglicherweise gab es eine von ArbeiterInnen gebildete Untergrundorganisation, jedenfalls wurde der Protest von der Staatsmacht brutal unterdrückt und zwei „Anführer“ wurden zu vier und sieben Jahren Gefängnisstrafe verurteilt.

Mit Abschluss des groß angelegten Privatisierungs- und Umstrukturierungsprogramms des staatliches Sektors 2003/04 gingen die Kämpfe in dieser Region langsam wieder zurück. In den folgenden Jahren sollte sich das Gewicht der Arbeitskämpfe vom „Rostgürtel“ im Norden (mit vielen alten Staatsbetrieben, vor allem im Bereich der Schwerindustrie) in den „Sonnengürtel“ im Süden und Osten (mit vielen neueren Privatbetrieben) verschieben. Im Gegensatz zu den StaatsarbeiterInnen, die sich Reste eines „kollektiven Bewusstseins“ bewahrten, haben die dortigen „WanderarbeiterInnen“ oft weniger Bewusstsein für gewerkschaftliche Organisierung und kollektiven Kampf, sind hingegen aber oft schneller bereit, radikale Aktionen wie Streiks oder sogar Besetzungen zu starten – und diese wieder abrupt zu beenden, wenn die Firmenleitung Entgegenkommen signalisiert. So traten in Chengdu in der Provinz Sichuan beim Chiphersteller Intel 500 ProduktionsarbeiterInnen nach der Mittagspause einfach mal in den Streik und verlangten die gleiche Bezahlung wie in Shanghai, von wo die Fabrik verlagert worden war. Als aber die Firmenleitung am Abend versprach, ihre Anliegen zu überprüfen, wurde die Arbeit sofort wieder aufgenommen. Doch es gibt nicht nur schnelle Erfolge, häufig werden die Streikenden von Schlägerbanden oder der Polizei angegriffen.

Auch in den „Schwitzbuden“ der Exportindustrie in den Küstenregionen, wo viele ArbeitsmigrantInnen aus dem Landesinneren beschäftigt sind, gab es schon längere Streiks. Beispielhafte Kämpfe der letzten Jahre fanden etwa Ende Oktober 2004 in der Tianwang Textilfabrik in der Stadt Xianyang sowie 2004/2005 bei der japanischen Firma Uniden Electronics
statt (mehr dazu in unserer Broschüre „China auf dem Weg zur Weltmacht http://www.sozialismus.net“). Weiters ist davon auszugehen, dass sich die verschiedenen Schichten von ArbeiterInnen in den nächsten Jahren mehr und mehr vermischen werden. Ehemals staatlich Beschäftigte sind durch die Privatisierungen plötzlich den Entwicklungen der Marktwirtschaft ausgesetzt, und umstrukturierte Staatsunternehmen werden auch WanderarbeiterInnen einstellen. Dabei werden die jeweiligen Gruppen ihre (Kampf-)Erfahrungen mitbringen.

Steigendes Klassenbewusstsein

Der in marxistischen Begriffen zumeist als Entwicklung von der „Klasse an sich“ zur „Klasse für sich“ beschriebene Prozess, das heißt die Herausbildung einer gemeinsam kämpfenden Gruppe aus einer bloß strukturellen Kategorie ohne Bewusstsein der gemeinsamen Klassenlage, verläuft aber in der Regel nicht geradlinig, sondern sehr widersprüchlich. Gerade im Riesenland China haben unterschiedliche Schichten der ArbeiterInnenklasse (geschichtet nach ethnischer Herkunft, nach Herkunftsregion, nach Beschäftigungsstatus, etc.) ein sehr unterschiedliches Klassenbewusstsein. Doch was die Entwicklung der letzten Jahre auszeichnet, ist nicht nur ein quantitativer Anstieg der Klassenkämpfe, sondern auch ein qualitativer Sprung nach vorn, der sich vor allem durch zwei Elemente ausdrückt:

Erstens: Die Ausbreitung und Vorbildwirkung von Kämpfen. Ein Beispiel dafür ist die Streikwelle von TaxifahrerInnen im Herbst 2008, ausgehend von der zentralchinesischen Metropole Chongqing, wo über 70.000 TaxilenkerInnen zwei Tage lang im Streik waren und den örtlichen Parteichef unter anderem dazu brachten, vor laufenden Fernsehkameras mit den Streikenden zu verhandeln. In den nächsten Wochen kam es in mehr als zehn anderen Städten zu ähnlichen Aktionen (mit unterschiedlichem
Ausgang: manche Aktionen wurden von der Polizei beendet, andere waren erfolgreich). (Interview mit Qichang Huang
<http://www.onesolutionrevolution.org/?p=357&language=de>, weiters: www.umwaelzung.de <http://www.umwaelzung.de/> )

Zweitens: Die aufgestellten Forderungen werden umfassender. „Eine weitere Schlüsselentwicklung während dieser Periode war die Verbreiterung der Forderungen von ArbeiterInnen“ kommt der Bericht „The Workers Movement in China 2007-2008
<http://www.clb.org.hk/en/files/share/File/research_reports/workers_movement_07-08.pdf>“ der NGO „China Labour Bulletin“ zum Schluss.

Immer öfter gehen kämpfenden ArbeiterInnen über unmittelbare Forderungen nach einer Verbesserung ihrer Arbeitssituation oder Bezahlung hinaus. In den letzten Jahren kam des Öfteren die Forderung nach unabhängigenen Gewerkschaft auf. Denn gerade in Kämpfen müssen ArbeiterInnen feststellen, dass ihnen der verrottete staatliche Gewerkschaftsbund nichts nutzt.

Beispielhaft für den Charakter der Staats-Gewerkschaft ist die Aussage ihres Vizepräsidenten, Sun Chunlan, der im Februar 2009 meinte: „In der momentanen Situation ist es notwendig, auf der Hut vor ausländischen Kräften innerhalb und außerhalb des Landes zu sein, die versuchen werden, die Probleme auszunutzen, in denen einige Unternehmen stecken, um Kämpfe von WanderarbeiterInnen zu infiltrieren und Schaden anzurichten.“(Asia Times, 6. Mai 2009). Sun versucht damit bloß, plumpen
Nationalismus zu schüren, seine Aussagen haben keinerlei materielle Grundlage. Dass „ausländische Kräfte“ – wie die CIA – Kämpfe von WanderarbeiterInnen infiltrieren wollen, wo doch rund 15% der gesamten Exporte Chinas von dort ansässigen US-Unternehmen getätigt werden, ist wohl mehr als unwahrscheinlich. In Wirklichkeit stehen doch die Regierungen Europas und der USA – trotz aller inter-imperialistischen Konflikte und Widersprüche – zumindestens in diesem Sinn in einer Front
mit der durch und durch pro-kapitalistischen chinesische Regierung. In einer Front gegen ArbeiterInnen auf der ganzen Welt, die sich die Abwälzung der globalen Krise auf ihren Rücken nicht gefallen lassen wollen.

Von kämpfenden ArbeiterInnen wird oft eine eigene Organisation innerhalb des Allchinesischen Gewerkschaftsbundes gefordert. In einigen Fällen erklang jedoch auch schon der Ruf nach einer von den ProduktionsarbeiterInnen gewählten, vollständig unabhängigen basisdemokratisch organisierten Gewerkschaft – eine Forderung, die von der chinesischen Regierung als Kampfansage auf ihr Organisierungsmonopol gewertet und dementsprechend unterdrückt wird. (Interview mit Pun Ngai
<http://www.gongchao.org/de/texte/2008/pun-ngai-interview> )

Vorwärts zum gesamtchinesischen Generalstreik?

Im April 2009 machten sich mehr als 1.000 ArbeiterInnen der Textilfabrik Hebei Baoding Yimian Group Co. Ltd. zu Fuß oder mit dem Fahrrad auf den Weg ins 140 km entfernte Beijing, um dort eine Petition gegen die Pläne des Managements zur Umstrukturierung des Unternehmens vorzubringen. Die ehemals staatliche Fabrik war 2004 privatisiert und an eine Firma aus
Hongkong verkauft worden. Zwar konnte der Protestmarsch von den Behörden gestoppt werden, viel wichtiger ist aber die Tatsache, dass einige der ArbeiterInnen die Forderung nach einem gesamtchinesischen Generalstreik aufstellten.

Natürlich entspricht diese Haltung nicht dem Bewusstsein durchschnittlicher chinesischer ArbeiterInnen (genauso wenig wie sie dem Bewusstsein durchschnittlicher ArbeiterInnen irgendwo auf der Welt entspricht). Die meisten Konflikte entzünden sich recht schnell auf lokaler Ebene, flackern kurz auf und verschwinden so schnell wieder, wie sie gekommen sind.

In der Regel sehen streikende ArbeiterInnen – auch wenn sie sehr radikal auftreten – ihre Handlungen nicht als Teil eines größeren Kampfes der chinesischen ArbeiterInnenklasse. Häufig wird außerdem nicht erkannt, auf welcher Seite die Regierung in Beijing steht, die viele ArbeiterInnen als „gutwilligen Hegemon“ den „böswilligen“ lokalen Parteichefs und KapitalistInnen gegenüber stellen. Doch die Fortschritte in der Herausbildung einer kämpferischen ArbeiterInnenklasse sind
vorhanden. Jeder Arbeiter/jede Arbeiterin, der/die einmal an einem – möglicherweise sogar erfolgreichen – Streik teilgenommen hat, wird dieses Ereignis, dieses Zeichen der potenziellen, kurz aufflackernden Macht der ArbeiterInnen nicht vergessen. Das Beispiel des Protestmarsches der TextilarbeiterInnen, wie bescheiden es auch aussehen mag, gibt die Richtung vor, in die sich die chinesische ArbeiterInnenbewegung entwickeln könnte. Gerade in diesen Tagen, in denen sich das offizielle China mit einer riesigen Militärparade, stark, mächtig und als Macht präsentiert, die auf gnadenloser Repression und ideologischer Verblendung fußt, wären solche Beispiele notwendiger denn je.

 

*Zum Weiterlesen:*

China als Gewinner der Krise?
<http://www.sozialismus.net/content/view/1236/186/> (Juli 2009)

Olympia '08 - Geld und Macht
<http://www.sozialismus.net/content/view/234/186/> (Juli 2008)

China: Der tägliche Streik
<http://www.sozialismus.net/content/view/224/186/> (Juli 2008)

Aufruhr in Tibet <http://www.sozialismus.net/content/view/149/186/>
(März 2008)

Von Mao zu Maoam: Die Restauration des Kapitalismus in China
<http://www.sozialismus.net/content/view/304/186/> (Jänner 2007)







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