Andrej Hunko bereist Türkei

01.07.13
InternationalesInternationales, News, Politik 

 

Andrej Hunko ist seit gestern, den 30.06.13, in der Türkei, um sich als Berichterstatter für die Türkei im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Bundestag sowie als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ein Bild von der aktuellen Situation vor Ort zu machen.

"Nach der breiten Demokratiebewegung, die aus den Protesten um den Gezi-Park entstanden ist, sowie der unverhältnismäßigen Reaktion der Sicherheitskräfte, möchte ich mir ein Bild hinsichtlich der Entwicklung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten in der Türkei machen. Nach meiner Einschätzung liegt in der beeindruckenden türkischen Zivilgesellschaft das Potential die Türkei weiter zu demokratisieren. Bei meiner Reise wird es auch um die Frage gehen, ob die Eröffnung weiterer Kapitel der EU-Beitrittsverhandlungen im Herbst zielführend erscheint."

Gestern traf sich Hunko mit Celalettin Can, einem Vertreter des "Rats der Weisen", der die Friedensverhandlungen zwischen PKK und dem türkischen Staat begleitet.

Die Anträge für Besuche bei dem inhaftierten Generalsekretär des größten türkischen Anwaltsvereins, CHD, Selçuk Kozağaçlı, dem Istanbuler Vorsitzenden des CHD, Taylan Tanay, sowie Deniz Hüseyin (Berlin Korrespondent der Tageszeitung Evrensel), alle drei derzeit im Gefängnis Kandira Cezaevi in Kocaeli nahe Istanbul, wurden vom türkischen Justizministerium abgelehnt. Statt dessen konnte Hunko Efkan Bolac und Güray Dag vom CHD treffen, die die Arbeit der inhaftierten Kollegen fortführen.

Heute sind Gespräche mit Mücella Yapici, Sprecherin von Taksim Solidarität, Komitee Gezi Park sowie mit Arzu Cerkezoglu, der Präsidentin des Gewerkschaftsverbandes DISK, geplant. Außerdem wird der Abgeordnete die Protestierenden auf dem Taksim Platz besuchen.

Am 02. Juli nimmt Andrej Hunko an der Gedenkfeier zu Anlass des 20. Jahrestages des pog-romartigen Massakers an den Teilnehmer/innen eines alevitischen Festivals in Sivas teil und führt dort Gespräche mit Menschenrechtsorganisationen, Rechtsanwält/innen sowie Angehö-rigen von Opfern der Massaker. Er will sich über die aktuelle Situation der alevitischen Minderheit in der Türkei informieren.

Am 03. und 04.07.13 sind Gespräche in der türkisch-syrischen Grenzregion in Antakya und Reyhanlı geplant. Andrej Hunko will u. a. mit dem dortigen Gouverneur, Mehmet Celalettin Lekesiz, sprechen, ein Flüchtlingscamp besuchen sowie die Vertreterin des Menschenrechtsvereins IHD, Otice Onar, treffen.

Andrej Hunko
Mitglied des Bundestages
Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
Fraktion DIE LINKE
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel: 030 227-79133
Fax: 030 227-76133

www.andrej-hunko.de
www.linksfraktion.de

 







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