FINANZOLIGARCHIE

04.07.20
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Aktuelle Literaturübersicht

von Wilma Ruth Albrecht

Dass das Finanzkapital das entwickelte kapitalistisch verfasste Wirtschaftssystem dominiert, ökonomische Monopolisierungs- und politisch-militärische Expansionsprozesse fördert, weiß man schon länger als hundert Jahre - etwa seit John A. Hobson: Der Imperialismus (1902), Rudolf Hilferding: Das Finanzkapital (1910) oder Wladimir I. Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus (1917)[1].

Dieser Einfluss des Finanzkapitals auf die Realwirtschaft erfolgte zunächst über Banken.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der Einfluss der Banken und Versicherungen durch den der Investitionsagenten (Fonds, Vermögensgesellschaften), die gegenwärtig die Aktienmärkte beherrschen, ergänzt. Es bildete sich ein Finanzmarkt-Kapitalismus (Paul Windolf) heraus[2]. Damit ging einher, dass die Produktion nicht mehr (nur oder allein) auf den zeitlich festgelegten Zinssatz des vorgeschossenen (fiktiven) Kapitals der Banken ausgerichtet wurde; sondern auf das Anlageverhalten zur Profitmaximierung und Renditensicherung der Investmentbanken und -fonds.  Da Investitionen dieser Institutionen in die Realwirtschaft kurzfristiger erfolgen können, wird das Wirtschaftssystem schnelleren Entscheidungen ausgesetzt, damit auch verletzbarer.

Ebenfalls bekannt ist, dass unter den Akteuren des Finanzmarktkapitals und zwischen seinen Märkten (Aktiengesellschaften, Banken, Versicherungen, Investmentfonds, Ratingagenturen sowie Vermögensverwaltungen) sowohl enge Verflechtung als auch  Konkurrenz herrscht. Dies ergibt sich aus dem ökonomischen Zwang zur Profitrealisierung. Er nötigt auch zu immer stärker werdenden machtpolitischen Einfluss von Industrie- und Finanzkonzernen mittels Lobbyismus (wie auch schon Jahrzehnte bekannt z.B. über Conseil on Foreign Relation [1921], Atlantikbrücke [1952], Bilderberg-Konferenz [1954], World Economic Forum [1971], Trilaterale Kommission [1973] , Group of Thirty [1978]) auf Staat und Gesellschaft.

Seit den 1980er Jahren, nachdem es schon in den 1970ern mit der Aufhebung der Goldbindung des Dollars, der keynsianistischen Staatsverschuldungspolitik zur Überwindung zyklischer Wirtschaftskrisen und der Ablösung des politischen Kolonialismus durch den wirtschaftlichen gekommen war, gelang es dem Finanzkapital ausgehend vom anglo-amerikanischen Raum (Thatcherismus 1979-1990; Reaganomics 1981-1993), mehr und mehr das Staatshandeln kaum verdeckt zu korrumpieren, um staatliche oder gemeinwirtschaftliche Tätigkeitsfelder zu privatisieren. Dabei ging es um die Erschließung neuer Geschäfts- und Profitfelder etwa für institutionelle Vermögensverwalter, als deren dominante Akteure sich BlackRock, Vanguard und State Street herausbildeten und seitdem auf offener Bühne auftreten.

In seinem neusten Buch Jens Berger: Wer schützt die Welt vor den Finanzkonzernen? Die heimlichen Herrscher und ihre Gehilfen. Frankfurt/Main (Westend Verlag) 2019, 298 S., 22 €

beschreibt der Journalist, Wirtschaftspublizist und Redakteur des Blogs „Nachdenkseiten“ Jens Berger (Jg. 1972) sachlich fundiert und materialreich Rolle Bedeutung dieser  Vermögensverwalter im kapitalistischen Wirtschaftsprozess der USA und der BRD und zeigt dabei auch institutionelle, organisatorische und personelle Verflechtungen auf.

Die überwältigende Bedeutung dieser drei Finanz-Unternehmen ergibt sich schon aus ihrer Größe als Vermögensverwalter: „Die Summen, um die es dabei geht, entziehen sich jedoch jeder Vorstellungskraft. BlackRock verwaltet zurzeit 6,85 Billionen US-Dollar, Vanguard 5,6 Billionen US-Dollar und State Street 2,51 Billionen US-Dollar. Zusammen sind dies rund 15 Billionen US-Dollar ...“(9)

Diese Gelder sind Kundeneinlagen und kommen beispielsweise von Pensionsfonds für US-Staatsbeschäftigte, von Staatsfonds ölexportierender Länder für ihre Auslandsdevisen  oder von Einzelpersonen. Gefördert wurden und werden diese und andere institutionelle Vermögensverwaltungsgesellschaften durch die Politik des sogenannten Neoliberalismus, die Alters-, Kranken- oder Zukunftsvorsorge immer stärker von Gemeineigentumseinrichtungen oder vom Staat auf die Bürger verlagert. Dadurch entstanden Vermögensverwaltungsgiganten in Form von Kapitalgesellschaften wie BlackRock (Larry Fink), von Genossenschaften wie Vanguard (John Bogle) oder von Banken wie State Street (Global Advisors), die als Indexfonds gestützt auf Computer generierte Algorithmen geführt werden. Dies war nur mit politischen Helfershelfer in den Regierungen sogenannten westlichen Demokratien, die vom Lobbyismus genährt wurden, möglich, wie Berger im Kapitel „Lobbyismus - Bestens vernetzt“(133-171) aufzeigt. Dieser Lobbyismus sowie die entsprechenden Thinktanks sind gegenwärtig in der BRD am Werk, um das umlagefinanzierte Rentensystem weiter zu unterhöhlen.

Die vorgenannten drei Finanzkonzerne verwalten jedoch nicht nur treuhänderisch und selbstlos Milliarden ihrer Anleger; sondern bilden Oligopole, die Streubesitz bündeln und damit auch den Aktienmarkt beherrschen, auch in Deutschland: „Bei zehn Konzernen – Allianz, BASF, Bayer, Deutsche Börse, Infineon, Linde, Merck, MTU, Münchener Rück und RWE – ist BlackRock gar der größte Aktionär. Bei 14 weiteren Dax-Konzernen ist BlackRock der zweit- oder drittgrößte Anteilseigner. Bei insgesamt 24 der 30 größten Aktiengesellschaften gehört BlackRock also zu den größten Anteilseignern.“(211f.) 2017 verwalteten US-Investoren „mehr als ein Drittel des Vermögens der großen deutschen Aktiengesellschaften“(212f.).

Es besteht also ein mächtiges gegenseitiges Durchdringen und Geflecht von Finanzkonzernen, Banken, Industrie- und Handelskonzernen, die über das Gesetz des Profits die Weltökonomie und -politik beherrschen – derzeit noch dominiert von den USA.

„Fasst man nur die US-Unternehmen zusammen, bei denen die drei größten Finanzkonzerne BlackRock, Vanguard und State Street eine der größten Aktionäre sind, kommt man auf einen Umsatz, der so groß wie die Staatshaushalte der USA, China  und sämtliche 28 EU-Staaten zusammen ist. Und dies ist immer noch eine kleine Auswahl. Würde man alle Konzerne, an denen mehrheitlich Banken, Versicherungen und Finanzkonzerne beteiligt sind, zusammenzählen, wären deren kombinierter Jahresumsatz um ein Vielfaches höher als der Staatshaushalt sämtlicher Staaten der Welt.“(223)

Dahinter verblassen die Vermögen von rund 426 Milliarden Dollar, die die acht reichsten und damit mächtigsten Männer der Welt besitzen, nämlich Bill Gates (Microsoft), Amancio Ortega (Inditex), Warren Buffet (Berkshire Hataway), Carlos Slim Helu (Telmex, América Móvil), Jeff Bezos (Amazon), Mark Zuckerberg (Facebook), Larry Ellison (Oracel) und Michael Bloomberg (Bloomberg Television).

Aufgrund seiner vielfältigen Analysen über Macht und Einfluss der Finanzkonzerne resümiert Jens Berger bitter: „...die Antiglobalisierungsbewegung hat verloren, der Konzernkapitalismus hat gewonnen. Noch bitterer ist jedoch, dass der Sieg der Finanzkonzerne heute zwar allgegenwärtig ist, dennoch auf keine nennenswerte Kritik stößt; er wird, was wohl am bittersten ist, noch nicht einmal wahrgenommen. Er ist der Elefant im Raum, den zwar jeder sieht, über den jedoch niemand spricht.“ (277f.)

Um den Leser nicht völlig in politische Depression zu entlassen, empfiehlt der Autor einige politische Maßnahmen, um die Macht der Finanzkonzerne zu zügeln wie etwa Verschärfung des Kartellrechts, Schließung von Steuerschlupflöcher oder  Zerschlagung der Finanzkonzerne (278-280); zugleich eingesteht der Autor, dass unter gegebenen Umständen in der BRD die Umsetzung dieser im Kern sozialdemokratischen mixed-economy-Vorschläge völlig unrealistisch ist, weil keine gesellschaftspolitischen Kräfte sie umsetzen wollen.

Deshalb entschwebt sein Appell am Ende des Buches auch willensethisch adressatenlos im all-vereinehmenden „wir alle“: Der Siegeszug der Finanzkonzerne muss gestoppt werden, sie müssen überflüssig werden. „Und dies gelingt nur, wenn wir uns von den neoliberalen Irrlehren verabschieden und die Rahmenbedingungen unserer Gesellschaft nicht von den Märkten und damit von den Finanzkonzernen gestalten lassen, sondern die Regeln wieder selbst schreiben.“(283)

Bereits ein Jahr zuvor befaßte sich der 1941 geborene Publizist und antikapitalistische Aktivist mit neuen Akteuren des Finanzkapitals in seiner Studie

Werner Rügemer: Die Kapitalisten des 21. Jahrhunderts. Gemeinverständlicher Abriss zum Aufstieg der neuen Finanzakteure. Köln (PappyRossa) 2018, 357 S., 9.90 €

In Teil „I. Die neuen Kapital-Akteure des Westens“ (12-226) beschreibt der Autor nicht nur - wie auch Berger - die Tätigkeiten und Akteure der großen Kapitalorganisatoren sondern auch die mit ihnen direkt und indirekt verbundenen Klassen und Gruppen. Dementsprechend beinhalten die neun Kapitel:

„1. Die mächtigsten … Kapitalorganisatoren vom Typ BlackRock. 2. Die zweite Liga besteht aus den Investoren vom Typ Private Equity („Heuschrecken“, Hedgefonds und Wagniskapitalisten). 3. Unterschiedliche Rollen spielen elitäre Investmentbanken, Privatbanken und die traditionellen Großbanken. 4. Von diesen Finanzakteuren gefördert und mitgestaltet werden die fünf ´apokalyptischen Reiter des Internets`: Google, Apple, Microsoft, Facebook, Amazon (GAMFA). 5. Schließlich die jüngste Generation, die noch schneller aufsteigenden Unternehmen der digitalen Plattform-Ökonomie vom Typ Uber, Deliveroo, Parship/Elite-Partner, Upwork,  FlixBus. 6. Kleinere und vereinzelte Finanzakteure, die  im Umbruch des westlichen Kapitalismus entstehen wie debt funds, Oligarchen (Chodorkowski, Timoschenko, Poroschenko, Djukanovic, Trump), Organisatoren von Kryptowährungen sowie das diffuse Heer der Vermögensberater bleiben hier unberücksichtigt.“(12)

Auf die Vielfalt der belegten Informationen mit ihrem Nachschlagewerkcharakter soll hier nicht eingegangen werden. Zweierlei wird aber deutlich: der Finanzkapitalismus verzweigt sich ökonomisch und gesellschaftlich in ein immer feingliedrig geadertes, alles durchdringendes  System und alle seine Äste und Zweige nähren sich von der Realwirtschaft und saugen sie aus.

Im zweiten großen Kapitel “II. Das Verhältnis USA-Europäische Union“ (227-260) geht Rügemer auf die bekannte Verflechtung zwischen diesen großen Kapitalregionen ein, die sich seit den 1980er Jahren noch intensiviert hat. Dabei spielen nicht die Handelsströme sondern entsprechend der marxistischen Imperialismustheorie die Investitionen die entscheidende Rolle: „Nach offizieller Statistik summiert sich der Gesamtbestand der Investitionen deutscher Unternehmen und Finanzakteure aus Westeuropa in den USA im Jahre 2016 auf 3 Billionen Dollar, der Gesamtbestand der US-Investitionen in Westeuropa auf 5 Billionen. Dies verschleiert allerdings die wahren Verhältnisse, denn in diesen Zahlen sind die Eigentumsanteile der neuen Finanzakteure nicht enthalten.“ (229) Dies vor allem deshalb, weil viele ihrer Firmensitze  in Steueroasen liegen, wobei die USA mit ihren Staaten Delaware, Nevada, South Dakota und Wyoming selbst die größten Steueroasen und Schattenfinanzplätze der Welt beherbergen. Mit der zunehmenden Verflechtung USA-EU gingen auch eine „Amerikanisierung der Arbeitsplätze“ einher und mittels des vom militärisch-industriellen Komplex entwickelten (und auch noch immer diesem verpflichteten) Internet, dessen Infrastruktur in US-amerikanischer Firmenhand liegt,  eine Überwachung der EU.

Im dritten Teil „China: Der kommunistisch geführte Kapitalismus“ (261-317) beschreibt Rügemer den Aufstieg des ehemaligen Entwicklungslandes zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt, geht auf  die nachholende, staatlich geförderte und regulierte kapitalistische Entwicklung des Landes (nachholende kapitalistische Akkumulation) ein, beschreibt Chinas weltpolitische Ziele und versucht es ansatzweise als Gegenmodell zum aggressiven US-Imperialismus zu kennzeichnen: „Die beiden Antipoden verkörpern die gegensätzlichen Entwicklungslogiken: Auf der einen Seite die von den USA geführte westliche Kapital-Demokratie, deren volkswirtschaftlich sinnvolle Leistung schrumpft; die Völkerrecht und Menschenrechte verletzt; die zugleich schon global hochgerüstet ist und ebenso lukrativ wie lügenhaft weiter aufrüstet und neben den kleineren Kriegen die mögliche militärische Auseinandersetzung mit China und im Vorfeld mit Russland vorbereitet – auf der anderen Seite der wirtschaftlich und und sozial nachhaltig aufstrebende, kommunistisch geführte Kapitalismus Chinas, der sich völkerrechtlich korrekt verhält, menschenrechtlich aufholt, defensiv nachrüstet und eine multipolare Weltordnung mitzugestalten versucht.“ (318).

Mit dieser Beurteilung – so scheint mir – hat Rügemer nicht nur kritische Distanz (z.B. zum ALIBABA-Konzern und Jack Ma), sondern auch historisches Bewusstsein (z.B. Diskussion um nachholende ursprüngliche Kapitalakkumulation im Kontext des Gemeineigentums, Staatsinterventionismus im Kapitalismus des 20. Jahrhunderts)  und sprachliche Klarheit (z.B. kommunistisch geführter Kapitalismus) aufgegeben, um (s)ein verlorengegangenes Gesellschaftsideal zu retten. Damit entwertet er auch seine verdienstvollen Analysen des ersten Teils.

Im Kern hat sich hinsichtlich der analytischen Kapitalismuskritik seit dem Übergang des Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium von vor gut hundert Jahren nicht viel geändert - außer den Dimensionen: die Monopole und Konzerne wurden noch größer und einflußreicher, die Verschmelzung des produktiven mit dem Finanzkapital wurde noch enger, die Herrschaft des Finanzkapitals noch mächtiger, der wirtschaftliche, militärische und kulturelle Expansionsdrang, verbunden mit entsprechenden parasitären Strukturen (z.B. Bullshit-Jobs, Plattform-Industrien, Abhörtechniken), noch gefährlicher. Schon 2011 kontrollierten gerade einmal 730 Top-Eigentümer 80 Prozent der Transnationalen Konzerne und diese wiederum 40 Prozent der Weltwirtschaftskraft. Die Schere zwischen Real- und Finanzwirtschaft hat seit 1980 immer weiter zugenommen; und die Staatsverschuldung stieg und steigt gerade gegenwärtig in schwindelnde Höhen. Sie leitet damit nicht nur eine weitere Stufe der Umverteilung zugunsten der Superreichen ein. Sondern bindet auch einen Großteil der Bevölkerung an dieses Wirtschaft- und Gesellschaftsystem. Hinzu kommen die korrupten Mechanismen im Parlamentarismus und in der Gesellschaft (etwa in Wissenschaft, Kultur, Medien).

Forderungen wie Zerschlagung des Finanzkasinos, grundsätzliches Verbot von Derivaten, Änderung der Steuer-, besonders der Erbschaftsteuergesetze, Abschaffung von weltweiten Steueroasen und Neuordnung des Bankwesens sind ebenso bekannt, wie sozialen Kräfte zu deren Umsetzung nicht erkennbar. Diese sind jedoch dringend notwendig, zumal die gegenwärtige Managerherrschaft der Hedges-Fonds den Weg in einen „Finanz-Faschismus“ (Ernst Wolff) und dieses Finanz-, Wirtschafts- und Sozial-System in  seinen Untergang führt.

Davon geht auch der deutsch-US-amerikanische Ökonom, Hochschullehrer und Fondsmanager Max (Matthias) Otte (Jg. 1964) in seinem voluminösen Buch aus.

Max Otte: Weltsystemcrash. Krisen, Unruhen und die Geburt einer neuen Weltordnung. München (FinanzBuch Verlag ) 2019, 639 S., 15.99 €

Der Autor nimmt dabei nicht allein das Weltwirtschaftssystem in den Blick; sondern auch die internationale Politik: Dabei orientiert sich Otte an der sogenannten „realistischen Schule der Politikwissenschaft“, zu der er den Geographen Halford Mackinder (1861-1947), den Staatsrechtler Carl Schmitt (1888-1985), den  Hochschullehrer der politischen Ökonomie Robert G. Gilpin (1930-20128) und den US-amerikanischen Außenpolitiker Henry Kissinger (geb.1923) rechnet.

Das Buch (mit manchen redundanten, aber lesefördernden persönlichen Erinnerungen und Verweisen etwa auf interessante Kinofilme versehen) ist in drei Teile mit insgesamt 16 Kapitel gegliedert; hinzu kommen Anlagen sowie der Anmerkungs- und Verweisapparat.

In Teil „I. Der Weg in die Krise“ (21-136) geht es um eine Bestandsaufnahme der wirtschaftlichen und politischen Situation zu Beginn der zwanziger Jahre des 21. Jahrhunderts. In vier Kapiteln wird beschrieben, wie die USA zur kapitalistischen Führungsmacht im 20. Jahrhundert, besonders nach dem II. Weltkrieg, aufgestiegen sind, aber schon in den 70er Jahren ihren Zenit erreichten und mit der Aufhebung des Goldstandards des Dollars 1971 langsam aber stetig in ihrer hegemonialen Stellung nach dem Niedergang der UdSSR von der VR China be- und verdrängt werden. Mit Beginn der Globalisierung in den 80ziger Jahren war diese Entwicklung noch nicht absehbar, denn: „Es besteht kein Zweifel daran, dass die Globalisierung amerikanischen Regeln folgt. Die Finanzmärkte sind danach ausgerichtet, globale Unternehmen sind zunehmend nach amerikanischem Muster organisiert und der Konsum-Kapitalismus amerikanischen Stils hat sich auch in Westeuropa durchgesetzt.“ (123) Nach dem Zerfall der UdSSR dominierte die Wall-Street die Außenwirtschaftspolitik. Auch gegenwärtig ist die USA immer noch „aufgrund ihres Import-und Konsumhungers für weitaus die meisten Waren und Warengruppen nach wie vor der größte Markt der Welt“(132), auch kontrollieren sie die modernen Schlüsselindustrien und beherbergen mit New York und Chicago die wichtigsten Finanzplätze der Welt. Doch die VR China hat sich vom industriellen Billigproduzenten zum Technologieführer entwickelt, schließt zielorientiert zu den westlichen Volkswirtschaften auf und versucht sich vom exportorientierten Wachstumsmodell durch bewusste Förderung des Binnenmarktes zu emanzipieren. Allerdings ist die USA nicht so leicht von ihrer weltweiten Vormachtstellung zu verdrängen, denn sie besitzt das stärkste Militärpotential der Welt,  den höchsten Militärhaushalt und etwa 800 Militärbasen in 70 Länder. Hinzu kommen die von ihr politisch dominierten internationalen Organisationen und Institutionen als Stützpfeiler ihrer Hegemonie.

„Teil II. Im Crashmodus“ (137-421) beschreibt ausführlich und anschaulich in 9 Kapitel die ökonomische, soziale und kulturelle Misere der westlichen US-dominierten Welt, insbesondere Deutschlands und Westeuropas. Obwohl schon in den 70/80er Jahren einsetzend nimmt die Staatsverschuldung im neuen Jahrtausend rasant an Fahrt zu und wird sogar in der modernen Geldtheorie (Modern Monetary Theory - MMT) gerechtfertigt. Demnach kann jedes Land mit eigener Währung Geld drucken, um seine Schulden zu bezahlen, sofern die Zentralbank darauf achtet, dass die Zinsen unter der Wachstumsrate des BIP liegen. So konnten - sogar noch nach der Finanzkrise 2008 – sich ungeheure Staatsschulden auftürmen, die 2017 318 Prozent des Weltsozialproduktes ausmachten und ein gefährliches Kartenhaus der globalen Schulden darstellen, ein „nie dagewesenes geld- und wirtschaftspolitisches Experiment. Die Regierungen und Notenbanken, angeführt von der Federal Reserve, haben in einem Umfang Liquidität in den Markt gepumpt und sich direkt in die Märkte eingemischt, wie es noch einige Jahre zuvor kein Ökonom für möglich gehalten hätte. Am Ende könnten die Zwangsverwaltung und Kontrollwirtschaft, die weitgehende Abschaffung des Bargelds und der Verlust vieler bürgerlicher Freiheiten stehen.“(149)

Durch die Schuldenpolitik, die maßstabslose Geldschöpfung und die Niedrigzinspolitik ist besonders die Mittelschicht, in der EU hauptsächlich die in Deutschland, betroffen, während die Reichen und Superreichen davon profitieren: „Die Boston Consulting Group bestätigte: die 22 Millionen Dollarmillionäre, die es 2018 gab - 0,28 Prozent der Weltbevölkerung von gut 7,6 Milliarden Menschen -, nannten die Hälfte aller Vermögenswerte ihr Eigen. Die 85 reichsten Menschen besaßen so viel wie die gesamte ärmere Hälfte der Weltbevölkerung. Sieben von zehn Menschen lebten in Ländern, in denen die Ungleichheit zwischen 1980 und 2012 gewachsen war. Und in den USA strich das vermögendste Prozent der Bevölkerung 95 Prozent der Finanzgewinne nach der Finanzkrise ein, während die 90 Prozent ärmeren Haushalte noch ärmer wurden.“(205)

All diese Superreichen könnten sich im Finanzkapitalismus nicht halten, hätten sie nicht das Heer von Helfer: Manager, Politiker, Wissenschaftler und Ideologen wie Medienarbeiter.

In gesonderten breit angelegten Kapiteln widmet sich Otte der EU und dem EURO sowie Deutschlands ökonomischem und politischem Abstieg. Besonders unter der Kanzlerschaft Merkel sei Deutschland heruntergewirtschaftet worden. Nachdem in den 1970er Jahren, als das Land hinter den USA und Japan die dritte Stelle der westlichen Industriestaaten einnahm, der Höhepunkt ihrer Nachkriegsentwicklung erreicht worden war, sei durch drei Fehlentscheidungen unter der Regierung Kohl der Niedergang eingeleitet worden, nämlich durch „1. die Einführung des Euro (…), 2. der Zulassung von privaten Rundfunk- und Fernsehanstalten ohne gleichzeitige Reform der öffentlich-rechtlichen und 3. der missglückten Wirtschaftspolitik für die ehemalige DDR.“(349) Hinzu kamen unter der deutschen Bundesregierung Schröder-Fischer (1998-2005) die Deregulierung und Entfesselung der Finanzmärkte, die Hartz IV-Reformen und die Euro-Einführung. Die Merkelherrschaft habe mit ihren politischen Fehlern wie der Euro-Rettung, der Energiewende und der unkontrollierten Öffnung der Grenzen weiter zum ökonomischen und gesellschaftlichen Zerfall des Landes beigetragen, diese drei Maßnahmen würden 2,4 bis 4,5 Billionen Euro, das sind zwischen 70-130 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP 2018) kosten.  Diese Mittel fehlten für die Erneuerung der Infrastruktur, die Sanierung des Rentensystems, die Verbesserung der Ausrüstung der Bundeswehr, für Bildung und Wissenschaft und zukunftsorientierte öffentliche Dienstleistungen.

In der sich mit dem relativen Abstieg der USA und dem Aufstieg Chinas abzeichnenden neuen Weltordnung habe Deutschland nicht nur kein Gewicht mehr; sondern zeige auch keine interessengeleiteten politischen Ziele und Visionen. Otte plädiert unter den drei möglichen Zukunftsszenarien: Neuer Kalter Krieg (v.a. Wirtschafts- und Handelskrieg zwischen USA und China sowie ihren jeweiligen Verbündeten), Großer Krieg (v.a. USA und China) und Stabile Großraumordnung mehrerer größerer politisch-ökonomischer Blöcke (USA und ein Teil der westlichen Welt, China und ein Teil Asiens sowie Europa) (398) - für letzteres; dieses könnte  einerseits eine gewisse Deglobalisierung verkraften und andererseits Koexistenz und Austausch zulassen: “Und eine solche Großraumordnung wäre auch die letzte Chance für Europa und das europäische Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell.“ (397)

„Teil III. Auswege“ (423-513) gibt Empfehlungen zur persönlichen Krisenvorsorge und zu Möglichkeiten von „Kapitalanlagen für die Krise“. Auch Otte verweist auf notwendige Reformen des Finanzkapitalismus, sieht aber keine Realisierungschancen, weil er von dessen  Zusammenbruch überzeugt ist.

Auffälligerweise setzt auch Otte wie andere bundesdeutsche Finanzmarktkritiker von Wagenknecht bis Krall[3] auf eine Erneuerung des Kapitalismus in Form der sogenannten „Sozialen Marktwirtschaft“ Erhard´scher Prägung (auch „rheinischer Kapitalismus“ oder „korporativer Kapitalismus“ genannt). Diese speziell dem außen- und innenpolitischen Kräfteverhältnis der Nachkriegszeit geschuldete ordoliberale Wirtschaftspolitik Westdeutschlands bzw. der Alt-BRD wurde mit dem Ende der Rekonstruktion des Nachriegskapitalismus 1966 zunehmend aufgegeben[4]. Ihre transformatorische Entwicklung über Keynsianismus (etwa bis 1982) zu vorsichtigen (unter Kohl 1983/98) bis radikalen (unter Schröder 1998-2005) neoliberalen Veränderungen hat zur gegenwärtigen Misere geführt. Gleichwohl propagieren diese finanzmarktkritischen Vertreter weiterhin und nachdrücklich das Privateigentum an Produktionsmittel, sehen im „freien“ Markt den Ort vernünftiger und adäquater Preisbildung, im Profit den Mechanismus für  Effizienz und Fortschritt sowie in der Krise die reinigende Kraft der aus dem Ruder gelaufenen kapitalistischen Wirtschaftsprozesse.

Diesen Generallinien stehen radikale Kapitalismuskritiker gegenüber wie etwa Ernst Wolff mit seiner 2017 im Eigenverlag publizierten Mahnung.[5] Der Autor bietet einen leicht lesbaren historischen Überblick zur Herausbildung der Finanzwirtschaft,

Eine weitere so nützliche wie verständliche Einführung ist das Buch von

Stefan Kaufmann; Antonella Muzzupappa: Crash Kurs Krise. Wie die Finanzmärkte funktionieren. Eine kritische Einführung. Berlin (Bertz+Fischer) 2020, 175 S., 8 €

Die extremen Verwerfungen des kapitalistischen Wirtschaftssystems wie explodierende Staatsverschuldung, Hyperinflation, Geldschwemme durch Zentralbanken, „Zombi-Unternehmen“ oder unfassbare soziale Ungleichheit sind nicht systemfremd, sondern systemimmanent. Denn sowohl das Finanzsystem als auch die Realwirtschaft beruht auf „Spekulation“, das meint „Geschäfte, die auf Erwartungen beruhen“(8).

Das handliche Bändchen gliedert sich in zwei Teile: „Teil I: Das Finanzkapital“(13-106) erklärt analytisch, marxistisch und allgemein verständlich den Mechanismus des sich selbst verwertenden Wertes (G-W-G´ und G´- G´) und erörtert in „Teil II: Die Krise“(107-175) einige neuere Beispiele wie die Internet-Blase 2000, der US-Hypothekenkrise 2007, die Griechenlandkrise 2009 und die Corona-Krise 2020.

Im Gegensatz zur herrschenden Volkswirtschaftslehre (VWL), die von einem geschlossenen Wirtschaftskreislauf ausgeht, dessen Ziel es sei, mit knappen Ressourcen Güter zur Bedüfnisbefriedigung herzustellen, erklären die Verfasser hinsichtlich der kapitalistisch organisierten Realwirtschaft: „Es ist die Vermehrungsrate des vorgeschossenen Kapitals, die Profitrate, der finale Maßstab des Kapitalisten.“(17) Sie und  spekulative Erwartungen auf Käufer bestimmen Art und Umfang der Produktion. Da auch andere Kapitalisten mit gleichem Ziel auf dem Markt auftreten, kommt es zu Überproduktion und Krise. Um die Produktion zu verstetigen bedarf es des Kredits[6], der sich am Risiko und Ertrag orientiert: „So agiert das Kreditgewerbe als Steuerungsinstanz des Gesamtsystems.“ (41) An erster Stelle des Kreditgewerbes stehen die Banken, die bei Kreditvergabe „Zahlungsfähigkeit auf Basis der Erwartung, dass die Geschäfte ihrer Kunden erfolgreich sein werden und sie auf einen Teil dieses Erfolgs Anspruch“(52) haben, agieren. Dadurch wird der Wirtschaftsprozess eine weitere Stufe spekulativ, meinen die Autoren. Da bei Kreditvergabe der Verdienst der Bank der Zins ist, sei ihre Tätigkeit auf eine Ausdehnung des Kreditgeschäftes ausgerichtet und sie an solvente Schuldner und gute Anleger interessiert. Damit das Geschäftsmodell gelingt, benötigen die Banken  einen funktionierenden Staat (Gesetze, Gerichte, Polizei etc.), der darauf achtet, dass die Schulden bedient werden. Hinzu kommt die Zentralbank, die die Banken mit Echt-Geld ausstatten kann und als Finanzier des Bankwesens fungiert, in dem sie Wertpapiere resp. Vermögenstitel akzeptiert und aufkauft. Auch diese Transaktion zwischen Zentralbank und Privatbank fußt damit auf Spekulation (Erwartung), nämlich dass die Bankgeschäfte erfolgreich sein werden.

Die Anrechte auf Gelderträge können auch an den Börsen gehandelt werden, nämlich als Anleihen (Schuldscheine) und Aktien (Miteigentümer) - auch in diesem Bereich sind Banken  tätig. Dabei werden Anleihen und Aktien gegenseitig sowie alle davon abgeleiteten Derivate (seriöser und krimineller Form) miteinander (in Form von Zins und Rendite/Dividende) ständig verglichen. Dies gilt auch für Staatsanleihen, die als relativ sicher, da der Steuerzahler haften muss, und faktisch unbegrenzt vermehrbar gelten. Um die mit diesen Geschäften einhergehende Spekulation zu minimieren, werden massenhaft Daten gesammelt und analysiert, um Prognosen zur Profiterwartung zu erlangen. „Der Finanzsektor wird zur Steuerungsinstanz der Wirtschaft. Er lenkt Gelder dorthin, wo sie sich am stärksten vermehren und zwingt die Unternehmen zu dem, was sie ohnehin wollen: Maximalprofit non stop.“(74)

Gerät nun die Profitmaximierung ins Stocken, kommt es zur Krise. Sie nimmt im Finanzmarktkapitalismus ihren Ausgang im ungeheuer aufgeblähten und weltweit agierenden Finanzsektor und schlägt sich dann auf die Realwirtschaft, die Staaten und Gesellschaften nieder. Dann ist wieder der Staat gefordert: „Doch solange der Staat seine ökonomische Basis nach den Gesetzen von Markt, Profit und Wachstum organisiert, solange muss er sich diesen Gesetzen auch beugen. All diese Eingriffe müssen sich daher stets an den Notwendigkeiten der Rendite messen lassen.“(174)

Insgesamt gesehen verweisen die Autoren in ihren Ausführungen darauf, dass der Antrieb der kapitalistischen Wirtschaft die Spekulation auf Profit (zunächst in der Realwirtschaft und dann in der Finanzwirtschaft) ist und dass diese Spekulation ein nie endendes Wachstum erfordert.

Die Fundamentalkritiker des Finanzmarkt-Kapitalismus setzen nicht auf Reformen, noch weniger - angesichts herrschender Machtverhältnisse - auf gewaltsame Veränderung des Systems, sondern auf Aufklärung: „Die einzige wirkliche Chance, die explodierende soziale Ungleichheit, den Rüstungswahn und die Plünderung des Planeten zu stoppen, besteht darin, den Schleier der Unwissenheit zu lüften und die Menschen über den wahren Verursacher ihrer Probleme, nämlich das System selbst, aufzuklären.“ (Wolff, S. 172) Denn „der Kapitalismus ist weder natur- noch gottgegeben.“ (Kaufmann; Muzzupappa, S. 175) Er kann ersetzt werden.

Aber wie auch immer: Ist es nicht in der Tat höchste Zeit für ein neues demokratisches Geldsystem und müssen dazu, ohne ideologische Scheuklappen, nicht viele kluge Köpfe und mutige Herzen gewonnen werden?

 

[1] John J. Hobson: Imperialism: a study. London 1905; Rudolf Hilferding: Das Finanzkapital. Marx-Studien. Bd. 3. Wien 1910; W. I. Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. Gemeinverständlicher Abriß. Petrograd 1917

[2] Paul Windolf: Was ist Finanzmarkt-Kapitalismus. In: Finanzmarkt-Kapitalismus. Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie. Sonderheft 45/2005, S. 20-57

[3] Sahra Wagenknecht: Freiheit statt Kapitalismus. Frankfurt/Main 2011; Markus Krall: Wenn schwarze Schwäne Junge kriegen. München 2018; Marc Friedrich, Matthias Weik: Der größte Crash aller Zeiten: Wirtschaft, Politik, Gesellschaft. Frankfurt/Main 2019

[4] Werner Abelshauser: Deutsche Wirtschaftsgeschichte seit 1945. München 2004; s. auch Wilma Ruth Albrecht: Nachkriegsgeschichte/n. Sozialwissenschaftliche Beiträge zur Zeit(geschichte). Aachen 2007, hier S. 7-134; dies., Der Euro, die DM, die Finanzkrise … und dann? In: Sozialwissenschaftliche Literatur Rundschau, 36 (2013) 66, S. 38-47; dies., DM, EURO und was dann …? In: soziologie heute, 6 (2013) 27, S. 32-36; dies., Finanzmarkt-Kritik – eine Nachschrift; in: soziologie heute, 6 (2013) 29, S. 26-28

[5] Ernst Wolff: Finanz-Tsunami. Wie das globale Finanzsystem uns alle bedroht. Edition e. Wolff 2017, 192 S., 19 €

[6] Zur Funktion von Kredit, Zins und Schwindel in der kapitalistischen Produktion s. Karl Marx: Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie. Dritter Band. Der Gesamtprozeß der kapitalistischen Produktion, Hg. Friedrich Engels; in: Marx-Engels-Werke Bd. 25 (= MEW 25). Berlin 1968, S. 451-457

 

Wilma Ruth Albrecht ist Sprach- und Sozialwissenschaftlerin (Dr.rer.soc., Lic.rer.reg.) mit Arbeitschwerpunkten aus dem 19. und 20. Jahrhundert. Sie veröffentlichte unter anderem die Bücher Bildungsgeschichte/n (Shaker Verlag, 2006), Harry Heine (Shaker 2007), Nachkriegsgeschichte(n) (Shaker 2007), Max Slevogt 1868-1932 (Hintergrund Verlag 2014), PFALZ & PFÄLZER. LeseBuch Pfälzer Volksaufstand 1849 (Verlag freiheitsbaum 2014) sowie zuletzt ihr vierbändiges Werk ÜBER LEBEN. Roman des Kurzen Jahrhunderts (Verlag freiheitsbaum: Edition Spinoza 2016-2019). Korrespondenzadresse - > dr.w.ruth.albrecht@gmx.net

 

 

©Autorin (2020)







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