Oberhausen: Der Anschlag auf Die Linke und die Militarisierung der Gesellschaft

09.07.22
AntifaschismusAntifaschismus, Debatte, NRW, TopNews 

 

Von RIR

Auf der Kundgebung am 05.07.22 in Oberhausen kamen die gesellschaftlichen Hintergründe für den rechten Terroranschlag zur Sprache. Antifaschistische Gruppen wiesen auf Nazistrukturen hin. Andere benannten die „Schatten“ der AfD und von Corona-LeugnerInnen, die mitverantwortlich für das rechte Klima sind, in dem solche Anschläge gedeihen können.

Militarismus und Kriegshetze

Wir fügen die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft hinzu, die wir mitverantwortlich für ein gesellschaftspolitisches Klima machen, in dem solche Anschläge auf Linke passieren können.

  • 100 Mrd. Euro ´Sondervermögen`, mit dem die Regierung SPD, Grüne, FDP die Bundeswehr aufrüstet, sind 100 Mrd. Euro, die in die Taschen der Rüstungskapitalisten fließen.

  • Die völlig einseitige Berichterstattung der bürgerlichen Medien, die den nationalistischen Kriegshetzer und Diktator Selenskyj in einen Helden verwandelte, vor dem JournalistInnen und PolitikerInnen auf dem Bauch kriechen.

  • Die Umarmung und Hofierung des ukrainischen Botschafters Melnyk durch bürgerliche Medien und PolitikerInnen, der sich als Bewunderer des Faschisten Stephan Bandera, als Leugner der Ermordung zehntausender JüdInnen, PolInnen und RussInnen durch Banderas OUN und als Verharmloser des Holocaust entpuppt.

  • Eine Gruppe konservativer Intellektueller fordert die Lieferung aller Waffen, die die Ukraine braucht.

  • Die Offiziere der Bundeswehr, schwer getroffen durch die Niederlage in Afghanistan, gelähmt durch funktionsunfähige Waffen, jubeln. Die Bundeswehr wird aufgerüstet. Ihr Ansehen steigt. Neue Rekruten melden sich.

  • Schon fordern manche Lohnabhängige den Einsatz der Bundeswehr nach innen und stimmen diktatorischen Gesellschaftsmodellen zu.

  • Russische EinwandererInnen werden bis zu den Kindern in der Schule angepöbelt und terrorisiert - durch Selenskyjs Sympathisanten in Deutschland. In Oberhausen wurde ein russischer Supermarkt angegriffen.

Für die Militarisierung der Gesellschaft tragen SPD, Grüne, FDP und die CDU die Verantwortung. Der damit verbundene politische Klimawandel ermutigt auch Neonazis, Anschläge auf Linke zu verüben.

Immerhin stößt das 100 Milliarden-Euro-Aufrüstungs-Geschenk der Bundesregierung an die Rüstungskapitalisten auf breite Ablehnung in der ArbeiterInnenklasse. Zu groß sind die Löcher im „sozialen Netz“.

Gemeinsam, solidarisch gegen rechten Terror und Militarisierung!

Revolutionäre Initiative Ruhrgebiet

www.riruhr.org

Oberhausen, 08.07.2022







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