von refugee protest Bitterfeld

Demonstration in Bitterfeld für mehr Rechte für Flüchtlinge

Für den kommenden Mittwoch, den 6. November 2013 rufen Flüchtlinge des Landkreises Bitterfeld und ihre UnterstützerInnen zu einer Demonstration unter dem Motto „Raus aus der Isolation!“ auf. Treffpunkt ist um 14:30 Uhr am Bahnhof Bitterfeld.

Dabei wird es um vier zentrale Forderungen gehen:

• Flüchtlingslager schließen!

• Für eine dezentrale Unterbringung in Wohnungen!

• Für ein Recht auf Sprachkurse und eine Arbeitserlaubnis!

• Für ein Bleiberecht für alle!

In Sachsen-Anhalt leben zur Zeit fast 3000 Flüchtlinge, viele von ihnen in Lagern in der Isolation am Rande von kleinen Dörfern. Dabei müssen größtenteils drei oder mehr Menschen auf oft weniger als 15m2 zusammen leben. Ein Leben in Isolation, keine selbstständige Entscheidung wer mit wem zusammenlebt und weitgehende Bevormundung durch Heimpersonal all das sind Aspekte der katastrophalen Zustände in deutschen Flüchtlingsunterkunften. Deshalb die Forderung nach dezentraler Unterbringung in Städten.

Zur Zeit gibt es in den beiden Lagern im Landkreis Anhalt-Bitterfeld einen jeweils 90 minütigen kostenlosen Deutsch-Sprachkurs pro Woche. Zum effektiven Erlernen der Sprache ist dies jedoch viel zu wenig. Da Sprache aber eines der wichtigsten Mittel ist, um hier aus der Isolation ausbrechen zu können, und in Kontakt zu Mitmenschen zu treten, fordern wir einen konsequenten kostenlosen Intensiv-Sprachunterricht für alle Geflüchteten!

Schon im August diesen Jahres gab es in Bitterfeld ein Flüchtlingsprotestcamp, bei welchem Flüchtlinge im Kampf für mehr Rechte sogar in den Hungerstreik getreten waren. Als Ergebnis dieses Protestes gab es Gespräche mit der Integrationsbeauftragten Susi Möbbeck, sowie weitere Verantwortlichen des Landkreises. Das Ergebnis dieser Gespräche ist jedoch mehr als dürftig. Die Aussicht auf eine Arbeitserlaubnis entpuppte sich bei den meisten Flüchtigen als falsches Versprechen. Das hätte den politisch Verantwortlichen auch bereits vor Beginn der Gespräche bekannt sein müssen.

Denn die Bundesrepublik Deutschland verwehrt Flüchtlingen das Recht auf Arbeit faktisch. Selbst wenn es der Status und die Mitwirkung der Flüchtlinge rechtlich ermöglicht am Arbeitsleben teilzuhaben, werden sie durch rassistische Regelungen, wie der Nachrangigkeitsprüfung, vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen. Deswegen werden wir am kommenden Mittwoch wieder lautstark auf die Straße gehen und zeigen, dass der Kampf noch nicht vorbei ist.

Doch nicht nur im Landkreis Anhalt-Bitterfeld demonstrieren geflüchtete Menschen. Deutschlandweit gibt es seit 2012 selbstorganisierte Flüchtlingsproteste. Wie die TAZ am 02.11.2013 berichtete, gingen in Hamburg am vergangenen Wochenende bis zu 15000 Menschen auf die Straße, um sich mit der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ zu solidarisieren.

Zeigen Sie Ihre Solidarität auch hier in der Region! Für ein solidarisches Miteinander!

www.mz-web.de/bitterfeld/asylbewerber-protest-hungerstreik-in-bitterfeld-nach-16-tagen-beendet,20640916,24096118.html

www.taz.de/Soli-Demo-fuer-Fluechtlinge-in-Hamburg/!126714

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung:
refugeeprotestbtf@gmail.com

VON: REFUGEE PROTEST BITTERFELD