LINKE fordert Verbot der Nazi-Kundgebungen vor Moscheen

07.05.12
AntifaschismusAntifaschismus, NRW, News 

 

„Wie lange wollen die Behörden eigentlich noch zusehen, wie eine kleine Bande Neonazis von ProNRW von Moschee zu Moschee zieht, um dort Hass und Gewalt zu schüren?“ fragt Katharina Schwabedissen, Spitzenkandidatin der LINKEN NRW „Warum sind diese Kundgebungen nicht spätestens seit den Ausschreitungen vom1. Mai in Solingen verboten?“

Das Verhalten von ProNRW habe nichts mit Meinungsfreiheit, aber alles mit Volksverhetzung zu tun, meint Schwabedissen. Darum sei ein Verbot solcher Kundgebungen angemessen.

Innenminister Friedrich warnte am 28. April vor gewalttätiger Eskalation zwischen ProNRW und Salafisten. Prompt 2 Tage später ist es dann auch soweit. Trotz anders lautender Ankündigungen von Innenminister Jäger ließ man die ProNRW-Rassisten nah an eine Moschee in Solingen.

Nach den Ausschreitungen in Bonn sagt Friedrich, Salafisten seien die „Keimzelle des Islamisten-Terrors“.

„Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier durch Zulassen von Provokationen der Boden für einen neuerlichen Anti-Terror-Feldzug der Sicherheitsbehörden bereitet werden soll.“ vermutet Schwabedissen.

Die Moschee-Tour von ProNRW wurde weit vor der Koran-Verteilaktion einiger Salafisten von langer Hand vorbereitet und ist eine gezielte Provokation.

Abgesehen davon sei das Verteilen des Koran ebenso wenig verwerflich wie die Wachturm-Angebote der Zeugen Jehovas oder die kostenlosen Bibel-Exemplare in Hotelzimmern, worüber sich auch keiner aufrege.

„Allerdings habe ich auch keinerlei Verständnis für die brutalen Reaktionen einiger Salafisten.

Die überwältigende Mehrheit der Muslime in Deutschland hat mit dieser rückwärtsgewandten Islam-Richtung nichts zu tun und übt ihren Glauben friedlich aus.“ so Schwabedissen.

 







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