Zu Pegida

01.01.15
AntifaschismusAntifaschismus, Bewegungen, TopNews 

 

von Michael Prütz  - NaO Berlin

Richard J. Evans, ein Historiker, der sich mit dem Aufstieg des dritten Reiches beschäftigt, schreibt:

„Wenn man auf das Deutschland vor 1914 zurückblickt, schien es eine Insel des Friedens, des Wohlstands und der Harmonie zu sein. Doch unter dieser prosperierenden und zuver- sichtlichen Oberfläche lauerten Nervosität, Ungewissheit und quälende innere Spannungen. Für viele war das Tempo des wirtschaftlichen und sozialen Wandels erschreckend und beunruhigend. Überkommene Wertvorstellungen schienen in einem Chaos aus Materia- lismus und ungezügeltem Ehrgeiz zu versinken. Die Kultur der Moderne, von der abstrakten Malerei bis zur atonalen Musik, verstärkte in manchen Teilen der Gesellschaft dieses Gefühl der Desorientierung.“

Die neoliberale Verfasstheit des Kapitalismus bringt eine ungleiche Verteilung der Chan- cen und Risiken mit sich, während für viele – besonders gut gebildete und junge Men- schen – der Neoliberalismus vermeintlich große Chancen des Aufstiegs und der freien Entfaltung bietet, überwiegen bei einem rückwärtsgewandten, oft nicht gut gebildeten Publikum die Risiken neoliberaler Globalisierung.

Diese Risiken neoliberaler Globalisierung äußern sich bei den PEGIDA-Anhängern oft in einer irrational begründeten Aversion gegen alles Fremde. In der Aversion gegen Immi- granten, Flüchtlinge und überhaupt alle Ausländer kulminiert eine Ablehnung aller mög- lichen Institutionen des bürgerlichen Staates.

So sind die PEGIDA-Anhänger nicht nur gegen Ausländer und Asylbewerber, sondern sie wenden sich auch deutlich zum Beispiel gegen das Finanzamt, die GEZ, die FED, die sogenannte „Systempresse“, die Institutionen der Europäischen Union und alles, was vermeintlich ihre Entfaltung behindern würde. Es ist eine Bewegung, die von der Angst des möglichen sozialen Abstiegs geprägt ist.

Es handelt sich also um eine kleinbürgerliche, reaktionäre Bewegung gegen die kapitalis- tische Moderne und ihre Institutionen. Für solche Arten von Bewegungen gibt es viele historische Beispiele. So war, zum Beispiel, die Poujade-Bewegung in Frankreich Mitte des vorigen Jahrhunderts eine Bewegung von Handwerkern und Kleingewerbetreibenden, die zeitweise einen Massencharakter annahm und die sich gegen das große Kapital, angeb- lich überzogene Steuern und den Verfall der Sitten wandte.

Deutschland ist ein stabiles kapitalistisches Land, in dem die Krisenerscheinungen, anders als in Griechenland oder Spanien, von untergeordneter Bedeutung sind. Deswegen ist aus der Angst der PEGIDA-Leute noch keine Verzweiflung geworden, und aus der Verzweiflung noch keine offene, organisierte Aggression.

Deswegen handelt es sich auch noch nicht um eine offen faschistische Bewegung, sondern um eine reaktionäre Bewegung, die bei entsprechenden Krisenerscheinungen zur faschistischen Bewegung werden kann. In einem Satz: Die Anhänger der PEGIDA-Bewegung wenden ihr Unwohlsein an der kapitalistischen Gesellschaft in eine rassisti- sche Abneigung gegen das vermeintlich Fremde.

Interessant ist, dass sich verschiedene Denkfiguren der PEGIDA-Anhänger mit ähnlichen Denkfiguren decken, die auch in Teilen der Linken zu finden sind. So wird auch in der Linken von Mainstream-Medien und der angeblichen Weltherrschaft der FED fabuliert, gleich so als ob es keine Widersprüche innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft, ihren Medien und ihren Institutionen geben würde.

Es ist erschreckend, wie oft solche verschwörungstheoretischen Ansätze auch in Teile der Linken Einzug gehalten haben. Von vielen Menschen wird aber auch die Linkspartei als Teil des herrschenden Blockes und ihrer Institutionen wahrgenommen und ist folglich nicht mehr Ansprechpartner für jene kleinbürgerlichen, desorientierten Schichten.

Diese Lücke füllt im Moment eher die AfD, die von vielen als die wahre Systemopposition wahrgenommen wird. Dieses Problem hat in den letzten Jahren zugenommen und drückt sich unter anderem auch darin aus, dass ein großer Teil der Desorientieren und Margi- nalisierten nicht mehr zur Wahl geht und folglich auch nicht mehr die Linkspartei als ihre Interessenvertretung wahrnimmt.

Dies ist umso gefährlicher, da solche reaktionären Formationen wie die AfD genau diese hinterlassene Lücke zu füllen beginnen. Dass die radikale Linke mit ihren Ritualen und Obsessionen nicht als Alternative wahrgenommen wird, versteht sich von selber.

PEGIDA muss aktiv bekämpft werden, die Frage ist nur, wie. Im Moment wird der Kampf gegen die PEGIDA-Anhänger hauptsächlich um Wertfragen geführt, der Kampf um Werte ist notwendig, aber nicht hinreichend. Die Verteidigung von Werten wie Humanität, Zivilisation, Menschenrechte und empathische Solidarität ist absolut notwendig gegen das dumpfe, rückwärtsgewandte und menschenfeindliche Weltbild der PEGIDA-Anhänger. Aber allein auf der Ebene der Werte ist die Auseinandersetzung mit PEGIDA nicht zu gewinnen.

Notwendig ist eben für die Linken auch das Formulieren von Interessen im sozialen und politischen Bereich. Das heißt, die Linke muss, um gerade in den unteren Gesellschafts- schichten attraktiv zu werden, klar formulieren, dass sie die herrschenden Institutionen, die herrschende Politik und die soziale Verfasstheit dieses Landes ablehnt.

Wenig Sinn macht es, wenn auf Demonstrationen gegen PEGIDA eine der Losungen „Nie wieder Deutschland“ ist, das ist weder vermittelbar, noch aussagekräftig, dafür aber umso mehr selbstreferenziell.
Wichtig wäre es für die Linke, eine Politik zu entwickeln, die zum Beispiel klar und deut- lich sagt, dass wir die Institutionen und die Politik der Europäischen Union klar und deut- lich ablehnen, ohne zu verschweigen, dass es auch in diesen europäischen Institutionen Widersprüche und unterschiedliche Interessen gibt.

Die PEGIDA-Anhänger verbreiten auf ihren Demonstrationen eindeutige und klare Sym- pathien für Putin, weil Putin in seinen autoritären und homophoben Ansichten der Ge- dankenkonstruktion der PEGIDA-Anhänger vollständig entspricht. Für die Linke wäre es aber richtig, klar herauszuarbeiten, dass es zwar imperialistische Politik gegenüber Putin gibt, Putin aber für uns in keiner Art und Weise eine Alternative sein kann. Im Übrigen kann man den Namen Putin auch ersetzen durch Assad oder andere autoritäre Herrscher.

Wichtig ist es eben auch, dass die Linke sich auf ihre aufklärerischen Traditionen be- sinnt und jenen Teil der Linken zurückweist, der sich verschwörungstheoretischen und esotherischen Positionen zugewandt hat. Es ist unerträglich, wie Linke ohne kritisches Hinterfragen zum Beispiel in den sozialen Netzwerken Filme und Artikel von unseriösen, verschwörungstheoretischen Seiten kritiklos übernehmen, propagieren und für richtig erachten.

Natürlich betrifft dies nur einen kleinen Teil der Linken, aber umso wichtiger ist es, den Anfängen zu wehren. Die Linke muss die Widersprüche in der Gesellschaft und in der herrschenden Klasse kollektiv und genau analysieren, um daraus Handlungsoptionen zu gewinnen.

Dass dies nach Jahren der Selbstisolierung der radikalen Linken und der unerträglichen Reformhuberei der Linkspartei schwierig ist, entbindet die Linke nicht von dieser Auf- gabe.


VON: MICHAEL PRÜTZ - NAO BERLIN






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