Anschlagsdrohung gegen Anti-AfD-Demos: "Aufstehen gegen Rassismus" fordert Schutz der Proteste

16.04.17
AntifaschismusAntifaschismus, NRW, Köln, TopNews 

 

Von "Aufstehen gegen Rassismus"

Nach rechtsextremistisch motivierter Anschlagsdrohung gegen Demos in Köln: Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus" fordert die Polizei auf, die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag zu schützen

Am Karfreitag ist beim Berliner Tagesspiegel ein anonymes und offenbar von Rechtsextremen verfasstes Bekennerschreiben zu dem Anschlag auf den BVB-Bus in der vergangenen Woche eingegangen. Darin werden neue Angriffe angekündigt, vor allem auf die Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD am kommenden Wochenende in Köln, zu denen auch die Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus" aufruft.

Medienberichten zufolge nimmt die Polizei das Schreiben ernst, gleichzeitig reagiert sie jedoch nicht mit der aus Sicht von "Aufstehen gegen Rassismus" in einem demokratischen Rechtsstaat notwendigen Bekräftigung des uneingeschränkten Rechts auf

Demonstrationsfreiheit: In seiner Berichtserstattung zitiert der Tagesspiegel so genannte Sicherheitskreise, gemäß denen die Ankündigung von Gewalt gegen Demonstranten, die sich der AfD entgegenstellen wollen, „Extremisten von rechts und links anstacheln [kann], ebenfalls militant aktiv zu werden“." Das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" wehrt sich gegen diese Verkehrung der Opfer-Täter-Verhältnisse und fordert den diesen zustehenden Schutz legitimer Proteste ein.

"Wenn Nazis androhen, die legitimen Proteste gegen den AfD-Parteitag angreifen zu wollen, sollte es selbstverständlich für die Polizei sein zu betonen, dass diese Proteste demokratisch legitimiert und schützenswert sind. Statt dessen schürt sie mit dem Hinweis auf militante Extremistinnen und Extremisten Angst und eskaliert die Lage weiter. Wir fordern die Behörden auf, am kommenden Samstag die Sicherheit aller Demonstrationsteilnehmerinnen und -teilnehmer zu gewährleisten. Wir werden uns kreativ und vielfältig dem AfD-Parteitag entgegenstellen und lassen uns dabei nicht von anonymen Drohungen von Rechts einschüchtern", so Nina Baumgärtner, Pressesprecherin der Kampagne.

Die Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus", die im Frühjahr 2016 in Reaktion auf mehrere Wahlerfolge der AfD gegründet worden war, engagiert sich vor allem im Empowerment von Menschen und Initiativen, die dem zunehmenden Rassismus im gesellschaftlichen Leben entgegentreten und sich für eine offene und solidarische Zukunft einsetzen wollen. Dazu zählt aus Sicht der Kampagne die aktive Einmischung in den Wahlkampf 2017, in dem man die Menschen von der Gefährlichkeit radikal rechter Positionen, wie sie nach Ansicht von "Aufstehen gegen Rassismus" durch die AfD vertreten werden, überzeugen will. Der Protest gegen den AfD-Bundesparteitag eröffnet den Aktivistinnen und Aktivisten die Möglichkeit, bereits im Frühjahr des Wahljahres 2017 ein deutliches Zeichen gegen die Partei von Petry, Gauland, Höcke und Co. zu setzen und Menschen aus der gesamten Republik zur Einmischung in deren Wahlkampf zu motivieren.

Die Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus" ruft deshalb zur Beteiligung an den Protesten, die von morgens bis abends in Köln stattfinden, auf. Sie erklärt sich mit den Bündnissen "Köln gegen Rechts" und "Köln stellt sich quer" solidarisch und wird bei den vielfältigen Aktionen präsent sein.

 







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