Rechte Anschläge müssen auch als solche benannt werden.

20.10.20
AntifaschismusAntifaschismus, Schleswig-Holstein, Piratendebatte, TopNews 

 

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Am 17.10.2020 kam es auf der Demo des Bündnisses "Keine AFD in Henstedt-Ulzburg", an welcher wir Piraten teilgenommen haben, zu einem traurigen Ereignis. Es war die ganze Zeit über eine sehr friedliche Veranstaltung und es gab keine Aggressionen gegenüber der Polizei und den Veranstaltern der AfD-Veranstaltung.

Eine Gruppe von Nazis wurden beim Verlassen der Veranstaltung durch einen Nebeneingang dabei gesehen als Sie Aufkleber mit rechter Hetze am Veranstaltungsort verklebt haben, und wurden von der Organisationsleitung freundlich des Platzes verwiesen. In dem Zusammenhang haben Antifaschisten die Nazis mit Abstand begleitet.

Die weiteren Geschehnisse können der PM der Polizei www.presseportal.de/blaulicht/pm/19027/4736919 und dem Statement der Antifa Pinneberg antifapinneberg.noblogs.org/post/2020/10/18/1219/ entnommen werden. Auch unter www.agr-hamburg.org/ ist ein Augenzeugenbericht zu lesen.

Die Geschehnisse um den Warnschuss müssen aufgearbeitet werden.
Ein Schusswaffengebrauch, auch als Warnschuss, war in dem Fall laut Augenzeugenberichten keineswegs angebracht. Jeder Polizist lernt verschiede Deeskalationsstufen; eine Schusswaffe ist die allerletzte Instanz der Eskalation. Selbst Beamte, die vor Ort waren, waren entsetzt über den Gebrauch.
Wir von der Piratenpartei Schleswig-Holstein, verurteilen zum einen den Angriff auf Demonstranten mit einem Kraftfahrzeug, zum anderen setzen wir uns im Bündnis gegen die neuen Polizeigesetze ein, die den Schusswaffengebrauch in Menschenmengen ohne Vorankündigung vereinfachen.

Als die Demonstranten nach diesen schrecklichen Vorkommnissen wieder zum Veranstaltungsgelände kamen, konnte man das Entsetzen und die Angst in vielen Augen wahrnehmen. In persönlichen Gesprächen wurde uns mehrfach bestätigt, das der Fahrer sein Fahrzeug absichtlich in die Menschengruppe steuerte. Warum hier von Seiten der Polizei von einem "Gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr" geredet wird erschließt sich uns nicht. Es war ein rechter Anschlag und muss als solcher benannt werden. Wenn eine solche politisch motivierte Tat aus dem rechtsextremen Spektrum so verharmlost wird, dann muss man sich um kommende Veranstaltungen Sorgen machen. Denn die nächsten Demonstrationen gegen Rechts kommen. Zum einen am 07.11. um 11:00 Uhr im Landratspark in Bad Segeberg von der Initiative "Segeberg bleibt bunt", sowie am 21.11. zum Landesparteitag der AfD in Neumünster an den Holstenhallen. Wir sorgen uns um die Sicherheit aller Demonstranten auf diesen Veranstaltungen, wenn selbst auf einer so "kleinen" Demo ein solcher Anschlag nicht als solcher benannt wird.

Adrian Gerlings
und
Dennis Wollgramm, Generalsekretär Piratenpartei Schleswig-Holstein







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