von Jutta Ditfurth

18:30 Uhr Lausitzer Platz

Hej allerseits,

»M 31« in Frankfurt war toll, einige von Euch waren ja bei jenem Fest ja dabei.

5- 6.000 Menschen mit eindeutig antikapitalistischer und antinationaler Haltung hatten diese Demo organisiert und finanziert, ohne Staatsknete. Nicht verfilzt mit staatstragenden Parteien. Unabhängig, im besten Sinn autonom.

Mitte Mai findet »Blockupy Frankfurt« statt. Das Bündnis ist sehr breit, fast zu breit. Aber es wird einen Antikapitalistischen Block bei der Demo geben. Er wird für Leute organisiert, die wissen:

• dass die kapitalistische Mordmaschine auch mit einer »Finanztransaktionssteuer« nicht aufhören wird, Natur und Mensch zu zerstören;

• dass der Kapitalismus nicht reformierbar ist, weil »Reformen« längst Instrumente der Konterrevolution geworden sind und uns heute jeder Krieg als 'Menschenrechtsreform', jedes Hungerprogramm a la Agenda 2010 als 'Sozialreform' verkauft wird.

Ein antikapitalistischer Block wird also in der »Blockupy«-Demo mitlaufen, der weiß, dass es keine Trennung von Finanzkapital und Produktivkapital gibt.

In diesen Block seid ihr herzlich eingeladen!

Aber »M 1«, diese Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration heute in Berlin wird großartig, das ist sicher! Gestern Nacht zog die erste Walpurgisnacht-Demonstration durch den Wedding, gegen Kapitalismus, Rassismus und Gentrifizierung. »Roter Wedding / grüßt Euch Genossen, / haltet die Fäuste bereit, /haltet die roten Reihen geschlossen, /denn unser Tag ist nicht weit /…" Keine Sorge, ich singe nicht. Ernst Busch konnte es um Klassen besser. Die Rap-Collage Roter Wedding von gestern würde ich gern nochmal hören.

Klassenkampf drückt sich auch in Musik und Bildern aus. In den letzten Wochen wurden wir mit gefühlten 500 Filmen über den Untergang der Titanic zugeschissen. Die Biografien vieler Passagiere wurden uns bis ins Detail nahegebracht. Rund 1.500 Menschen auf der Titanic ertranken, darunter die meisten Arbeiter im Maschinenraum. Aber über sie gibt es nicht einen einzigen Film.

1.500 Menschen – etwa genauso viele ertrinken jedes Jahr im Mittelmeer bei dem Versuch, die Küsten Europas zu erreichen. Niemand bringt uns ihr Leben, ihre Sehnsüchte, ihren qualvollen Tod nah. Niemand taucht nach ihren Leichen.

Stattdessen erhalten Kapitäne Prämien, wenn sie ertrinkende Asylsuchende nicht retten. Stattdessen wird Frontex aufgerüstet, Flüchtlingsschiffe werden geplündert, beschädigt und gewaltsam zur Rückkehr gezwungen

Die EU ist, unter deutscher Führung, eine waffenstarrende "Gated Community", eine gegen Flüchtlinge und Migrant_innen verbarrikadierte Gemeinschaft, in deren Innerem sich außerdem Segregation und Ghettoisierung gegen Arme, Fremde und Abweichend sich Verhaltende breit machen.

Wir sind zusammengekommen, – um im nautischen Bild zu bleiben –, um schnelle, wendige Boote zu bauen, die – mit hochqualifzierter kluger Besatzung besetzt –, das riesenhafte »Kriegsschiff Kapitalismus« erst in den Wahnsinn treiben und es dann versenken.

Natürlich mit ausreichend Rettungsbooten für die an Bord Lohn- und Zwangsarbeitenden und für die blinden Passagiere.

Wir wollen diesen für Mensch und Natur mörderischen Tanker nämlich weder mit rotgrünen Blümchen schmücken noch ihn orange anstreichen.

Die EU, – und in ihr an vorderster Front die deutsche Regierung –, setzen im Interesse der dominanten Fraktionen des deutschen Kapitals in anderen europäischen Staaten Notstandsregierungen ein, die wie z.B. im Lateinamerika vergangener Jahrzehnte, Grundbedürfnisse des Lebens unerträglich verteuern. Hunger, Mangelernährung, Arbeits- und Perspektivlosigkeit sind die Folgen. In griechischen Krankenhäusern finden wir verlassene Kinder, weil die Eltern die Krankenhausrechnungen nicht bezahlen können.

Die Lebensverhältnisse der sog. Dritten Welt, des Trikont, brechen mit Macht nach Europa ein. Die Besitzenden, die wissen woher ihr Reichtum stammt, rüsten gegen die Bedrohung auf, die sie selbst verursachen. Sie schüren den Hass gegen Minderheiten und sozial Benachteiligte, damit die Opfer ihrer Austeritätspolitik nicht auf sozialrevolutionäre sondern möglichst auf rassistische, sexistische und antisemitische Gedanken kommen.

So wie wir als unabhängige radikale Linke dafür verantwortlich sind, die faschistische deutsche Geschichte niemals aus den Augen zu lassen, so sehen wir uns dafür verantwortlich, das Elend, das heute aus Deutschland kommt, zu bekämpfen. Mit theoretischer Arbeit, historischer Reflektion, konkreter Aktion und selbstbestimmter und verbindlicher werdender Organisierung.

Da es weder Gott noch Göttin gibt, weder Reinkarnation noch Karma, kein Jenseits nirgendwo, ist das Territorium unseres einzigen Lebens dieses, die soziale Realität. Kein »Sinn des Lebens« fällt aus dem Mund eines Gurus, sondern den Sinn unseres Lebens und unserer politischen Auseinandersetzung bestimmen allein wir.

Ziel ist die umfassende Emanzipation, die Befreiung des Menschen. Wanderprediger wie Gauck, die von »Freiheit« schwätzen und doch nur die Verteidigung ihrer Privilegien meinen, stehen auf der anderen Seite der Barrikade. Wirkliche Freiheit gibt es nicht ohne soziale Gleichheit. Beide bedingen einander. Da im Kapitalismus beides nicht zu haben ist, sind Freiheit und Gleichheit nur im Kampf um Befreiung annäherungsweise zu erringen. Wenn wir uns gegen Fesseln wehren. Wenn wir solidarisch sind, aber nicht harmoniesüchtig und also die Waffe der Kritik nicht achtlos liegen lassen.

Der linke und sozialrevolutionäre Widerstand kommt auch in Deutschland, fünf Jahre nach Beginn der Weltwirtschaftskrise in eine wirklich interessante Phase. Der Frühling war kalt aber politisch lebendig. Im Sommer werden sich die Straßen und öffentliche Räume mit unserem Widerstand füllen, und der diesjährige Herbst in Deutschland könnte heiß werden.

Viel Vergnügen Euch allen heute abend und passt gut auf Euch auf!

VON: JUTTA DITFURTH