Protokollentwurf des bundesweiten Treffens vom 5. April in Erfurt

20.06.14
BewegungenBewegungen, Soziales, Thüringen, News 

 

von Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP)

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir senden Euch mit dieser Rundmail den Protokollentwurf des vorigen bundesweiten Treffens vom 5. April 2014. Am Samstag (gemeint ist das kommende bundesweite Treffen am 21.6.14 in Magdeburg, Anmerkung des Webmasters) wird wie üblich das endgültige Protokoll beschlossen werden.

TeilnehmerInnen sollten sich weiterhin unter der Adresse info@die-soziale-bewegung.de anmelden, damit die MitstreiterInnen vor Ort für die Verpflegung planen können.

Die Einladung und die Tagesordnung zum Treffen wurde schon per bundesweiter Rundmail versendet:
www.die-soziale-bewegung.de/mails/Anschreiben_2014-06-10.pdf
Anreisebeschreibung:
www.bit.ly/Anreise-RosaLux-MD

Die Eingangsveranstaltung zu "Antikapitalismus von Rechts" beginnt schon um 11 Uhr.
"Neurechte Querfront in Magdeburg und anderswo mit Robert Fietzke, Bewegungsaktivist":
www.st.rosalux.de/event/51037/antikapitalismus-von-rechts.html

Das bundesweite Treffen wird im Anschluss daran stattfinden.

Wir freuen uns, am Samstag gemeinsam mit Euch die nächsten Schritte des ABSP zu diskutieren und zu beschließen.

Mit solidarischen Grüßen,

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Hans Levy, Sabine Podewin, Volker Ritter, Tommi Sander, Robert Schmiedl, Edgar Schu, Dieter Weider, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda

Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:
www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, Tel.: 0551 20190386 und Sabine Podewin, soaev at jpberlin.de

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
www.die-soziale-bewegung.de

Entwurf -Protokoll 58. bundesweites Treffen des ABSP am 5. April 2014 in Erfurt

Moderation: Göttingen 1
Protokoll: Göttingen 2

Teilnehmer: 8 MitstreiterInnen aus Braunschweig, Gießen, Göttingen, Halle (Saale), Potsdam und Zeitz.

Tagesordnung:

  1. Formalia (Moderation, Protokoll), Vorstellungsrunde, Tagesordnung, Genehmigung letztes Protokoll

2.   Aktionsmonat Mai (Stand der Dinge, weitere Maßnahmen zur Verstärkung der Mobilisierung, Bericht und Diskussion)
3.   Kampagne auf Initiative der KOS und der BAG-Plesa gegen die Unrechtspraxis in den Jobcentern (Bericht von Vorbereitungstreffen mit weiteren Erwerbslosennetzwerken/-organisationen, Diskussion)
4.   Aktuelles

Tagesordnung wird wie vorgeschlagen beschlossen, ergänzt um einen Punkt zu den Formalia:
Fragestellung, ob das ABSP weiter im 2-Monats-Rhythmus bundesweite Treffen machen sollte.

TOP 1      Formalia
Protokoll der letzten Sitzung vom 8. Februar 2014 in Göttingen
Der Protokollentwurf wurde per bundesweiter Rundmail versendet.
Das Protokoll wird ohne Änderungen beschlossen.

Ergänzung zu TOP 1: Weiterhin 2-monatlich bundesweite Treffen?
Nach einer längeren Diskussion, in der auch zur Sprache kommt, dass nur wenige MitstreiterInnen an 6 Treffen im Jahr teilnehmen können, entschieden trotzdem alle Anwesenden einstimmig und ohne Enthaltung, dass der 2-Monats-Rhythmus beibehalten bleiben solle, weil bundesweite Treffen eine durch nichts ersetzbare Möglichkeit des persönlichen Austausches und zur Weiterentwicklung der Kampagnenpolitik des ABSP bieten.

TOP 2      Aktionsmonat Mai (Stand der Dinge, weitere Maßnahmen zur Verstärkung der Mobilisierung, Bericht und Diskussion)
Alle Anwesenden sind der Meinung, dass das ABSP mit der Bündnisplattform für 10 Euro lohnsteuerfreien gesetzlichen Mindestlohn ein hervorragendes Instrument hat, um in der aktuellen politischen Auseinandersetzung um die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns zu intervenieren und für weiteren Druckaufbau für den Kampf um mindestens 500 Euro Eckregelsatz. Das aktuelle Flugblatt legt den Schwerpunkt auf die Kritik an der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns. Es fordert einen ausnahmslosen lohnsteuerfreien gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro.

Bis zum Zeitpunkt des Treffens sind Initiativen und Gruppen in 18 Städten dabei. Diskussion über Möglichkeiten zur Verbreiterung der Beteiligung am Aktionsmonat. Auseinandersetzung und Anträge in den Gewerkschaften sollen spätestens nach dem Aktionsmonat forciert werden. Im Vorfeld des Aktionsmonats soll versucht werden, weitere Gliederungen der LINKEN direkt vor Ort in Bezug auf den Einsatz der 10-500-Materialien anzusprechen. Denn einige Ortsverbände hatten in den letzten Wochen schon von sich aus ihr Interesse an diesen Materialien für den Einsatz in ihrem Europa- und Kommunalwahlkampf bezeugt. Zuständigkeit für die Ansprache der LINKEN Gliederungen in verschiedenen Regionen/Bundesländern werden auf Mitstreiter aus Zeitz, Halle (Saale), Potsdam und Göttingen verteilt. Ansprache direkt vor Ort ist notwendig, weil in der Vergangenheit die Landesvorstände Vorschläge der Bewegung, Informationen über 10-500-Materialien an die örtlichen Gliederungen weiterzugeben, noch in keinem Fall positiv aufgenommen und umgesetzt hatten.
Außerdem soll natürlich die Ansprache der Initiativen der Erwerbslosen- und Sozialproteste vor Ort stattfinden.

TOP 3      Kampagne auf Initiative der KOS und der BAG-Plesa gegen die Unrechtspraxis in den Jobcentern (Bericht von Vorbereitungstreffen mit weiteren Erwerbslosennetzwerken/-organisationen, Diskussion)
Informationen über die Entwicklungen im Vorfeld: Wie im Protokoll vom 8. Februar in Göttingen dargestellt, lehnt das ABSP an der von der Koordinierung der gewerkschaftlichen Erwerbslosengruppen (KOS) vorgeschlagenen Kampagne gegen die Unrechtspraxis im Jobcenter ab, dass das Politische aus den Aktivitäten der Erwerbslosen heraus gedrängt wird.
Delegierte des ABSP hatten von dem Februar-Treffen daher den in den folgenden 4 Punkten umrissenen Auftrag bekommen:
1.   Das ABSP ist weiter bei den Sondierungen dabei.
2.   Das Motto „Rechtsfreier Raum Jobcenter“ soll kritisiert werden.
3.   Gewerkschaften sollten zu der Kampagne eingeladen werden.
4.   Bündnisplattform 500-10 soll mit eingebracht werden.
Es wurde außerdem im März im Kokreis ein Positionspapier des ABSP erarbeitet, zu dem Zweck, dass es bei Bedarf von den Delegierten auf dem Treffen mit anderen Organisationen am 21. März in Hannover eingebracht werden könnte. Dieses Papier findet sich hier:
www.die-soziale-bewegung.de/dokumente/Erklaerung_ABSP_zu_gemeinsamem_Treffen_am_21_Maerz_2014.pdf

Die Delegierten berichten, dass sie bei dem Treffen am 21. März in Hannover keinerlei Zustimmung für die Position des ABSP fanden, dass in der auf Initiative der KOS und der BAG-Plesa geplanten Kampagne das Thema gesetzlicher Mindestlohn eine Rolle spielen sollte. Die weitere Kampagnenplanung findet auf einer Tagung statt, zu der die KOS für den 11. bis 13. Juni nach Lage-Hörste eingeladen hat und an der ca. 60 MitstreiterInnen aus gewerkschaftlichen und nicht-gewerkschaftlichen Erwerbsloseninitiativen teilnehmen werden.
à Die TeilnehmerInnen vom 5. April beschließen, dass der Kokreis des ABSP für diese KOS-Tagung zusätzlich zum schon existierenden Programm einen Workshop mit dem Titel „Jobcenter und Arbeitsangebote“ vorschlagen solle, welchen das ABSP dann inhaltlich vorbereiten würde.

TOP 4      Aktuelles
Konkretisierend zum Vorschlag des vorigen bundesweiten Treffens beschließen die Anwesenden, dass eine Veranstaltung zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) für den kommenden Herbst ins Auge gefasst werden soll:
-   Veranstaltung im zeitlichen Vorfeld eines bundesweiten Treffens, 11 Uhr des gleichen Tages (Dauer ca. 90 Minuten), danach ein bundesweites Treffen wie gewohnt.
-   Pro- und Contra-Position sollen je 8 Minuten bekommen, danach Raum für Diskussion.
-   Die Broschüre "Kritik des BGE" soll Grundlage sein, so dass man von der Kenntnis ihres Inhaltes bei beiden ReferentInnen und allen TeilnehmerInnen ausgehen kann:
www.klartext-info.de/broschueren/Rainer_Roth_Zur_Kritik_des_BGE.pdf

Nächstes bundesweites Treffen am 21. Juni in Hannover.


VON: AKTIONSBÜNDNIS SOZIALPROTESTE (ABSP)






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