Mahnwache zum Inkrafttreten des UN-Atomwaffen-Verbots

17.01.21
BewegungenBewegungen, Saarland, TopNews 

 

Von FriedensNetz Saar

Freitag, 22.01.2021          14 Uhr  Rathausplatz Saarbrücken

Im Oktober ratifizierte Honduras als 50. Staat den von der UNO beschlossenen Vertrag zum weltweiten Verbot von allen Atomwaffen Somit tritt er am 22.01.21 in Kraft. Der Vertrag war im Juli 2017 von der UN-Vollversammlung mit den Stimmen von 122 Staaten verabschiedet worden. 84 Länder sind ihm seither beigetreten, nicht alle diese Staaten haben aber bereits den Ratifizierungsprozess abgeschlossen.

Dies ist ein großer Erfolg der Friedensbewegung weltweit!

Konkret verbietet der Vertrag, Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen, sie weiterzugeben, zu lagern, einzusetzen sowie mit ihnen zu drohen. Auch die Unterstützung solcher Aktivitäten ist untersagt. Die Vereinbarung ist für die unterzeichnenden Staaten nun völkerrechtlich bindend.

Die Atomwaffen besitzenden Staaten und die allermeisten mit ihnen verbündeten Länder unterstützen das Atomwaffenverbot bislang nicht. Ausnahmen sind in Europa Österreich und Irland. Dieser Skandal ist zu beenden!

Wir fordern daher von der Bundesregierung:

·         sofortige Unterzeichnung des UN-Vertrags zum Atomwaffenverbot

·         Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel und das Ende der nuklearen Teilhabe.

Die saarländische Landesregierung muss hierzu eine Initiative im Bundesrat einbringen.

In einer im Juli 2020 von Greenpeace beauftragte Umfrage sprachen sich 92 Prozent der Teilnehmenden in Deutschland für eine Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbots aus. Mehr als 100 Kommunen und vier Bundesländer appellieren an die Bundesregierung, dem Vertrag beizutreten.

Wir protestieren gegen die geplante Modernisierung der Atomwaffen in Büchel, die die Schwelle für einen Einsatz senken würde. Wir brauchen diese vielen Milliarden nicht für friedensgefährdende Aufrüstungsmaßnahmen, sondern zur weltweiten Bekämpfung der Corona-Pandemie, für den Klimaschutz sowie für die Verstärkung und Entwicklung gewaltfreier und auf Dialog setzender Konfliktlösungen weltweit.

Wir fordern alle Stadt- und Gemeinderäte sowie alle Bürgermeister/innen in der Region auf, den ICAN Städteappell zu unterzeichnen und eine Mayors for Peace Stadt/Kommune zu werden. In unserer Großregion haben dies bereits 28 Städte und Kommunen getan: Bad Kreuznach, Bastogne, Bouillon, Differdingen, Dudelingen, Echternach, Esch-Alzette, Frankenthal, Gau-Algesheim, Habay, Herbeumont, Junglinster, Kaiserslautern, Lintgen, Luxemburg, Mainz, Mondercange, Neuwied, Niederanven, Paliseul, Remich, Roeser, Sanem, Steinsel, Trier, Saarbrücken, St. Ingbert, Völklingen und Nalbach.

Wir brauchen neue Perspektiven für die Zukunft durch einen an die Wurzeln gehenden Systemwechsel. Die großen Überlebensprobleme dieser Welt sind in der kapitalistischen Logik nicht lösbar. Wir müssen radikal umsteuern und Sicherheit Neu Denken – es ist an der Zeit! www.sicherheitneudenken.de

P.S. Bei der Mahnwache am 22. Januar besteht für alle BürgerInnen die Möglichkeit, den ICAN-Appell an die Bundesregierung auch persönlich zu unterschreiben. Oder beteiligen Sie sich über: www.icanw.de/aktivitaeten

 

FriedensNetz Saar: https://friedensnetzsaarblog.wordpress.com/kontakt/ oder friedensnetzsaar@gmx.de







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