BGE goes BLOCKUPY

06.05.13
BewegungenBewegungen, Soziales, Bayern, Hessen, TopNews 

 

von BasisGruppe Emanzipation Aschaffenburg

Für den 31.05. und 01. Juni bereitet ein breites Bündnis Proteste gegen das Krisenregime der Europäischen Union vor. Mit 'BLOCKUPY' Frank- furt soll ein Zeichen der Solidarität gegen die Politik der Spardiktate gesetzt werden. Die Grundeinkommensbewegung ist ebenso wie das Blockupy-Bündnis keine homogene Gruppe mit Statuen und Programm.

Was uns aber eint, ist die Vorstellung einer Gesellschaft, in der die materiellen Grund- bedürfnisse der Menschen gesichert sind, die freie Entfaltung des Einzelnen und ein relativ sorgenfreies Leben für Alle möglich ist.

Die derzeitige Krisenpolitik der Bundesregierung und der Troika ist mit dieser Vorstellung unvereinbar. Auf Kosten der Lohnabhängigen und Besitzlosen werden Sparprogramme durchgesetzt, welche Lohnsenkungen, Sozialabbau und Privatisierungen in ganz Europa zur Folge haben. In den am härtesten von der Krise getroffenen Ländern wie Griechen- land, Spanien und Portugal sind die Folgen bereits jetzt verheerend. Tägliche Zwangs- räumungen, lange Warteschlangen vor Suppenküchen, steigende Suizidzahlen und medi- zinische Behandlung nur gegen Barzahlung sind keine herbei halluzinierten Horrorszena- rien, sondern Realität.

Um der Märkte und Banken Willen werden die Bedürfnisse und Nöte der Menschen kon- sequent ignoriert, was zu völliger Perspektivlosigkeit und Resignation der Betroffenen führt. Die Möglichkeit „Nein“ zu sagen, die wir für uns einfordern, wird den Menschen systematisch entzogen.

Die sich stets zuspitzenden Verhältnisse äußern sich im Aufschwung populistischer und faschistischer Parteien und einer spürbaren Zunahme rassistischer Ressentiments. Das bedingungslose Grundeinkommen bietet nicht die Lösung für alle Probleme, ist aber eine zeitgemäße Antwort auf einige der drängendsten unserer Zeit und kann unter den vor- herrschenden Umständen nur im europäischen Maßstab gedacht werden. Die geplante Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen verleiht diesem Anspruch prakti- schen Ausdruck.

Denn die Idee des Grundeinkommens basiert auf einem solidarischen Gedanken, in dem die Rechte des Individuums gestärkt und der Begriff von Gemeinschaft völlig neu ge- dacht wird. Wir halten es daher für überfällig, dass sich Grundeinkommensbefürworter- Innen an Protestaktionen beteiligen und zeigen, dass es auch hier Menschen gibt, die andere Vorstellungen eines sozialen Europas haben und sich solidarisch mit den von den Krisenfolgen Betroffenen zeigen.

Wir wissen, dass ein Grundeinkommen nicht vom Himmel fallen und es eine Einführung nicht ohne den Willen breiter, gesellschaftlicher Mehrheiten geben wird. Schon jetzt versuchen wir in mühevoller Kleinarbeit vor Ort mittels Vortragsveranstaltungen, Info- tischen, Flugzetteln und Filmen die Idee publik zu machen und dafür zu werben. Doch die Präsenz auf der Straße, die solidarische Teilnahme an Protestaktionen und sozialen Bewegungen – eben dort wo sich Menschen gegen die Unzumutbarkeiten und Angriffe auf ihre Lebensgrundlagen wehren - wurde bisher vernachlässigt. Doch wir denken genau dort ist die Diskussion ebenso wichtig wie auf Diskussionspodien und Informati- onsveranstaltungen.

Daher unser Aufruf an alle Befürworterinnen und Befürworter eines bedingungs- losen Grundeinkommens:

  • Beteiligen wir uns mit Transparenten und Flyern an den Blockupy-Aktionstagen und machen uns als Bewegung sichtbar.
  • Lasst uns die Idee auf die Straße tragen, mit vielen tausend anderen ein Zeichen der Solidarität setzen und ein klares NEIN zur Krisenpolitik der Bundesregierung und der Troika zum Ausdruck bringen.

Bedingungsloses Grundeinkommen für Alle statt Spardiktat und Verarmungs- programme!
Auf nach Frankfurt am 31.05. und 01.06. zu den Blockupy Aktionstagen.

www.blockupy-frankfurt.org

BasisGruppe Emanzipation Aschaffenburg
www.bge-aschaffenburg.de

 

 


VON: BASISGRUPPE EMANZIPATION ASCHAFFENBURG






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