Regelbasierte internationale Ordnung

30.11.21
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Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Mit gebetsmühlenartiger Monotonie bestehen westliche Staaten neuerdings auf einer regelbasierten internationalen Ordnung (RiO) im Verhalten und Abwickeln von "Geschäften" untereinander und weltweit, unabhängig davon, ob sie politischer, wirtschaftlicher und/oder militärischer Natur sind. Erstaunt langt man sich an den Kopf ob der von der UNO bereits 1954 empfohlenen Prinzipien der „Friedlichen Koexistenz und des Handels zum gegenseitigen Vorteil“. Peinlich nur, dass diese Prinzipien von China, Indien und Myanmar vorgeschlagen worden sind, während Krieg insbesondere für die USA immer wieder eine erste Option zur Konfliktlösung aller Art war und ist. Erstaunlich auch, dass sich die "regelbasierte Ordnung" in nebulösen Begriffen verliert, während die 5 Prinzipen der friedlichen Koexistenz kurz und bündig so formuliert sind: "Erstens muss die gleichberechtigte Souveränität aller Länder gewahrt werden. Dies betrifft also eine Demokratisierung der internationalen Beziehungen. Zweitens muss die Vielfältigkeit der Zivilisationen der Welt respektiert und geschützt werden. Drittens muss eine gemeinsame Entwicklung der Wirtschaft aller Länder auf der Basis von Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen gefördert werden. Viertens müssen Frieden und Sicherheit in der Welt durch Dialog und Kooperation gewahrt werden. Und fünftens muss die Rolle der UNO sowie anderer multilateraler Mechanismen voll zur Geltung gebracht werden".

Eher grotesk muss da auch die Mission der "Bayern" im Indopazifik anmuten. Im Windschatten amerikanischer Interessen und unter der RiO-Flagge soll sie dort laut Maas die RiO mitgestalten, weil diese sich dort entscheiden würde. Und unsere Noch-Verteidigungsministerin will prompt mit Waffen unsere (wirklich?) Werte und Interessen verteidigen, einschließlich der Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Eine solche Ordnung will die Mehrheit der Menschen sicher nicht. Auch nicht, dass sog. US-Experten seit Jahren einen Krieg gegen China beschwören und der US-Präsident erst kürzlich und öffentlich von einem echten Krieg sprach. Wir sollten genügend Bildung und Verstand haben, Beziehungen vernünftig zu gestalten. Amerika ist da mit seiner waffenaffinen Mentalität kein Vorbild. Cave Canem! Nimm dich in Acht!

In Anbetracht der Realitäten scheint RiO also mehr eine westliche, einseitige Wahnvorstellung und keine auf anerkannten Prinzipien beruhende, internationale Ordnung. Die fünf Prinzipien von 1954 hingegen sind purer Menschenverstand und eine gesunde Basis für eine friedliche Koexistenz auf unserer Erde. Daran müssen wir uns und unsere Politiker immer wieder erinnern, wenn wir nicht wieder blindlings in einen Leben und Natur zerstörenden Konflikt geraten wollen.







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