Zum Teufel mit den vielbeschworenen westlichen Werten

07.06.22
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Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Bei jeder passenden und noch mehr unpassenden Gelegenheit berufen sich Politiker der westlichen Welt auf errungene Freiheiten und Werte der Demokratie, die Anrufung Gottes um Hilfe nicht zu vergessen. Aber um welche Werte geht es denn da eigentlich, um welche Demokratie und um welche Freiheiten? Ein schärferer Blick hinter die Kulissen lässt vermuten, dass es vielmehr um Macht und Geld geht. Die USA führen uns das beispielhaft vor.

Verwundert fragt man sich, was insbesondere in dem USA seit den Amtszeiten von Trump und Biden vor sich geht, ohne das Warum zu hinterfragen. Nach den desaströsen Kriegen der USA in der ganzen Welt seit den 50-er Jahren und dem notwendigen aber auch peinlichen Rückzug aus Afghanistan erfährt die Militärmacht USA zwar einen merklichen Muskelschwund, versucht aber gleichzeitig ihre gehabte hegemoniale Führungsrolle als die demokratische Kraft in der Welt neu zu artikulieren. Unter Demokratie versteht man in unserem Kultutkreis und in der Politik im Wesentlichen die Herrschaft des Volkes bei Gleichheit und Freiheit aller Bürger eines Staates. Und diese Demokratie reklamiert der US-Präsident wohl wissend, dass in seinem Land eher nicht-representative Minderheiten die Sache des Volkes bestimmen. Wie das? Das hängt - weitgehend übersehen - mit dem Wahlsystem in den USA zusammen. In den sog. Primeries (Vorwahlen) werden die Wunschkandidaten der Parteien nominiert. An ihnen nahmen 2020 aber nur etwa 10% der US-Wähler teil mit der Folge, dass effektiv nur 23 von 235 Mio. Wählerinnen und Wählern 83% der Kongress-Sitze bestimmten. Andere Kandidaten hatten bei der eigentlichen Wahl kaum eine Chance, sich durchzusetzen. Das hat mit Demokratie nichts zu tun! Das Problem ist umso eklatanter, als die Vorwahlen extrem interessengesteuert sind, überwiegend von Macht und Geld. Das Ergebnis sehen wir alle Tage bei der Beschlussunfähigkeit und somit Lösung von dringenden Anliegen.

Das allein ist neben anderen Misständen wie Rassismus, menschenverachtendes Sozialsystem, täglichem Mord und Totschlag Grund genug, die Demokratie nach US-Vorbild schlicht zu vergessen. Unverständlich also, dass und warum sich unsere Politiker immer wieder die Werte westlicher Demokratie berufen. Bei uns regiert nach wie vor Geld die Welt! Die starke Polarisierung in den USA z.B. bei Wohlstand und Bildung ist geeignet, unserer Demokratie den Todesstoß zu versetzen, wenn wir blind und tumb den Wertevorstellungen der USA folgen. Unsere moderne Demokratie ist mit liberté, égalité und fraternité (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit) in Europa entstanden und ist an sich für alle Länder dieser Erde eine Wunschvorstellung. Sie um- und durchzusetzen fällt uns allerdings immer wieder schwer. Hohle Worte wie "regelbasierte Ordnung" helfen uns überhaupt nicht weiter, zumal diese Ordnung nirgends festgeschrieben ist, nicht einmal in der UNO. Also, zum Teufel mit den vielbeschworenen westlichen Werten. Sagen wir klar, stellen wir echt demokratisch zur Wahl und vor allem tun wir auch, was wir sagen. Beethofens 9. Symphonie, letzter Satz, ist zur Europahymne geworden. Die verstehen und singen begeistert viele Menschen auf der Welt. Das ist glaubwürdiger als hohles politisches Geschwätz.







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